Im Kampf gegen Hass im Internet hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, für eine stärkere Verfolgung plädiert und auf das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet verwiesen. „Umfragen und erste Pilotversuche haben gezeigt, dass dieses Milieu, das Hass und Hetze im Internet verbreitet, zurückweicht, wenn es Gegendruck bekommt“, sagte Klein im RTL/n-tv-„Frühstart“. Das Gesetz sei ein …
Jetzt lesen »Tag Archives: Antisemitismusbeauftragter
Antisemitismusbeauftragter: Firmen müssen NS-Belastung aufarbeiten
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat deutsche Unternehmen aufgefordert, sich stärker ihrer NS-Vergangenheit zu stellen. „Etwa 50 Prozent der deutschen Unternehmen haben ihre Rolle im Nationalsozialismus noch nicht aufgearbeitet“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Branchen wie die Stahlindustrie hätten ihre eigene Geschichte zu wenig untersucht. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, der laut Klein die eigene NS-Vergangenheit gut …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter verurteilt Drohungen gegen Igor Levit
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über die Morddrohung gegen den Pianisten Igor Levit gezeigt und eine Verschärfung des Strafrechts gefordert. „Wir können es als Gesellschaft doch in keiner Weise hinnehmen, dass ein jüdischer Künstler Morddrohungen bekommt, öffentliche Konzerte von ihm besonders geschützt werden müssen und Polizei und Staatsanwaltschaften nach der jetzigen Rechtslage große Schwierigkeiten haben, dies …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat kritisiert, dass antisemitische Beleidigungen von der Justiz nicht konsequent genug verfolgt werden. „Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden“, sagte Klein der „Bild am Sonntag“. Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden. „Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel besser geschult werden.“ Klein verlangte …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter will Strafgesetzbuch verschärfen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat als Reaktion auf den Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) eine Verschärfung des Strafgesetzbuches gefordert und außerdem dafür plädiert, die beabsichtigte Kürzung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ zurück zu nehmen. „Die Ereignisse von Halle stellen eine neue Dimension antisemitischer Straftaten in Deutschland dar“, sagte Klein den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Ein Täter, …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter will mehr Einsatz gegen Judenfeindlichkeit
Nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Deutschen dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit in keiner Form zu tolerieren. „Es muss unangenehm werden, wenn man sich auch im Kleinen, Privaten antisemitisch äußert: am Stammtisch, auf dem Fußballplatz, am Arbeitsplatz“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Jeder Einzelne könne etwas gegen Antisemitismus tun. …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter will Verschärfung des Strafrechts
Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Verschärfung des Strafrechts. „Das Strafrecht muss so erweitert werden, dass antisemitische Taten härter bestraft werden“, sagte Klein dem „Tagesspiegel“. Damit werde auch ein „politisches Zeichen“ gegen solche Taten gesetzt. Nach den NSU-Morden sei ein entsprechender Paragraf in das Strafgesetzbuch aufgenommen worden, der es ermögliche, Taten besonders schwer …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter für Reform der Lehrerausbildung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert, den Umgang mit Diskriminierung und Antisemitismus zum Teil der Lehrerausbildung in Deutschland zu machen. „Der Umgang mit Diskriminierungen und Antisemitismus muss verpflichtender Teil der Lehrerausbildung überall in Deutschland werden“, sagte Klein der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Zudem zog Klein, der seit 15 Monaten in dem neu geschaffenen Amt arbeitet, eine erste positive Bilanz seiner …
Jetzt lesen »Hessischer Antisemitismusbeauftragter beklagt Enthemmung
Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) beklagt eine „gesellschaftliche Enthemmung, mit der Antisemitismus wieder um sich greift“. Die AfD sei „sicher ein Teil“ dieser gesellschaftlichen Enthemmung, sagte Becker der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). „Leider muss man feststellen, dass der Antisemitismus in der Gesellschaft größer geworden ist. Der traut sich, auch durch Parteien, die leider im Bundestag vertreten sind, wieder deutlich lauter …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter verteidigt Kippa-Warnung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat seine Warnung an in Deutschland lebende Juden, ihre Kippa nicht in der Öffentlichkeit zu tragen, verteidigt. „Ich wollte mit meinem Statement aufrütteln und der Öffentlichkeit klar machen, dass wir handeln müssen, bevor es zu spät ist und, dass wir den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz der jüdischen Gemeinschaft in unserem Land als …
Jetzt lesen »Antisemitismusbeauftragter beklagt „Klima der Verrohung“
Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein entschlossenes Eingreifen der Deutschen bei judenfeindlichen Vorfällen gefordert. „Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es müsse selbstverständlich sein, dazwischen zu gehen, wenn Juden angegriffen werden. „Wir brauchen eine Kultur der Zivilcourage und müssen die Leute aus ihrer Gleichgültigkeit herausholen“, sagte Klein. „Ein Angriff auf …
Jetzt lesen »