Stichwort zu Angriff

Uhren auf Sommerzeit umgestellt

Die Sommerzeit hat begonnen. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren auf 3 Uhr MESZ vorgestellt. Damit beginnt die 44. Sommerzeitperiode seit der Wiedereinführung in Ost- und Westdeutschland im Jahr 1980. In der Wahrnehmung vieler Menschen bleibt es damit „abends länger hell“, während Kritiker sagen, dass es lediglich „früher spät“ wird. Bei der Bevölkerung ist die Zeitumstellung laut Umfragen unbeliebt. …

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Exporte in Drittstaaten legen weiter zu

Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Februar 2023 weiter gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 5,2 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mit. Insgesamt wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 61,2 Milliarden Euro exportiert. Nicht kalender- und saisonbereinigt waren es Waren im …

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Röttgen: Irakkrieg sorgte für Autoritätsverlust des Westen

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht im Krieg der USA und einer „Koalition der Willigen“ gegen den Irak, dessen Beginn sich jetzt zum 20. Mal jährt, eine Ursache für die anhaltende Instabilität des Nahen und Mittleren Ostens und einen Autoritätsverlust des Westens. „Durch den Irakkrieg ist der Westen vor allem in Gestalt der USA seinem eigenen Anspruch als Ordnungsmacht nicht gerecht …

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Söder fordert von Bundespräsident Unterschriftsverweigerung

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition nicht zu unterschreiben. Söder sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist ein einmaliger Vorgang, dass sich eine Bundesregierung über das Wahlrecht eine neue Mehrheit zusammenzimmert. Wir appellieren an den Bundespräsidenten, dass er dieses offensichtlich verfassungswidrige Gesetz nicht unterschreibt.“ Obwohl selbst die eigenen Experten erhebliche …

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Deutschland und Japan wollen enger zusammenarbeiten

Deutschland und Japan wollen enger zusammenarbeiten – unter anderem auch militärisch. Das steht in einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag bei den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen veröffentlicht wurde. „Deutschland und Japan bekräftigten ihr Bekenntnis zu einer Förderung der Zusammenarbeit zwischen den japanischen Selbstverteidigungsstreitkräften und der Bundeswehr“, heißt es darin. „Beide Seiten beschlossen, Anstrengungen zu unternehmen, um einen Rechtsrahmen für Aktivitäten der …

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Deutsche Unternehmen kappen Datenfluss nach Russland

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine haben viele deutsche Unternehmen ihre Datenverbindungen in die russische Föderation gekappt. Vor dem Krieg hätten neun Prozent der Firmen personenbezogene Daten in Russland verarbeiten lassen, nun sei dieser Wert praktisch auf null gesunken, teilte der Branchenverband Bitkom am Freitag mit. Aktuell gebe zumindest laut einer Umfrage unter 503 Unternehmen aus allen Branchen ab …

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Grünen-Chefin lobt Vorhaben der EU-Kommission bei Übergewinnen

Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat das Vorhaben der EU-Kommission begrüßt, Verbraucher mit Einnahmen aus übermäßigen Gewinnen von Energiefirmen zu entlasten. „Während sich viele Menschen um die nächste Nebenkostenabrechnung sorgen, fahren einige wenige Energiekonzerne gerade milliardenschwere Gewinne ein – nicht etwa, weil sie besser wirtschaften oder klug investiert haben, sondern einzig und allein, weil der russische Angriff auf die …

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EU-Kommissar will in Krisen Zugriff auf Unternehmen

Die Europäische Kommission will künftig in Krisen direkt in die Fertigung eingreifen, um Lieferengpässe wie nach der Coronakrise zu vermeiden. Dazu will die Brüsseler Behörde ein neues Binnenmarkt-Notfallinstrument schaffen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen internen Entwurf für den Gesetzesvorschlag berichtet. Das Notfallinstrument soll der Kommission erlauben, die Mitgliedstaaten im Extremfall zu verpflichten, „strategische Reserven“ wichtiger …

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Ex-Oligarch Chodorkowski: Putin hat sich verkalkuliert

Der frühere Oligarch Michail Chodorkowski geht davon aus, dass sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine verkalkuliert hat. „Er kann es sich nicht erlauben, diesen Krieg zu beenden, weil er weiß, dass das sein Ende wäre“, sagte er dem „Stern“. Putin sei zu Kriegsbeginn davon ausgegangen, „dass er in drei Tagen das Regime in Kiew auswechseln …

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Britischer Geheimdienst: Russland tauscht Generäle aus

Seit Anfang Juni hat das russische Oberkommando nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes wahrscheinlich mehrere Generäle aus wichtigen operativen Führungsrollen im Krieg in der Ukraine entfernt. Im täglichen Lagebericht der Briten vom Samstagmorgen heißt es, dazu gehörten der bisherige Kommandant der Luftstreitkräfte, Generaloberst Andrei Serdjukow, und der Kommandeur der Streitkräfte des Militärbezirks Süd, Alexander Dwornikow. Letzterer hatte noch im April vermutlich …

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