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News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.

Arbeitslosengeld: Schauspieler-Sonderregelung kaum genutzt

Die Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte wie Schauspieler und Künstler wird kaum genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach wurden zwischen April 2016 und März 2017 gerade …

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Bundesagentur für Arbeit braucht immer mehr Geld für sich selbst

Ökonomen kritisieren den Umgang der Bundesagentur für Arbeit mit den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung (ALV). Ein immer größerer Teil der Beiträge werde darauf verwendet, Verwaltungskosten zu bestreiten. Zugleich fließen prozentual immer weniger Einnahmen in die eigentliche Versicherungsleistung, das Arbeitslosengeld. Auf Kritik stößt zudem, dass die BA dieses Jahr plant, ihren eigenen …

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Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger muss „aufstocken“

Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger in Deutschland muss „aufstocken“, d.h. zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beziehen, um über die Runden zu kommen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann. Im alten Bundesgebiet sind es demnach neun Prozent der ALG-Empfänger, …

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Streit um Beiträge in der Arbeitslosenversicherung entbrannt

Die Forderung von Union und Arbeitgebern nach einer Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung stößt auf Widerstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um mehr als 0,3 Prozentpunkte zu senken, wäre falsch und voreilig“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Buntenbach ist derzeit Vorsitzende des Verwaltungsrats der Bundesagentur …

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Kandidatin Simone Lange beklagt Entfremdung der SPD-Spitze

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Simone Lange, beklagt eine Entfremdung der SPD-Spitze von den Bürgern. „Ich weiß besser als Frau Nahles, wo und wie das wahre Leben spielt“, sagte Lange den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Ich möchte meine große kommunalpolitische Kompetenz einbringen.“ Sie störe massiv, dass SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als …

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Frauke Petry für Grundeinkommen

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry unterstützt das Vorhaben eines Grundeinkommens. Der „Welt“ sagte sie, dies müsste „andere Sozialleistungen ersetzen“ und „als sogenannte negative Einkommensteuer konzipiert sein“. Dabei erhalte jeder Bürger eine Steuergutschrift. Eine konkrete Höhe nannte sie nicht. Sie sagte jedoch, der Satz müsse kurz unterhalb des Lebensnotwendigen liegen. „Kontraproduktiv …

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SPD-Sozialflügel will weitgehende Hartz-IV-Korrekturen

In der Debatte über die Zukunft von Hartz IV fordert der SPD-Sozialflügel deutlich weitergehende Veränderungen als die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens. „Es sind eine Reihe von Korrekturen nötig. Die ganze Systematik muss verändert werden“, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Nötig seien …

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Bundesagentur für Arbeit sperrt öfter Leistungen für Arbeitslose

Die Bundesagentur sperrt Arbeitslosen immer häufiger das Arbeitslosengeld I. Das geht aus Zahlen der Behörde hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Danach gab es im Jahr 2017 insgesamt 810.429 Fälle, in denen das Arbeitslosengeld vorübergehend nicht gezahlt wurde. Das sind rund 41.000 Fälle mehr als im Jahr 2016 …

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Handwerkspräsident will Nachjustierung am Koalitionsvertrag

Im Vorfeld des Münchener Spitzengesprächs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Wirtschaftsverbänden am Freitag fordert Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer von der künftigen Bundesregierung Änderungen am Koalitionsvertrag. Zwar sei es gut, dass Deutschland knapp ein halbes Jahr nach der Wahl nun eine Regierung bekomme, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen …

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