Die Einkesselung von linken Protestlern in Leipzig hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag über zehn Stunden gedauert. Nach Polizeiangaben befanden sich spätestens ab 20:30 Uhr rund 300 Personen am Heinrich-Schütz-Platz „in einer polizeilichen Maßnahme“. Es handele sich dabei um eine Gruppierung, aus der heraus Polizeibeamte auf der Karl-Liebknecht-Straße attackiert und mit Steinen beworfen worden sein sollen. Von sämtlichen …
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Bundesverwaltungsgericht mach Weg frei für Irak-Abschiebung
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in den Irak frei gemacht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, wies das Gericht einen Antrag des als „Gefährder“ eingestuften 24-jährigen Irakers Abbas R. auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Abschiebung per Beschluss vom 17. Mai dieses Jahres zurück (BVerwG 1 VR 1.23), schreibt die „Welt am …
Jetzt lesen »Linke kritisiert Nullsummenspiel für Rentner mit Grundsicherung
Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert, dass Rentner, die ergänzende Hilfe vom Sozialamt erhalten, unterm Strich nichts von der bevorstehenden Erhöhung der gesetzlichen Renten haben werden. „Dass Rentner, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, bei der Rentenerhöhung im Juli regelmäßig in die Röhre schauen, ist inakzeptabel“, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Wir brauchen eine armutsfeste Mindestrente …
Jetzt lesen »IKK-Chef fordert Kürzung von Zahnarztleistungen für Kassenpatienten
Angesichts des milliardenschweren Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden erste Forderungen laut, die Leistungen spürbar zu kürzen. „Die steigenden Gesundheitsausgaben bringen das System schon jetzt an seine Grenzen“, sagte IKK-Chef Ralf Hermes dem „Handelsblatt“. „Leistungskürzungen dürfen deswegen kein Tabu sein, sondern sind alternativlos.“ Diese fordert er in drei Bereichen: zahnärztliche Behandlungen, Zahnersatz und Homöopathie. „Der Lage angemessen wäre es, …
Jetzt lesen »Kinderanteil an der Bevölkerung legt weiter zu
Der Anteil der Kinder an der Bevölkerung in Deutschland ist erneut leicht gestiegen. Von den 83,2 Millionen Menschen, die Anfang 2022 in Deutschland lebten, waren 10,9 Millionen Kinder im Alter bis einschließlich 13 Jahre, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. So machten Kinder einen Anteil von 13,0 Prozent der Bevölkerung Deutschlands aus. Damit ist d seit dem Tiefststand …
Jetzt lesen »Anteil junger Raucher verdoppelt sich fast
Die Zahl junger Raucher hat sich nach der Pandemie laut einer Krankenkassen-Studie fast verdoppelt – wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Elf Prozent der 16- bis 29-Jährigen bezeichnen sich als regelmäßige Raucher, während es 2020 nur sechs Prozent waren. Dies haben Forsa-Umfragen im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. Für die zwei …
Jetzt lesen »Tina Turner im Alter von 83 Jahren gestorben
Die Sängerin und Schauspielerin Tina Turner ist nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte ein Sprecher am Mittwochabend mit. „Heute nehmen wir Abschied von einer lieben Freundin, die uns allen ihr größtes Werk hinterlässt: ihre Musik. Unser tiefes Mitgefühl gilt ihrer Familie“, heißt es in der Mitteilung. „Mit ihrer Musik und ihrer grenzenlosen Leidenschaft für das …
Jetzt lesen »Bundesweite Razzia bei "Letzter Generation"
Die Polizei ist am Mittwoch in mehreren Bundesländern gegen Mitglieder der sogenannten „Letzten Generation“ vorgegangen. Es habe Durchsuchungen von 15 Objekten in sieben Bundesländern gegeben, teilte das bayerische Landeskriminalamt mit. Gleichzeitig seien zwei Kontobeschlagnahmebeschlüsse und ein Vermögensarrest zur Sicherung von Vermögenswerten vollstreckt worden. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft München gegen insgesamt sieben Beschuldigte im Alter von 22 bis 38 …
Jetzt lesen »BKA gelingt Schlag gegen Geldautomatensprenger
In einer großangelegten Aktion ist deutschen und niederländischen Behörden am Dienstag ein Schlag gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger gelungen. Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, des Bundeskriminalamtes und der niederländischen Polizei durchsuchten bei der Razzia insgesamt neun Wohnobjekte in Amsterdam, Helmond und Utrecht, wie das BKA mitteilte. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS NRW). …
Jetzt lesen »Unicef alarmiert über Zunahme sexueller Gewalt in der DR Kongo
Unicef hat sich alarmiert gezeigt über die steigende Zahl von Fällen sexueller Gewalt gegen Kinder und Frauen in der Provinz Nord-Kivu im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRK). Berichte über geschlechtsspezifische Gewalt gegen Mädchen und Frauen in Nord-Kivu haben in den ersten drei Monaten des Jahres 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 37 Prozent zugenommen, wie eine Koordinierungsgruppe in der …
Jetzt lesen »NRW: Mutter und zwei Kinder tot in Wohnung aufgefunden
Im nordrhein-westfälischen Herten im Ruhrgebiet sind am Dienstagabend eine 37-jährige Frau und ihre beiden Kinder im Alter von fünf und acht Jahren tot in einer Wohnung aufgefunden worden. Zuvor hatte eine Bekannte gemeldet, dass die türkische Familie nicht mehr erreichbar sei, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die genaue Todesursache konnte vor Ort nicht festgestellt werden, zur Ermittlung der Todesumstände …
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