Tag Archives: Antifa

Neustadt: Demo gegen rechts

Am Samstag, 27. Januar 2024, um 11.55 Uhr rief ein Bündnis aus Seebrücke, Deutschem Gewerkschaftsbund, Neustadter Bündnis gegen rechts, FreeBruno, Fridays for Future, Viele Kulturen – Eine Stadt, Klimaaktion, Weinstraßen Antifa, Mbe Gambia makoila und Engagierter Jugend Neustadt zu einer Kundgebung auf der Festwiese auf. Das Motto lautet „Fünf vor Zwölf, alle zusammen gegen den Faschismus!“ Eingeladen seien „alle, die …

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Demo gegen den Faschismus: Neustadt

Am Samstag, 27. Januar 2024, um 11.55 Uhr rief ein Bündnis aus Seebrücke, Deutschem Gewerkschaftsbund, Neustadter Bündnis gegen Rechts, FreeBruno, Fridays for Future, Viele Kulturen – Eine Stadt, Klimaaktion, Weinstraßen Antifa, Mbe Gambia makoila und Engagierter Jugend Neustadt zu einer Kundgebung auf der Festwiese auf. Das Motto lautet „Fünf vor Zwölf, alle zusammen gegen den Faschismus!“ Eingeladen seien „alle, die …

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Verfassungsschutz hat Antifa-Kampfsport im Visier

Der Verfassungsschutz in Bund und Ländern beobachtet eine zunehmende Kampfsport-Ausbildung linksextremer Gruppen. Nachdem die „Welt am Sonntag“ geschrieben hatte, dass eine als verfassungsfeindlich eingestufte Antifa-Gruppe in Freiburg Kickboxtrainings veranstaltet, bestätigte das Landesinnenministerium Baden-Württemberg, dass „die linksextremistische Gruppierung `Offenes Antifa Treffen Freiburg` monatlich ein `Offenes Kampfsport- und Selbstverteidigungstraining` organisiert“. Laut Innenministerium beobachte der ihm unterstellte Landesverfassungsschutz, „dass einzelne linksextremistische Organisationen und …

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Hamburgs Verfassungsschutzchef warnt vor Linksextremisten

Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat vor der Instrumentalisierung aktueller gesellschaftlicher Bewegungen durch Linksextremisten gewarnt. „Wir stellen fest: Linksextremisten agieren versteckt und unterwandern über populäre Themen auch bürgerliche Milieus“, sagte Voß der „Welt“ (Samstagsausgabe). Linksextremisten missbrauchten demnach aktuelle gesellschaftliche Themen, um in Kontakt zu bürgerlichen Initiativen zu kommen und ihre verfassungsfeindlichen Positionen zu etablieren. Die private Seenotrettung, konkret die „Seebrücke“, …

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Anschlag in Halle: Attentäter wählte Synagoge gezielt aus

Der Attentäter von Halle hat nach derzeitigen Erkenntnissen die Synagoge in der Stadt gezielt für seinen Anschlag ausgewählt. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach habe sich der Mann nach seiner Festnahme bereits zum Tatgeschehen eingelassen. Dabei habe er den Ermittlern unter anderem erklärt, dass er in das Gotteshaus eindringen wollte. Auf dieselbe Absicht verweist ein zehnseitiger …

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„Revolution Chemnitz“ hatte Zugriff auf 24.300 Daten der Antifa-Szene

Die rechte Gruppe „Revolution Chemnitz“ hat offenbar Zugriff auf eine große Menge Daten der Antifa-Szene gehabt. Fünf der acht inhaftierten Neonazis, die von der Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung angeklagt sind, hätten über eine rechte Chatgruppe Einblick in eine Liste mit 24.300 Namen und Adressen gehabt, berichtet der „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Liste habe einer der …

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Generalbundesanwalt klagt mutmaßliche Rechtsterroristen an

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) hat Anklage gegen acht deutsche Staatsangehörige wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung erhoben. Die Angeschuldigten seien hinreichend verdächtig, die rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ gegründet und sich an ihr als Mitglieder – der Angeschuldigte Christian K. als Rädelsführer – beteiligt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Freitag zur Begründung mit. Darüber hinaus werde den …

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Blutige Schweinehaut vor CDU-Büro in Eisenach

Unbekannte haben am Freitag eine blutige Schweinehaut im Treppenhaus des Büros der CDU-Geschäftsstelle im thüringischen Eisenach abgelegt: Der Kreisvorstand der Partei hat daraufhin Strafanzeige erstattet. Es handele sich um ein „Symbol der Missachtung und der Herabwürdigung“, sagte der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk der „Welt am Sonntag“. Die Tat sei der „offensichtliche Versuch der Einschüchterung und Drohung, auf jeden Fall eine …

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AfD-Chef Meuthen fordert „behördlichen Schutz“ für Funktionsträger

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Behörden nach dem Angriff auf seinen Parteifreund Frank Magnitz aufgefordert, die Sicherheitsvorkehrungen für AfD-Politiker zu verstärken. „Wir fordern behördlichen Schutz unserer Funktionsträger auf allen Ebenen“, sagte Meuthen der „Welt“ (Freitagsausgabe). Denkbar sei etwa ein „Personenschutz für alle Mandatsträger“ der Partei. Die „Gefährdungseinstufung, die viele von uns haben“ scheine „angesichts der veränderten Lage und der zunehmenden …

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Landesregierung in Thüringen nach Sprengstofffunden unter Druck

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen gerät wegen des Umgangs mit polizeilichen Ermittlungen massiv unter Druck. Am vergangenen Dienstag hatte die Polizei in Rudolstadt bei Hausdurchsuchungen große Mengen Chemikalien und Sprengstoff sichergestellt. Pikant: Einer der Verdächtigen ist Träger des Thüringer Demokratiepreises und gehörte zur linken Antifa-Szene des Freistaats. „Die bisher vorliegenden Erkenntnisse legen den Schluss nah, dass der Pressesprecher eines von …

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RCDS kritisiert linke Gruppen für Zweckentfremdung von Universitätsgeldern

Jenovan Krishnan, Bundesvorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), hat die Zweckentfremdung von Universitätsgeldern für politischen Protest durch linke Gruppen kritisiert: „Das beinhaltet Gelder für linke Projekte, Protestcamps oder Reisen zu Demonstrationen. Ganze Busse werden finanziert und organisiert, um zu Protesten wie am 1. Mai oder dem G20-Gipfel zu fahren“, sagte Krishnan der „Welt“. „In Oldenburg etwa gab es diese Aufrufe, …

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