Tag Archives: Antisemitismusbeauftragter

Antisemitismusbeauftragter will Volksverhetzungsparagrafen ändern

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Verschärfung des Strafrechts, um effektiver gegen Hass und Hetze vorzugehen. „Vor dem Hintergrund der Reaktionen in Deutschland auf den Terror der Hamas in Israel müssen Polizei und Justiz noch besser in die Lage versetzt werden, Bedrohungen aus dem islamistischen Umfeld in den Griff zu bekommen“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter fordert Hilfe für Lehrer gegen Judenhass

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert neue Strukturen, um in den Schulen effektiv Antisemitismus zu bekämpfen. „Das Thema muss in den Curricula einen festen Platz haben“, sagte er dem „Handelsblatt“ mit Blick auf die jüngsten, durch den Krieg in Israel ausgelösten Auseinandersetzungen in Schulen. „Lehrkräfte müssen explizit im Umgang mit Antisemitismus, gerade auch dem israelbezogenen Judenhass, ausgebildet werden und …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter fordert von Klimaklebern Distanzierung

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert von den Klimaschutzaktivisten der sogenannten „Letzten Generation“ eine klare Distanzierung von antisemitischem Gedankengut. „Jede Verharmlosung des Holocaust ist eindeutig antisemitisch“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Entsprechend seien auch Vergleiche der industriell geplanten Vernichtung von Millionen Juden in Mordfabriken mit den Bedrohungen des menschengemachten Klimawandels „nicht akzeptabel“. Gerade in Deutschland müsse der …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter für stärkere Verfolgung von Hass im Netz

Im Kampf gegen Hass im Internet hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, für eine stärkere Verfolgung plädiert und auf das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet verwiesen. „Umfragen und erste Pilotversuche haben gezeigt, dass dieses Milieu, das Hass und Hetze im Internet verbreitet, zurückweicht, wenn es Gegendruck bekommt“, sagte Klein im RTL/n-tv-„Frühstart“. Das Gesetz sei ein …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter: Firmen müssen NS-Belastung aufarbeiten

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat deutsche Unternehmen aufgefordert, sich stärker ihrer NS-Vergangenheit zu stellen. „Etwa 50 Prozent der deutschen Unternehmen haben ihre Rolle im Nationalsozialismus noch nicht aufgearbeitet“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Branchen wie die Stahlindustrie hätten ihre eigene Geschichte zu wenig untersucht. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, der laut Klein die eigene NS-Vergangenheit gut …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter verurteilt Drohungen gegen Igor Levit

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über die Morddrohung gegen den Pianisten Igor Levit gezeigt und eine Verschärfung des Strafrechts gefordert. „Wir können es als Gesellschaft doch in keiner Weise hinnehmen, dass ein jüdischer Künstler Morddrohungen bekommt, öffentliche Konzerte von ihm besonders geschützt werden müssen und Polizei und Staatsanwaltschaften nach der jetzigen Rechtslage große Schwierigkeiten haben, dies …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat kritisiert, dass antisemitische Beleidigungen von der Justiz nicht konsequent genug verfolgt werden. „Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden“, sagte Klein der „Bild am Sonntag“. Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden. „Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel besser geschult werden.“ Klein verlangte …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter will Strafgesetzbuch verschärfen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat als Reaktion auf den Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) eine Verschärfung des Strafgesetzbuches gefordert und außerdem dafür plädiert, die beabsichtigte Kürzung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ zurück zu nehmen. „Die Ereignisse von Halle stellen eine neue Dimension antisemitischer Straftaten in Deutschland dar“, sagte Klein den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Ein Täter, …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter will mehr Einsatz gegen Judenfeindlichkeit

Nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Deutschen dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit in keiner Form zu tolerieren. „Es muss unangenehm werden, wenn man sich auch im Kleinen, Privaten antisemitisch äußert: am Stammtisch, auf dem Fußballplatz, am Arbeitsplatz“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Jeder Einzelne könne etwas gegen Antisemitismus tun. …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter will Verschärfung des Strafrechts

Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Verschärfung des Strafrechts. „Das Strafrecht muss so erweitert werden, dass antisemitische Taten härter bestraft werden“, sagte Klein dem „Tagesspiegel“. Damit werde auch ein „politisches Zeichen“ gegen solche Taten gesetzt. Nach den NSU-Morden sei ein entsprechender Paragraf in das Strafgesetzbuch aufgenommen worden, der es ermögliche, Taten besonders schwer …

Jetzt lesen »

Antisemitismusbeauftragter für Reform der Lehrerausbildung

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert, den Umgang mit Diskriminierung und Antisemitismus zum Teil der Lehrerausbildung in Deutschland zu machen. „Der Umgang mit Diskriminierungen und Antisemitismus muss verpflichtender Teil der Lehrerausbildung überall in Deutschland werden“, sagte Klein der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Zudem zog Klein, der seit 15 Monaten in dem neu geschaffenen Amt arbeitet, eine erste positive Bilanz seiner …

Jetzt lesen »