News zu Armenien

Das Bundeskriminalamt (BKA) und sechs Landeskriminalämter haben in einem geheimen Verfahren jahrelang gegen die armenische Mafia ermittelt. Das geht aus dem vertraulichen Abschlussbericht des Ermittlungsprojekts Fatil ("Fight Against Thieves In Law" – Kampf gegen Diebe im Gesetz) hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Dabei handelt es sich um eines der …

Die neu gewählte Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe Sevim Dagdelen will den parlamentarischen Austausch mit der Türkei intensivieren und plant selbst in das Land zu reisen. "Selbstverständlich werde ich als Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe Reisen in die Türkei tätigen. Ich werbe für den direkten Austausch", sagte die Linken-Politikerin der "taz" (Samstagausgabe). …

Das Innenministerium von Horst Seehofer will insbesondere Georgien, aber auch Marokko, Tunesien, Algerien und Armenien als "sichere Herkunftsstaaten" deklarieren, um Asylanträge schneller bearbeiten zu können. "Ich halte es für sehr statthaft, Georgien als sicheren Herkunftsstaat zu erklären, zumal die georgische Regierung das ausdrücklich selbst befürwortet", sagte der parlamentarische Staatssekretär im …

Papst Franziskus hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag zu einem Gespräch im Vatikan empfangen. Es war der erste Vatikan-Besuch eines türkischen Staatschefs seit 59 Jahren. Allgemein erwartet wurde, dass der Papst dabei die Militäroffensive der Türkei gegen die Kurden im syrischen Afrin zur Sprache bringt. Erdogan dürfte …

Der EU-Außenpolitiker David McAllister (CDU) hat eine gemischte Bilanz des EU-Partnerschaftsprogramms mit sechs östlichen Nachbarstaaten gezogen. Vor einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel sagte McAllister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag), es seien in den letzten Jahren auf vielen Feldern Fortschritte erzielt worden - etwa durch Freihandelszonen, …

Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu den östlichen Nachbarländern ausbauen, dringt aber auf Fortschritte bei rechtsstaatlichen Reformen und der Bekämpfung von Korruption. Das geht aus dem Entwurf einer Erklärung zum Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft hervor, zu dem Freitag in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zieht eine positive Bilanz des Einsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischen Staat" (IS) in Syrien. "Das Kontingent in Incirlik mit seinen rund 250 Soldatinnen und Soldaten leistet einen enormen Beitrag", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Bundeswehr-Tornados haben mehr als 500 Aufklärungsflüge über Syrien …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Entscheidung der Türkei begrüßt, deutschen Parlamentariern den Besuch des Militärstützpunkts Incirlik wieder zu erlauben. "Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können", sagte Steinmeier in Berlin. "Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter." Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung …

Ankara hat den Besuch deutscher Parlamentarier auf dem Militärstützpunkt Incirlik offenbar wieder erlaubt: Die Türkei habe die Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses auf die Luftwaffenbasis Anfang Oktober genehmigt, berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf Regierungskreise. Eine entsprechende Note des Außenministeriums sei eingegangen. Bereits am Mittwoch hatte der türkische Außenminister Mevlüt …

Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen haben sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen in Deutschland lebende türkische Oppositionelle geäußert: "Es ist generell nicht hinnehmbar, dass politische Konflikte aus anderen Ländern nach Deutschland importiert werden, um sie hier auszutragen. Unerträglich wird es, wenn es dabei zu Einschüchterungen oder gar Gewalttaten kommt", sagte der …

Die Grünen kritisieren die Freigabe der deutschen Investitionsmittel für den Ausbau des Bundeswehrstützpunktes in Incirlik. "Das ist ein fahrlässiger Umgang mit Steuermitteln", sagte der Haushalts- und Verteidigungsexperte Tobias Lindner der "Frankfurter Rundschau" (Mittwoch). "Ich verstehe nicht, warum das Verteidigungsministerium nicht warten konnte, bis endgültig klar ist, dass Bundestagsabgeordnete die Soldaten …