Andreas Voßkuhle

Andreas Voßkuhle ist ein deutscher Rechtswissenschaftler, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ehemaliger Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Deutschland

Voßkuhle: Verfassungsgericht einflussreicher als vor zehn Jahren

Trotz der gewachsenen Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs hält der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sein Gericht für einflussreicher als noch…

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News

Verfassungsgerichtspräsident drängt auf schnelle Regierungsbildung

Unmittelbar vor den Sondierungen von Union und SPD hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mehr Tempo bei der Bildung…

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News

De Maizière leitet Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung ein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung eingeleitet: Am Freitag legte er eine entsprechende Formulierungshilfe…

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Deutschland

Unionsfraktion dringt auf Deckelung der Mandatszahl im Bundestag

Die Unions-Bundestagsfraktion dringt auf eine Reform des Wahlrechts mit einer Deckelung der Mandatszahl, um eine Vergrößerung des Bundestags zu verhindern.…

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News

Voßkuhle dringt auf Reform des Wahlrechts

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, dringt auf eine Reform des Wahlrechts. Ein 700 Abgeordnete umfassender Bundestag könne weder im…

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Deutschland

Voßkuhle warnt Trump vor Beschädigung der Demokratie

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Unabhängigkeit der Justiz beklagt. „Die Entwicklungen…

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Deutschland

Bundesverfassungsgericht: NPD wird nicht verboten

Im NPD-Verbotsverfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen ein Verbot der rechtsextremen Partei entschieden. Die Partei sei zwar verfassungsfeindlich, habe aber…

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Deutschland

Merkel und Seehofer gegen Steinmeier als Bundespräsident

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sind sich offenbar einig, dass sie eine Kandidatur von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für…

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Europa

Bundestagspräsident Lammert kritisiert Polens Regierung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Polen kritisiert. Der Umgang der polnischen Regierung mit dem polnischen Verfassungsgericht sei ein „Irrweg für…

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Handel – aktuelle Nachrichten zu Export, Import und Logistik

Eilverfahren zu Ceta: Karlsruhe erlaubt vorläufige Anwendung

Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung im 24-Stunden-Eilverfahren unter Auflagen erlaubt, einer vorläufigen Anwendung des umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada…

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Deutschland

Koalition will gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge

Union und SPD wollen einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck suchen. Das vereinbarten laut eines Berichts…

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