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News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.

CDU und CSU planen internen Klimagipfel für Ende August

CDU und CSU planen internen Klimagipfel fuer Ende August 310x205 - CDU und CSU planen internen Klimagipfel für Ende August

Die Schwesterparteien CDU und CSU planen eine gemeinsame Klausur Ende August in Ostdeutschland. Die Sitzung der beiden Parteipräsidien solle kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 26. August in Dresden stattfinden und Schwung in die letzte Wahlkampfwoche bringen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Auf der Agenda …

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Pkw-Maut: Özdemir legt Verkehrsminister Rücktritt nahe

Pkw Maut Oezdemir legt Verkehrsminister Ruecktritt nahe 310x205 - Pkw-Maut: Özdemir legt Verkehrsminister Rücktritt nahe

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen der gescheiterten Pkw-Maut den Rücktritt nahegelegt. "Wer regiert, trägt immer Verantwortung: Es sind schon Minister für unbedeutendere Dinge als das Maut-Debakel zurückgetreten", sagte Özdemir dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Spätestens mit der voreiligen Vertragsunterzeichnung hat Andreas Scheuer die bayerische Stammtischparole zu seiner …

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Finanzminister: Grundstückswert bleibt bei Grundsteuer maßgeblich

Finanzminister Grundstueckswert bleibt bei Grundsteuer massgeblich 310x205 - Finanzminister: Grundstückswert bleibt bei Grundsteuer maßgeblich

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verteidigt den Kompromiss innerhalb der Bundesregierung zur Reform der Grundsteuer. "Was lange währt, wird am Ende gut. Die Grundsteuer ist wichtig für Städte und Gemeinden. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass wir uns nun in der Koalition auf die Reform der Grundsteuer verständigt haben", sagte …

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Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich 310x205 - Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass sie das in der vergangenen Wahlperiode gesetzte Breitbandziel deutlich verfehlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. "Ende 2018 hatten rund 88 Prozent der Haushalte in Deutschland Zugang zu schnellem Internet mit …

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Dobrindt kritisiert Günther für Interview mit Ramelow

Dobrindt kritisiert Guenther fuer Interview mit Ramelow 310x205 - Dobrindt kritisiert Günther für Interview mit Ramelow

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) für dessen Interview mit seinem thüringischen Amtskollegen Bodo Ramelow von der Linkspartei kritisiert. Man müsse dem aufpassen, "nicht falsche Signale in die Welt zu senden", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es gibt eine bürgerliche Mehrheit in unserem Land. Die Linkspartei …

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Dobrindt: Arbeitsminister Heil „besserwisserisch“ bei Grundrente

Dobrindt Arbeitsminister Heil besserwisserisch bei Grundrente 310x205 - Dobrindt: Arbeitsminister Heil "besserwisserisch" bei Grundrente

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Streit über dessen Grundrenten-Pläne attackiert. "Der Bundesarbeitsminister hat einen Entwurf präsentiert, der zu 100 Prozent im Widerspruch zum Koalitionsvertrag steht und an dem er weiterhin besserwisserisch festhält", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Das halte ich für ein Mitglied der Bundesregierung …

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Dobrindt warnt GroKo vor „Flucht aus der Verantwortung“

Dobrindt warnt GroKo vor Flucht aus der Verantwortung 310x205 - Dobrindt warnt GroKo vor "Flucht aus der Verantwortung"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert von der Großen Koalition vor der Klausurtagung der Fraktionsspitzen Geschlossenheit und die Rückkehr zur Sacharbeit. "Wir sind gemeinsam eine Verantwortung für vier Jahre eingegangen und haben einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt. Den gilt es abzuarbeiten", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Ich rate allen dazu, die Verantwortung …

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SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

SPD will wegen Troika mehr Plaetze im Koalitionsausschuss 310x205 - SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet "Bild" (Freitagausgabe). Ein Sprecher der Partei sagte dem Blatt: "Bei Treffen des Koalitionsausschusses nehmen traditionell die Parteivorsitzenden teil. Die SPD sieht keine Notwendigkeit, diese Tradition …

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CSU-Landesgruppenchef will Kohleausstieg vor 2038

CSU Landesgruppenchef will Kohleausstieg vor 2038 310x205 - CSU-Landesgruppenchef will Kohleausstieg vor 2038

Führende Unionspolitiker fordern einen ambitionierten Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle. "Wir sollten schneller werden", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Der Kohleausstieg bis 2038 könne "auch ambitionierter sein". Der Klimawandel sei unbestreitbar und erledige sich nicht von selbst. "Aufgeklärte Menschen könnten eigentlich nur noch über die …

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Dobrindt hält Neuauflage von Jamaika-Verhandlungsrunde für möglich

Dobrindt haelt Neuauflage von Jamaika Verhandlungsrunde fuer moeglich 310x205 - Dobrindt hält Neuauflage von Jamaika-Verhandlungsrunde für möglich

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht Chancen für eine Neuauflage von Koalitionsgesprächen mit den Grünen und der FDP. "Ich will nicht ausschließen, dass eine neue Jamaika-Verhandlungsrunde ganz anders ausgehen könnte, als vor zwei Jahren", sagte Dobrindt dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Schon beim ersten Versuch nach …

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Dobrindt kritisiert „Zaudern“ der CDU im Umgang mit Youtuber Rezo

Dobrindt kritisiert Zaudern der CDU im Umgang mit Youtuber Rezo 310x205 - Dobrindt kritisiert "Zaudern" der CDU im Umgang mit Youtuber Rezo

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Sprachlosigkeit der CDU im Umgang mit dem Youtuber Rezo kritisiert. "Wenn man eine Woche vor dem Wahltermin auf YouTube zu einem Battle herausgefordert wird, muss man reagieren", sagte Dobrindt dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Wer "zaudert", werde Debatten nicht …

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