Tag Archives: Andrea Nahles

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass sich demnächst weitere Bewerber für das Amt des SPD-Parteivorsitzenden melden werden. „Vielleicht brauchen manche auch noch etwas Zeit, um zu entscheiden, ob er oder sie sich diesen wichtigen Job zutraut. Ob das in die persönliche Lebensplanung passt“, sagte Klingbeil „Zeit-Online“. Bislang hat sich erst ein einziges Kandidatenteam gemeldet. Auf die Frage, ob er …

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete plädieren dafür, dass der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sein Amt dauerhaft übernimmt. „Wenn Rolf Mützenich weitermachen will, hat er meine volle Unterstützung“, sagt Achim Post, Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe in der SPD-Fraktion, in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. Post, dem vor dem Rücktritt von Andrea Nahles ebenfalls Ambitionen auf den Posten nachgesagt wurden, gehört zum konservativen Seeheimer Kreis, …

Führende deutsche Parteienrechtler haben das Verfahren kritisiert, mit dem die SPD einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die zurückgetretene Parteivorsitzende Andrea Nahles sucht. „Der Versuch, über eine Mitgliederbefragung eine Doppelspitze durchzusetzen, widerspricht dem Organisationsstatut der Partei. Das Verfahren ist insgesamt unzulässig“, sagte der Staats- und Verwaltungsrechtler Jörn Ipsen, ehemaliger Präsident des niedersächsischen Staatsgerichtshofs, der „Welt am Sonntag“. Nach seiner Auffassung …

Die SPD hat einen Masterplan für eine sozial verträgliche Klimapolitik erarbeitet, mit dem die Partei den im Umfragehoch liegenden Grünen Paroli bieten will. So schlagen die Sozialdemokraten laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) eine ökologische Steuerreform vor, um fossile Energieträger langfristig zu verteuern, Strom aus erneuerbaren Energien jedoch günstiger zu machen. „Mit einer Bepreisung von CO2-Emissionen werden wir …

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hält sich eine mögliche Kandidatur für den SPD-Vorsitz offen. „Ich habe meinen Eltern mal versprochen, dass wenn wesentliche Dinge in meinem Leben passieren, sie es als Erste erfahren“, sagte Kühnert dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Er warnte Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz davor, sich nur aus machttaktischen Gründen in einem Team zusammenzufinden. „Ich kann allen nur davon abraten, eine …

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hält es für sinnvoll, dass die Partei bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Bürger mit machen lässt, die nicht Mitglied der SPD sind. „Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von 5 Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestagsvizepräsident den Zeitungen …

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermuntert die Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. „Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt“, sagte Dulig der „Welt“ (Montagsausgabe). „Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber …

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren ernstzunehmenden Bewerbungen um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Parteispitze. Der hessische Politiker, der die SPD derzeit zusammen mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig führt, widersprach ausdrücklich dem Eindruck, dass sich niemand für den Parteivorsitz interessiere. Über das weitere Vorgehen zur Wahl einer neuen Parteispitze werde der SPD-Vorstand am …

Angesichts der schweren Krise der SPD fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ihre Partei auf, einen stärkeren Fokus auf das Thema Sicherheit zu legen. Die SPD brauche künftig eine Spitze, die „Bauch und Herz erreicht“, sagte Giffey der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Die neue Vorsitzende oder der neue Vorsitzende der SPD müsse den Bürgern das Gefühl vermitteln: „Ich bin bei euch, ich verstehe …

Angesichts der neuen Turbulenzen in der Großen Koalition hat der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister, Thomas de Maizière (CDU), Union und SPD zur Fortsetzung der Regierung aufgerufen. „Wer eine Scheidung einreicht, muss einen guten Scheidungsgrund haben, mit dem man auch guten Gewissens in eine Neuwahl gehen kann“, sagte de Maizière den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Der Streit um ein Sachthema …

Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hält nach dem Rücktritt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles einen völligen Niedergang der Partei für möglich. „In Italien oder Frankreich haben sich die sozialdemokratischen Parteien mehr oder weniger aufgelöst“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das kann auch der SPD passieren, wenn sie ihre Politik nicht ändert.“ Lafontaine fügte hinzu: „Die SPD verliert seit …