Start > News zu Andreas Scheuer

News zu Andreas Scheuer

Andreas Franz Scheuer ist ein deutscher Politiker und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war im Kabinett Merkel II von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Seit dem 15. Dezember 2013 ist er Generalsekretär der CSU.

Verkehrsminister will Mobilitätsdienste wie Uber und Co. zulassen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will neue Mobilitätsdienste wie Uber & Co. für den regulären Verkehr zulassen. Das geht aus Eckpunkten für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes hervor, über welche das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Zu den zentralen Punkten gehört demnach, die Rückkehrpflicht von Mietwagen-Anbietern wie Uber aufzuheben. Bisher müssen sie nach jeder …

Jetzt lesen »

Abbiegeassistent: Große Nachfrage nach staatlichem Förderprogramm

Immer mehr Unternehmen lassen ihre Lastwagen mit Abbiegeassistenten ausrüsten, um Unfälle mit Radfahrern oder Fußgängern zu verhindern. Nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist ein von der Bundesregierung aufgelegtes Förderprogramm für solche Assistenzsysteme schon jetzt überzeichnet: „Wir hatten fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt und rund 560 Anträge sind …

Jetzt lesen »

Diesel-Fahrverbote: Bundesregierung uneinig bei Gesetzesänderung

In der Bundesregierung herrscht Uneinigkeit über das Vorgehen bei der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), die Fahrverbote für Dieselautos vermeiden soll. In der CDU-Bundestagsfraktion gebe es Widerstand gegen den Plan von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), gemeinsam mit der Änderung des BImSchG auch eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes zu verabschieden, berichtet die „Welt …

Jetzt lesen »

Scheuer will elektrische Boards für Straßenverkehr zulassen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will laut eines Medienberichts neben E-Scootern auch Elektro-Boards für den Straßenverkehr zulassen. Scheuer habe eine entsprechende Freigabe für kleine mit Elektromotoren angetriebene Roller und Skateboards autorisiert, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Die sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll in diesem Frühjahr dem Bundesrat zugeleitet werden. Geregelt sei …

Jetzt lesen »

Bundesregierung will Grenzwerte für Dieselfahrzeuge anheben

Die Bundesregierung plant laut eines Medienberichts zusammen mit einer Gruppe von Unions- und SPD-Abgeordneten offenbar, die Grenzwerte für Dieselfahrzeuge anzuheben. Ursprünglich habe die Regierung den Grenzwert auf 270 Milligramm Stickoxid-Ausstoß pro Kilometer festlegen wollen, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Nur Dieselfahrzeuge, die diesen Wert einhalten, sollten trotz Fahrverboten …

Jetzt lesen »

Fehler in Grenzwert-Papier: Grüne wollen Erklärung von Scheuer

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, sich zu einer Stellungnahme einiger Lungenfachärzte zu Gesundheitsrisiken durch Luftschadstoffe zu erklären. Hintergrund ist, dass die vor gut drei Wochen veröffentlichte Stellungnahme wohl mehrere Fehler enthält. Scheuer hatte die Initiative seinerzeit begrüßt und von einem „Schritt zu Sachlichkeit und Fakten“ gesprochen. Der …

Jetzt lesen »

Özdemir: Scheuer wegen Fehlern in Grenzwert-Papier in Erklärungsnot

In der Debatte über Luftbelastungs-Grenzwerte hat der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, öffentlich auf Distanz zu dem umstrittenen Lungenarzt Dieter Köhler zu gehen. „Verkehrsminister Scheuer konnte der Versuchung einfach nicht widerstehen: Die Behauptungen der Lungenärzte passten ihm zu gut in den Kram, um sie nicht zu …

Jetzt lesen »

Grüne kritisieren hohe Brennstoffzellen-Förderung

Die Bundesregierung hat die deutschen Autohersteller zwischen 2008 und 2018 direkt mit insgesamt 537 Millionen Euro an Forschungsfördermitteln unterstützt. Davon floss aber nur ein kleiner Teil in die Erforschung der Elektro-Mobilität und der größte Teil in derzeit wenig erfolgreiche Projekte wie die Brennstoffzelle, berichtet die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) unter Berufung …

Jetzt lesen »

Streit um Tempolimit: Özdemir wirft CSU und FDP Populismus vor

Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat die Art der Auseinandersetzung um Themen wie Dieselfahrverbote und Tempolimit kritisiert und dabei CSU und FDP Populismus vorgeworfen. „Wenn es ums Auto geht, ist die Debatte in Deutschland schnell emotional geführt, da sind alle mit Leidenschaft dabei“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Jetzt lesen »