Stichwort zu Andreas Mattfeldt

CDU-Abgeordnete wollen Fraktion über K-Frage entscheiden lassen

In der Unionsbundestagfraktion wollen Abgeordnete eine Abstimmung darüber, wer bei der anstehenden Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur für die Union übernimmt. So sagte der Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem „Spiegel“, eine so wichtige Entscheidung müsste eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen. „Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung …

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GroKo-Politiker kritisieren Robert Koch-Institut

Politiker von Union und SPD üben Kritik am Robert Koch-Institut und dessen Chef, dem Veterinärmediziner Lothar Wieler. „Mal heißt es, die Lage entspanne sich, dann heißt es plötzlich wieder, wir stünden vor einer Lage wie in Italien“, sagte Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, dem „Spiegel“. Als Gesundheitspolitikerin habe sie zwar noch andere Informationsmöglichkeiten, andere Menschen hätten diese aber nicht. „Gerade …

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CDU-Politiker will Bundeswehr bei Abschiebungen einsetzen

Die Bundeswehr soll nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt künftig dabei helfen, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland in die Heimatländer abzuschieben. Im Gespräch mit der „Bild“ (Samstag) erklärte Mattfeldt, wegen der logistischen Herausforderung, solle die Bundeswehr beteiligt werden. Es sei zu befürchten, dass „Bus- und zivile Fluglinien nicht ausreichen könnten, um die große Zahl zu bewältigen“, sagte Mattfeldt. Deswegen müsse der …

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Massiver Widerstand in Unionsfraktion gegen Kauder

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Vor der nächsten Bundestagsabstimmung über das dritte Hilfspaket für Griechenland formiert sich in der Union massiver Widerstand gegen den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU). In „Bild“ (Mittwoch) erklären 15 Kritiker der Rettungspolitik, die bereits bei der Abstimmung über weitere Verhandlungen mit Griechenland mit Nein votiert hatten, dass sie sich durch Kauders Drohung, Abweichler zu bestrafen, nicht einschüchtern lassen werden. Darunter sind …

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Unions-Kritik an Kauder wird schärfer

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Die Kritik an den Äußerungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) über sogenannte Abweichler in seiner Fraktion nimmt an Schärfe zu. „Damit disqualifiziert er sich als Vorsitzender“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Funk zu „Bild“ (Montag). „Die Einlassungen von Volker Kauder sind für jeden Vertreter der parlamentarischen Demokratie erschreckend und beschämend“, sagte Funk weiter. Bereits 2013 habe Kauder unliebsame Abgeordnete abgestraft. Jetzt …

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Kauder nach Drohung gegen Abweichler in der Kritik

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt wirft Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) vor, massiv die Rechte von Parlamentariern zu beschneiden. Gegenüber „Bild“ (Montag) sagte Mattfeldt mit Blick auf Kauders Drohungen gegen die 60 Gegner weiterer Griechenland-Hilfen: „Mit dieser Aussage hat Volker Kauder die Meinungsfreiheit, die im Grundgesetz für Abgeordnete fest verankert ist, mit Füßen getreten. Das geht so nicht.“ Mattfeldt hatte im Bundestag …

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Experte: Erdbebengefahr in Norddeutschland durch Gasförderung

In Norddeutschland häufen sich dem Bergschäden-Sachverständigen Peter Immekus zufolge Erdbeben, die auf die Förderung von Erdgas zurückzuführen sind: Rund drei Dutzend Mal wurde der Boden in den Zentren der Gasproduktion seit den Siebzigerjahren erschüttert, zuletzt registrierten die Behörden vor vier Wochen in Großenkneten einen Erdstoß. Je intensiver und tiefer die Lagerstätten ausgebeutet würden, desto höher sei die Bebengefahr, sagte Immekus …

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