Tag Archives: Angela Merkel

Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Vom 10. April 2000 bis zum 7. Dezember 2018 war sie CDU-Bundesvorsitzende. Im Oktober 2018 erklärte sie, sich spätestens mit Ablauf der Legislaturperiode 2021 aus der Politik zurückzuziehen.

Merkel wuchs in der DDR auf und war dort als Physikerin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie tätig. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 errang sie erstmals ein Bundestagsmandat. Bei den folgenden sieben Bundestagswahlen wurde sie in ihrem Wahlkreis in Vorpommern direkt gewählt. Von 1991 bis 1994 war Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl IV und von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Kabinett Kohl V. 1998 bis zu ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden der Partei amtierte sie als Generalsekretärin der CDU.

Nach dem knappen Sieg der Unionsparteien bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 löste Merkel Gerhard Schröder als Bundeskanzler ab und führte zunächst eine große Koalition mit der SPD bis 2009 (Kabinett Merkel I). Nach der Bundestagswahl 2009 ging sie mit der FDP eine schwarz-gelbe Koalition ein (Kabinett Merkel II), der 2013 eine erneute große Koalition folgte, die auch nach der Bundestagswahl 2017 fortgesetzt wird (Kabinett Merkel III und IV).

Zeichen gegen Rechtsextremismus: Zehntausende bei Demo in Hamburg

Am Wochenende gingen Zehntausende von Menschen in Hamburg auf die Straße, um gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland zu demonstrieren. Der Protest wurde durch Berichte über ein geheimes Treffen zwischen Mitgliedern der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) und bekannten Neonazis und weißen Rassisten ausgelöst. Die schiere Anzahl der Demonstranten überforderte die Polizei bei ihren Bemühungen, die Menschenmenge unter Kontrolle …

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Historiker Winkler für Enquetekommission zur Russlandpolitik

Der Berliner Historiker Heinrich August Winkler fordert eine Enquetekommission des Bundestages zur Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik. Eine solche Aufarbeitung sei „dringend erforderlich“, sagte Winkler dem „Spiegel“. Der Bestseller-Autor beobachtet alte Denkmuster, die aus der Zeit vor der Wiedervereinigung nachwirkten: So sei parteiübergreifend die Vorstellung verbreitet, wenn Deutschland und Russland sich vertrügen, sei es gut für Europa. Die Interessen der Polen, …

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Heusgen hält möglichen Angriff auf Krim-Brücke für legitim

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat kein Verständnis dafür, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Taurus-Waffen an die Ukraine liefern will. Es sei „legitim und wichtig“, wenn die Ukraine mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern die von Russland vor fünf Jahren erbaute Krim-Brücke angreifen wolle, sagte Heusgen am Donnerstag dem ZDF Heute-Journal. Medienberichten zufolge soll ein solcher Angriff ein Bedenken von …

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BASF-Chef will Mehrwertsteuer-Streichung für klimaneutrale Produkte

BASF-Chef Martin Brudermüller spricht sich für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf klimaneutrale Produkte aus. „Dann haben Sie plötzlich 19 Prozent der Kosten frei und können damit auch noch niedrige Einkommen entlasten“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Das wäre so ein kreatives Element, wie ich es gerade in der Diskussion um Klimaschutz vermisse.“ Brudermüller kritisiert, dass die Klimapolitik in Berlin …

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Forsa: FDP rutscht auf 5 Prozent

Die FDP hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Liberalen einen Prozentpunkt und verzeichnen mit 5 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Die AfD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein, bleibt aber mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der Union, die sich in dieser …

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Historikerin kritisiert geringen Einsatz von Merkel für Ostländer

Die Historikerin Christina Morina hat kurz vor dem Tag der deutschen Einheit die langjährige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Aufstieg der AfD in Ostdeutschland mitverantwortlich gemacht. „Angela Merkel hätte mehr tun müssen, um den Aufstieg der AfD einzudämmen, der in ihrer Amtszeit passierte – weil sie besser Bescheid wusste“, sagte die in Bielefeld lehrende Professorin dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Erst …

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Merkel-Berater gesteht Fehler in eigener Russland-Politik ein

Der wirtschaftspolitische Berater von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler in der Wirtschaftspolitik der Vorgängerregierung eingeräumt und sie zugleich aus damaliger Sicht verteidigt. „Hätten wir auch nur geahnt, dass es kommen würde, wie es kam, hätten wir sicher anders gehandelt“, sagte der Ökonom Lars-Hendrik Röller dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) zur Energiepolitik gegenüber Russland. „Wir hätten all die Dinge tun müssen, die …

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Historikerin sieht Gründe für AfD-Erfolg auch in DDR-Sozialisierung

Die Historikerin Christina Morina hat den Erfolg der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) auf historische Erfahrungen in Ostdeutschland zurückgeführt. Laut Morina gibt es Verbindungen zwischen der polarisierten politischen Kultur von heute und demokratischen Ideen aus der DDR-Zeit. Die ostdeutsche Regierung propagierte damals die Idee einer „wahrhaft demokratischen und klassenlosen Gesellschaft“, während oppositionelle Gruppen Basisdemokratie und echte Bürgerbeteiligung forderten. Beide …

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Schuster fordert neue Flüchtlingsabkommen mit Maghreb-Staaten

Angesichts weiter steigender Zahlen Geflüchteter fordert Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) neue Flüchtlingsabkommen mit den Maghreb-Staaten. „Wir brauchen einen Strategiewechsel, und zwar möglichst schnell“, sagte Schuster am Freitag in der RTL-Sendung „Punkt 7“. „Wir stehen vor entscheidenden Wochen. Die zugangsstärksten Monate kommen erst, und jetzt sind wir schon an der Belastungsgrenze“, so der CDU-Politiker. Bundeskanzler Scholz (SPD) müsse sich gemeinsam …

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FDP für Neuauflage von EU-Türkei-Abkommen

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen hat der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle eine Erneuerung des Migrationsabkommens zwischen der EU und der Türkei gefordert. „Die Europäische Union sollte noch in diesem Jahr eine erneuerte gemeinsame Erklärung mit der Türkei abgeben, in der sich die Türkei bereit erklärt, irregulär über die Türkei nach Europa eingereiste Personen ohne Bleibeperspektive zu übernehmen“, sagte der FDP-Vizefraktionschef den Zeitungen der …

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Chef der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert Bundesregierung

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat die Bundesregierung zu harten Entscheidungen und klarer Prioritätensetzung aufgefordert, um dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. „Die Sicherheit sollte an vorderster Stelle stehen“. Wenn alles so weitergehe wie bisher, laufe Deutschland Gefahr, Vertrauen zu verspielen und nur sehr bedingt abwehrbereit zu sein, sagte Heusgen dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Obwohl die Deutschen …

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