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News zu Andreas Voßkuhle

Andreas Voßkuhle ist ein deutscher Rechtswissenschaftler, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ehemaliger Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Harbarth: Grundgesetz ist wichtigstes nationales Symbol

Harbarth Grundgesetz ist wichtigstes nationales Symbol 310x205 - Harbarth: Grundgesetz ist wichtigstes nationales Symbol

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat das am Donnerstag vor 70 Jahren in Kraft getretene Grundgesetz als wichtigstes nationales Symbol der Bundesrepublik gewürdigt. "Das Grundgesetz verkörpert die Grundwerte unseres Gemeinwesens wie kein anderes Symbol", sagte der Jurist der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zwar hätten auch Fahne und Hymne eine identitätsstiftende …

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De Maizière lobt Wahl von Harbarth zum Verfassungsrichter

De Maizière lobt Wahl von Harbarth zum Verfassungsrichter 310x205 - De Maizière lobt Wahl von Harbarth zum Verfassungsrichter

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Wahl von Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht und damit zum voraussichtlichen Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle im Jahr 2020 als "vorzüglich" gelobt. Der neue Verfassungshüter habe eine "abwägende Art", sei "geistig unabhängig" und "schieße" nicht schnell mit Meinungen, …

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Harbarth soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden

Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden und ist später als Präsident des höchsten deutschen Gerichts so gut wie gesetzt. Auf diesen Plan haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP geeinigt, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe). Harbarth ist Rechtsanwalt und stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion. Er …

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Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl

Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl 310x205 - Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich offen für eine neue Organisation der Richterwahlen zum obersten deutschen Gericht gezeigt. "Wenn auf Dauer mehr Akteure in Bundestag und Bundesrat sitzen, liegt es nahe, dass die kleineren Parteien bei der Auswahl mehr mitreden wollen", sagte Voßkuhle der "Welt am Sonntag". Das …

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Voßkuhle: Keine schnelle Entscheidung über AfD-Klage

Voßkuhle Keine schnelle Entscheidung über AfD Klage 310x205 - Voßkuhle: Keine schnelle Entscheidung über AfD-Klage

Angesichts der Vielzahl der beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren ist noch offen, wann Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion angestrengte Organstreitverfahren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel (CDU) entscheiden wird. "Der Zeithorizont ist offen, da sehr viele Senatsverfahren zu bearbeiten sind", sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle der "Welt am Sonntag". Voßkuhle selbst …

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Voßkuhle: Verfassungsgericht einflussreicher als vor zehn Jahren

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Trotz der gewachsenen Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs hält der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sein Gericht für einflussreicher als noch vor zehn Jahren. "Insgesamt ist der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts heute vielleicht sogar stärker als vor zehn Jahren", sagte Voßkuhle der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Über die Zusammenarbeit mit europäischen und anderen …

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Verfassungsgerichtspräsident drängt auf schnelle Regierungsbildung

verfassungsgerichtspraesident draengt auf schnelle regierungsbildung 310x205 - Verfassungsgerichtspräsident drängt auf schnelle Regierungsbildung

Unmittelbar vor den Sondierungen von Union und SPD hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mehr Tempo bei der Bildung der neuen Regierung gefordert. "Es ist sicherlich im Sinne des Grundgesetzes, wenn die gewählten Parlamentarier möglichst schnell eine Regierung bilden, die dann effektiv arbeiten kann", sagte Voßkuhle der "Rheinischen Post" …

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De Maizière leitet Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung ein

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung eingeleitet: Am Freitag legte er eine entsprechende Formulierungshilfe für eine Änderung des Grundgesetzes vor. "Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hat bei der Verkündung des Urteils im NPD-Verbotsverfahren Handlungsspielräume des verfassungsändernden Gesetzgebers bei der Parteienfinanzierung angedeutet", erklärte de Maizière. Eine …

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Unionsfraktion dringt auf Deckelung der Mandatszahl im Bundestag

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Die Unions-Bundestagsfraktion dringt auf eine Reform des Wahlrechts mit einer Deckelung der Mandatszahl, um eine Vergrößerung des Bundestags zu verhindern. Die nötige Wahlrechtsreform dürfe nicht aus parteipolitischem Egoismus heraus sabotiert werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Daher erwarte ich, dass sich nach …

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Voßkuhle dringt auf Reform des Wahlrechts

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, dringt auf eine Reform des Wahlrechts. Ein 700 Abgeordnete umfassender Bundestag könne weder im Interesse der Parteien noch der Bürger sein, sagte Voßkuhle den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Schon die praktische Frage, wo die zusätzlichen 100 Abgeordneten mit ihren Mitarbeitern unterkommen können, ist nicht trivial." …

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Voßkuhle warnt Trump vor Beschädigung der Demokratie

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Unabhängigkeit der Justiz beklagt. "Die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten müssen uns zutiefst beunruhigen", sagte Voßkuhle den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Die Unabhängigkeit der Justiz ist eines der wertvollsten Güter unserer modernen Demokratien. Wer hier die Axt …

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