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News zu AKP

Die Adalet ve Kalkınma Partisi ist nach eigener Programmatik eine konservativ-demokratisch ausgerichtete politische Partei in der Türkei und lehnt trotz gegenteiliger Wahrnehmung eine Klassifizierung als „muslimisch-demokratisch“ ab. Beobachtern zufolge führt die Regierung der AKP jedoch zu einer stärkeren Islamisierung der Gesellschaft in der Türkei.
Die 2001 gegründete AKP ist mit 326 Abgeordneten die stärkste Fraktion im türkischen Parlament und hat die absolute Mehrheit der Sitze inne. Sie hat 81 Provinzverbände, und ihr Wahlspruch lautet Herşey Türkiye için.

Foltervorwürfe: Claudia Roth verlangt mehr Druck auf Ankara

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) verlangt nach Medienberichten über Entführungen und Folter in der Türkei mehr Druck auf Ankara. „Die Normalisierungspolitik der Bundesregierung könnte verfehlter kaum sein“, sagte Roth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Die Große Koalition tut fast so, als sei in der Türkei alles wieder in Ordnung. Nichts ist in …

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Grüne fordern sofortigen Stopp der Waffenexporte in die Türkei

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, deutsche Waffenexporte in die Türkei zu stoppen. „Die Türkei führt noch immer einen völkerrechtswidrigen Krieg in der Gegend um Afrin. Das ist selbst bei Nato-Mitgliedern nach der geltenden Rüstungsexport-Richtlinie Grund genug, der Türkei keine Waffen zu liefern“, erklärte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin der „Passauer …

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Türkischer Außenminister verteidigt Festnahmen von Akademikern

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die jüngsten Festnahmen von Akademikern in seinem Land verteidigt. Die Europäer wollten die Türkei immer belehren, was Rechtsstaatlichkeit sei. Das sei „ganz falsch“, sagte Çavuşoğlu der „Süddeutschen Zeitung“. Auch in den Fällen von inhaftierten Deutschen rechtfertigte der Minister das Vorgehen der Justiz in seinem …

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Kapitalflucht aus der Türkei nach Deutschland nimmt zu

Viele Türken bringen wegen des Absturzes der türkischen Lira und der schweren Finanzkrise im eigenen Land ihr Geld in den sicheren Hafen Deutschland. Allein zwischen April und Juni stieg der Kapitalzufluss aus der Türkei nach Deutschland um 4,57 Milliarden Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der …

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Roth fordert Kurswechsel bei Türkei-Politik

Bundestages-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert nach der umstrittenen Wiederwahl von Recep Tayyip Erdogan einen grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Türkei-Politik. Die bisherige Strategie aus Zurückhaltung und zum Teil offenkundiger Unterstützung sei gescheitert, sagte Roth „T-Online“. Erdogan sei ein Autokrat, kein verlässlicher Partner und „ein `Stabilitätsanker` schon mal gar nicht“, so …

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Türkische Gemeinde weist Kritik an AKP-Wählern in Deutschland zurück

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat vor einer pauschalen Kritik an deutsch-türkischen AKP-Wählern gewarnt. „Ich rate dringend davon ab, die deutsch-türkischen Wähler Erdogans als Anti-Demokraten zu diffamieren“, sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Deutsche Politiker machen es sich zu leicht, wenn sie …

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Özdemir kritisiert Erdogan-Anhänger in Deutschland

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland nach dessen Wahlerfolg am Sonntag scharf kritisiert. „Die feiernden deutsch-türkischen Erdogan-Anhänger feiern nicht nur ihren Alleinherrscher, sondern drücken damit zugleich ihre Ablehnung unserer liberalen Demokratie aus“, schrieb Özdemir auf Twitter. „Wie die AfD eben. …

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Türkei-Wahl: Erdogan laut offizieller Zahlen mit absoluter Mehrheit

Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan am Sonntag laut offizieller Zahlen wie erwartet mit Abstand die meisten Stimmen bekommen, nach Auszählung von fast allen Stimmen kommt er sogar auf die absolute Mehrheit. Die größte Oppositionspartei CHP bezweifelte dies öffentlich und bezeichnete die von der obersten …

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Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei gestartet

In der Türkei haben am Sonntagvormittag vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen begonnen. Mehr als 56 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 17 Uhr Ortszeit (16 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimme abzugeben. Mit ersten Ergebnissen wird am Abend gerechnet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hofft darauf, im ersten Wahlgang die absolute …

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