Tag Archives: Andrea Nahles

Andrea Maria Nahles ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2009 bis 2013 Generalsekretärin der SPD, zuvor war sie von 2007 bis 2009 stellvertretende Bundesvorsitzende. Von 1995 bis 1999 war sie Bundesvorsitzende der Jusos. In der aktuellen Großen Koalition ist sie Arbeits- und Sozialministerin.

Walter-Borjans und Esken wollen Stromautobahnen verstaatlichen

Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, will die großen Stromautobahnen verstaatlichen, um die Blockaden beim Leitungsbau von Nord nach Süd zu überwinden. Alle politischen Kräfte müssten sich um eine deutliche Erhöhung der Akzeptanz vor Ort für benötigte Stromleitungen bemühen, heißt es in einem Klimaschutzkonzept des früheren nordrhein-westfälischen Finanzministers und der SPD-Bundestagsabgeordneten, über das die Zeitungen der …

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Gabriel äußert sich selbstkritisch zu seiner Zeit als SPD-Chef

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich selbstkritisch zu seiner Zeit als SPD-Vorsitzender geäußert, aber auch mit seinen damaligen Stellvertretern abgerechnet. „Ich behaupte nicht, dass ich keine Fehler gemacht habe, und manche Debatte habe ich sicher viel zu hart geführt“, sagte Gabriel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Er selbst habe aber stets mit offenem Visier und ohne die in Berlin verbreitete …

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Kramer will Arbeitgeberpräsident bleiben

Der Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, ist Gerüchten entgegengetreten, er sei amtsmüde und werde sich beim Arbeitgebertag im November aus der Spitzenposition zurückziehen. Im Gegenteil werde er erneut für zwei Jahre kandidieren, sagte Kramer der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Nach den Gepflogenheiten des Verbandes ist ein Gegenkandidat unwahrscheinlich und seine Wiederwahl damit so gut wie sicher. Kramer …

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SPD-Generalsekretär will weitere Amtszeit

Erstmals seit seinem Verzicht auf eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz hat sich Generalsekretär Lars Klingbeil zu seiner politischen Zukunft geäußert und angedeutet, sein Amt über den Parteitag im Dezember hinaus behalten zu wollen. „Bis zum Parteitag im Dezember werde ich mein Amt mit vollem Einsatz ausüben. Danach muss die neue Parteiführung entscheiden, ob sie mit mir als Generalsekretär weitermachen will“, …

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SPD-Fraktionschef: Groko-Fortsetzung von Europapolitik abhängig

Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, macht eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union unter anderem von Fortschritten in der Europapolitik abhängig. Die bisherigen Ergebnisse der großen Koalition seien „sehr überzeugend“, sagte der Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Wichtiger ist: Gibt es noch Themen, auf die wir politische Antworten geben wollen?“, fügte Mützenich allerdings hinzu. „Da stehen vier …

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SPD-Fraktionschef will neue Schulden

Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich für die Aufnahme neuer Schulden ausgesprochen, um die schwächelnde Konjunktur zu stützen und Investitionen in den Klimaschutz zu finanzieren. „Im Abschwung erlaubt die Schuldenregel eine Neuverschuldung von bis zu 1,5 Prozent des Sozialprodukts“, sagte Mützenich der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Wir sollten die Möglichkeiten nutzen, die eine lange Phase niedriger Zinsen …

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SPD-Vorsitz: Niedersachsen-SPD unterstützt Pistorius und Köpping

Die niedersächsische SPD will offenbar die Kandidatur von Landesinnenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping für den SPD-Bundesvorsitz unterstützen. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Parteikreise in Niedersachsen. Alle vier niedersächsischen Landesbezirke sprachen sich demnach für Pistorius und Köpping als Kandidatenpaar aus. Die Sozialdemokraten aus Hannover, Braunschweig, Weser-Ems und Niedersachsen-Nord unterstützten das Duo, hieß es aus Parteikreisen. …

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Wahl der neuen SPD-Führung kostet 1,7 Millionen Euro

Das Verfahren zur Suche einer neuen Parteispitze kommt die SPD teuer zu stehen. Die Partei rechne mit bis zu 1,7 Millionen Euro Ausgaben für Briefwahl, Saalmieten und Reisekosten, sagte SPD-Sprecher Philipp Geiger der „Welt am Sonntag“ auf Anfrage. Erst 2018 hatte die SPD eine Summe in ähnlicher Größenordnung für ein Mitgliedervotum über die dritte Beteiligung an einer Großen Koalition ausgegeben. …

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Scholz will SPD-Vorsitzender werden

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat laut eines Medienberichts angekündigt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Scholz habe am Montag dieser Woche in einer Telefonschalte mit den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel gesagt: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“. Widerspruch habe …

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Scharfe parteiinterne Kritik an Kandidatensuche für SPD-Vorsitz

In der SPD mehren sich besorgte Stimmen über die Fortexistenz der Partei und den fast sechs Monate dauernden Auswahlprozess für eine neue Führung. Mit einem Brief an alle sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten, über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, appellierten am Mittwoch die frühere Abgeordnete Elke Leonhard und der Vorsitzende der Karl-Schiller-Stiftung, Detlef Prinz, an ihre Genossen, die Lage nicht länger schönzureden …

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SPD-Politiker Weingarten verteidigt Äußerungen über Flüchtlinge

Der designierte Nachrücker für den Bundestagssitz der zurückgetretenen SPD-Parteichefin Andrea Nahles, Joe Weingarten, hat seine umstrittenen Aussagen zu Flüchtlingen verteidigt. Der Ausdruck „Gesindel“ in Bezug auf Flüchtlinge sei „grenzwertig“ gewesen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Herausgerutscht sei ihm der Begriff aber nicht. „Ich hätte auch von gewaltaffinen soziologischen Randgruppen sprechen können“, sagte er. „Das hätte dann aber niemand verstanden.“ …

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