Tag Archives: Ankara

Im Zuge des EU-Pakts mit der Türkei ist Deutschland bereit, in einem ersten Schritt 1.600 Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufzunehmen. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ mitteilte, wird die Bundesregierung bei Bedarf weitere 13.500 Plätze zur Verfügung stellen. Den Angaben zufolge wird Deutschland bereits am kommenden Montag damit beginnen, Flüchtlinge im Rahmen des Abkommens ins Land …

New York und Washington am 11. September 2001, dann Madrid, London, Moskau, Paris, Tunis, Bangkok, Ankara und Istanbul, jetzt Brüssel – die Aufzählung ist unvollständig und die Serie des Terrors damit sicher nicht zu Ende. Immer spürbarer verdichtet sich das Weltgeschehen zu einem einzigen Kriegsschauplatz. Diesmal zielten die menschenverachtenden und feigen Mörder des „Islamischen Staats“ auf die Hauptstadt der EU …

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat eine harte Gangart gegen AfD-Abgeordnete in Deutschland gefordert. „Wo fundamentale Prinzipien des respektvollen Miteinanders in einer Demokratie verletzt werden, gibt es gar keine andere Möglichkeit, als konsequent zu handeln“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Auch in deutschen Parlamenten muss man die Grenze so ziehen, dass klar wird: Wer sie …

Bundesjustizminister Heiko Maas spricht sich für einen EU-Beitritt der Türkei aus. Er sei „grundsätzlich“ dafür, sagte er dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden. „Ich bin dafür, dass die Kapitel Justiz und Menschenrechte endlich eröffnet werden“, so Maas. „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz.“ Auch Verteidigungsministerin Ursula von …

Die ins Spiel gebrachten Zugeständnisse an die Türkei in der Visafrage bringen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Kritik aus den eigenen Reihen ein. Bisher habe man ja immer nur über Visaerleichterungen gesprochen und die an 72 strenge Bedingungen geknüpft, sagte der Obmann im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster, dem „Handelsblatt“. Wenn es jetzt um Visafreiheit gehen solle, sei das ein Schritt …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ergebnisse des EU-Türkei-Gipfels verteidigt. Es gehe darum, „wie wir die illegale Migration stoppen können, wie wir den Schleppern und Schleusern das Handwerk legen können und gleichzeitig unserer humanitären Verantwortung gerecht werden“, sagte Merkel im Gespräch mit dem SWR. Hierbei sei die EU zusammen mit Ankara „einen wichtigen Schritt vorangekommen“, so die Kanzlerin. Zugleich betonte …

Der EU-Türkei-Gipfel ist in der Nacht ohne eine klare Antwort auf die Flüchtlingskrise zu Ende gegangen. Ratspräsident Tusk sagte, die EU werde mit Ankara weiter über eine umfassende Lösung verhandeln. Die Tage der irregulären Migration in Europa seien aber gezählt. Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „qualitativen Schritt“ nach vorn. Das Vorhaben wäre „ein Durchbruch“, wenn es umgesetzt werde, so Merkel. …

Die Europäische Union fördert die Abschiebung von Flüchtlingen aus der Türkei: Wie der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Markus Ederer, auf Anfrage der Grünen bestätigt, finanziert Brüssel „Aufbau und Ausstattung von Zentren für die Aufnahme und Rückführung von Drittstaatenangehörigen“ in dem Land, berichtet der „Spiegel“. In diesen Zentren sollen Menschen untergebracht werden, die aus Nicht-EU-Ländern in die Türkei geflohen sind und …

Die Grünen wollen, dass der Bundestag nächste Woche eine Entschließung verabschiedet, den türkischen Völkermord an etwa einer Million Armeniern als solchen anzuerkennen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD waren nicht bereit, dem Bundestag einen gemeinsamen Antrag vorzulegen, obgleich der bereits im November von Abgeordneten der SPD, der CDU und der Grünen ausgehandelt worden war: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte dazu …

Für den jüngsten Terroranschlag in Ankara macht der Nahost-Experte Udo Steinbach den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mitverantwortlich. „Erdogan hat das Land in eine heillose Konfrontation hinein manövriert“, sagte Steinbach gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Im Inneren gebe es viele gegnerische politische Gruppen, außen sei die Türkei nur von Feinden umgeben – von Damaskus, Teheran, Bagdad und Moskau. Ankara beschuldigte die …

Im Südosten der Türkei ist es am Donnerstag neben einem Militärkonvoi offenbar zu einer Explosion gekommen. Das berichten türkische Medien unter Berufung auf Militärkreise. Demnach seien Rettungskräfte derzeit auf dem Weg zum Ort des Geschehens. Es soll mehrere Verletzte gegeben haben, hieß es weiter. Erst am Mittwoch war es in Ankara zu einem schweren Autobomben-Anschlag gekommen. Bei dem Anschlag auf …