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News zu Angela Merkel

Guttenberg: GroKo bietet “nichts wirklich Neues”

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Auch wenn man erleichtert sein dürfe, dass ein erster Schritt hin zu einer stabilisierenden Regierung gemacht worden sei, biete eine Große Koalition “nichts wirklich Neues”, sagte Guttenberg dem …

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Hendricks: Teile der Union hintertreiben Regierungsbildung

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Teilen von CDU und CSU vorgeworfen, durch Störmanöver die Bildung einer Regierung von Union und SPD zu hintertreiben. “Da sind Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen”, sagte Hendricks der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstagsausgabe). Vor allem die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legten die …

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Forsa: Knappe Mehrheit der SPD-Wähler für Große Koalition

Das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD wird laut einer Forsa-Umfrage von der Bevölkerung sehr unterschiedlich aufgenommen: Eine große Mehrheit der Anhänger der CDU (71 Prozent) und der CSU (68 Prozent) fände es gut, wenn es wieder zu einer Großen Koalition käme. Das sieht auch eine etwas knappere, …

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Von der Leyen sieht keinen Spielraum für GroKo-Nachverhandlungen

Die geschäftsführende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der SPD keinen Spielraum für Nachverhandlungen. “Wir wollen eine stabile Regierung bilden und das fängt mit verlässlichen Absprachen an”, sagte von der Leyen der “Bild” (Montagausgabe). Sie fügte hinzu: “Wir haben bei den Sondierungen einstimmig …

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Maschinenbauer kritisieren Sondierungsergebnisse als “mutlos”

Die deutschen Maschinenbauer halten die Ergebnisse der Sondierung von Union und SPD für nicht ausreichend. “Ein großer Wurf für unser Land bleibt offenbar aus”, sagte Carl Martin Welcker, der Präsident des Branchenverbandes VDMA, dem “Handelsblatt”. “Die Einigung auf ein Einwanderungsgesetz ist zwar ebenso überfällig wie notwendig. Aber die Wiedereinführung der …

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Mehrheit der Bundesbürger will keine große Koalition

Die Mehrheit der Deutschen steht einer Neuauflage der großen Koalition skeptisch bis ablehnend gegenüber. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag der “Welt am Sonntag”. Danach halten insgesamt 52 Prozent der in der vergangenen Woche befragten Bundesbürger eine Koalition aus Union und SPD für “weniger …

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SPD will Nachbesserungen an Sondierungspapier – CSU dagegen

Eine Woche vor dem SPD-Sonderparteitag fordern führende Sozialdemokraten eine Nachbesserung der schwarz-roten Sondierungsergebnisse – die CSU wendet sich dagegen. “Wir wollten und wollen die sachgrundlose Befristung abschaffen. Diesen Punkt sollte der SPD-Parteitag am 21. Januar klarmachen”, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der “Welt am Sonntag”: “Ich bin für Koalitionsverhandlungen. …

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SPD-Landesparteitag lehnt Große Koalition ab

Der Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt hat sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Die Delegierten stimmten in Wernigerode mit 52 zu 51 Stimmen für einen Antrag von sechs Arbeitsgemeinschaften gegen die Bildung einer neuen Großen Koalition. Es gab außerdem vier Enthaltungen. Der Beschluss ist dem Vernehmen …

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Rechtspopulismus-Forscher sieht durch GroKo Vorteile für AfD

Nach Einschätzung des Rechtspopulismus-Forschers Matthias Quent könnte eine neue Große Koalition der AfD weiteren Zulauf und auch Erfolge bei den kommenden Landtagswahlen bescheren. “Die Große Koalition steht symbolisch für ein Weiter so und dürfte vor allem Unzufriedene, die sich davon nicht vertreten fühlen, bestätigen und festigen”, sagte der Direktor des …

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