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News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.

Arbeitslosenzahl geht weiter zurück

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht weiter zurück. Im August waren 2.351.000 Menschen arbeitssuchend gemeldet und damit 194.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem Vormonat Juli stieg die Arbeitslosenzahl wie immer um diese Jahreszeit an, und zwar diesmal um 26.000. Die Arbeitslosenquote beträgt damit aktuell 5,2 Prozent. „Der …

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Deutsches Sozialsystem kostete 2017 fast eine Billion Euro

Das Sozialsystem in Deutschland wird immer teurer. Wie die „Bild-Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtet, stiegen die Gesamtkosten im vergangenen auf fast eine Billion Euro. Danach betrug das Sozialbudget insgesamt 965,5 Milliarden Euro. Das waren 36,5 Milliarden Euro (drei Prozent) mehr als 2016. In den vergangenen 25 …

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Ministerium schafft digitale Anlaufstelle für Familien

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schafft mit einem neuen Familienportal eine digitale Anlaufstelle, die Informationen und Beratungsangebote rund um das Thema Familie bündeln soll. „Nur ein paar Klicks – und schon ist geklärt, wie lange Elterngeld fließt oder wer zum Beispiel in Sachen Unterhaltsvorschuss beraten kann“, sagte Giffey der „Neuen Osnabrücker …

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Hartz-IV-Sanktionen: Zwei Milliarden Euro von Jobcentern einbehalten

In Zusammenhang mit Hartz-IV-Sanktionen sind in den zurückliegenden zehn Jahren mehr als zwei Milliarden Euro von Deutschlands Jobcentern einbehalten worden. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Im vergangenen …

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Arbeitslosengeld: Schauspieler-Sonderregelung kaum genutzt

Die Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte wie Schauspieler und Künstler wird kaum genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach wurden zwischen April 2016 und März 2017 gerade …

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Bundesagentur für Arbeit braucht immer mehr Geld für sich selbst

Ökonomen kritisieren den Umgang der Bundesagentur für Arbeit mit den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung (ALV). Ein immer größerer Teil der Beiträge werde darauf verwendet, Verwaltungskosten zu bestreiten. Zugleich fließen prozentual immer weniger Einnahmen in die eigentliche Versicherungsleistung, das Arbeitslosengeld. Auf Kritik stößt zudem, dass die BA dieses Jahr plant, ihren eigenen …

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Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger muss „aufstocken“

Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger in Deutschland muss „aufstocken“, d.h. zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beziehen, um über die Runden zu kommen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann. Im alten Bundesgebiet sind es demnach neun Prozent der ALG-Empfänger, …

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Streit um Beiträge in der Arbeitslosenversicherung entbrannt

Die Forderung von Union und Arbeitgebern nach einer Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung stößt auf Widerstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um mehr als 0,3 Prozentpunkte zu senken, wäre falsch und voreilig“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Buntenbach ist derzeit Vorsitzende des Verwaltungsrats der Bundesagentur …

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Kandidatin Simone Lange beklagt Entfremdung der SPD-Spitze

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Simone Lange, beklagt eine Entfremdung der SPD-Spitze von den Bürgern. „Ich weiß besser als Frau Nahles, wo und wie das wahre Leben spielt“, sagte Lange den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Ich möchte meine große kommunalpolitische Kompetenz einbringen.“ Sie störe massiv, dass SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als …

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