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News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.

ALG-I-Sonderregelung für Kurzzeit-Beschäftigte wird kaum genutzt

Die Sonderregelung für Kurzzeit-Beschäftigte beim Arbeitslosengeld I wird bisher kaum genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) berichtet. Bislang wurde Arbeitslosengeld I auch dann gezahlt, wenn die Betroffenen innerhalb von 24 Monaten mindestens sechs Monate überwiegend in …

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DGB kritisiert Merz-Vorschlag zur Altersvorsorge als realitätsfremd

Der Vorschlag des Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, einen Teil der Altersvorsorge über einen steuerlich begünstigten Aktienkauf anzusparen, stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Ablehnung. „Das ist ein billiges Ablenkungsmanöver von dem, was bei der gesetzlichen Rente jetzt nötig ist. Aktienkauf wird bei der Altersvorsorge breiter Bevölkerungsschichten nicht helfen“, …

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Woidke fordert von SPD Festhalten an Hartz IV

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht im Streit um Hartz IV auf Konfrontationskurs zur SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. Im Nachrichtenmagazin Focus warnte Woidke davor, Hartz IV abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. „Wir dürfen das System nicht insgesamt infrage stellen“, sagte der SPD-Politiker. „Ich sage seit 2004, dass die Hartz-IV-Reformen …

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Verdi-Chef Bsirske lobt Nahles‘ Bürgergeld-Pläne

In der Debatte über die Zukunft von Hartz IV erhält SPD-Chefin Andrea Nahles für ihre Bürgergeld-Pläne Unterstützung von den Gewerkschaften. „Die Überlegungen der SPD-Vorsitzenden weisen in die richtige Richtung. Denn wenn Hartz IV bei Bedürftigkeit die Existenz sichern soll, dann lassen sich Sanktionen nicht rechtfertigen“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske dem …

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Klingbeil: SPD will Hartz IV abschaffen

Die SPD will ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. „Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Nachrichtenmagazin Focus. Hartz IV sei angelegt gewesen in dem Glauben, „dass …

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Handwerkspräsident fordert Entlastungen

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Bundesregierung aufgefordert, Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland finanziell zu entlasten. Die Entwicklung der Steuern und Sozialabgaben mache ihm „ganz große Sorgen“, sagte Wollseifer der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Allein die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen koste das Handwerk eine Milliarde Euro jährlich. Dazu …

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Arbeitslosenzahl geht weiter zurück

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht weiter zurück. Im August waren 2.351.000 Menschen arbeitssuchend gemeldet und damit 194.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem Vormonat Juli stieg die Arbeitslosenzahl wie immer um diese Jahreszeit an, und zwar diesmal um 26.000. Die Arbeitslosenquote beträgt damit aktuell 5,2 Prozent. „Der …

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Deutsches Sozialsystem kostete 2017 fast eine Billion Euro

Das Sozialsystem in Deutschland wird immer teurer. Wie die „Bild-Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtet, stiegen die Gesamtkosten im vergangenen auf fast eine Billion Euro. Danach betrug das Sozialbudget insgesamt 965,5 Milliarden Euro. Das waren 36,5 Milliarden Euro (drei Prozent) mehr als 2016. In den vergangenen 25 …

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Ministerium schafft digitale Anlaufstelle für Familien

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schafft mit einem neuen Familienportal eine digitale Anlaufstelle, die Informationen und Beratungsangebote rund um das Thema Familie bündeln soll. „Nur ein paar Klicks – und schon ist geklärt, wie lange Elterngeld fließt oder wer zum Beispiel in Sachen Unterhaltsvorschuss beraten kann“, sagte Giffey der „Neuen Osnabrücker …

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