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News zu Arnold Vaatz

Union und SPD streiten über Gedenken zum Mauerfall-Jubiläum

Union und SPD streiten ueber Gedenken zum Mauerfall Jubilaeum 310x205 - Union und SPD streiten über Gedenken zum Mauerfall-Jubiläum

Zwischen Union und SPD ist ein Konflikt über die Vorbereitung des Mauerfall-Jubiläums ausgebrochen. Die Bundesregierung plane, eine Kommission einzusetzen, die Vorschläge für das Jubiläumsjahr zwischen 30 Jahren Mauerfall und 30 Jahren Einheit unterbreiten soll, berichtet die Regionalausgabe der "Zeit" im Osten unter Berufung auf eigene Informationen. Die bisherigen Pläne sollen …

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Konservative wollen Maaßen in die CDU holen

Einige CDU-Politiker würden einen Wechsel des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in die aktive Politik begrüßen. "Ich würde es begrüßen, wenn er in der CDU in der Politik eine Rolle spielen würde", sagte Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Er halte Maaßen …

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Unionsfraktionsvize Vaatz unterstützt Seehofer im Asylstreit

Unionsfraktionsvize Vaatz unterstützt Seehofer im Asylstreit 310x205 - Unionsfraktionsvize Vaatz unterstützt Seehofer im Asylstreit

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) stellt sich im Asylstreit der Union auf die Seite von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser wolle mit seiner Forderung, bereits in anderen EU-Ländern registrierte Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückzuweisen, "für eine kleine Teilmenge der Personen, die sich laut Verfassung nicht auf das Recht auf Asyl …

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Unionsfraktionsvize: Auf absehbare Zeit kein DAX-Unternehmen im Osten

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Der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands wird nach Einschätzung des Vizechefs der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), noch lange dauern. "Noch immer und wohl auf absehbare Zeit ist der Prozentsatz von DAX-Unternehmen im Osten gleich Null", sagte Vaatz dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Zwar habe man sich vor 27 Jahren als Ostdeutschland in einem "eigentlich …

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Hirte wird neuer „Mr. Wirtschaft“ der Unionsfraktion

hirte wird neuer mr wirtschaft der unionsfraktion 310x205 - Hirte wird neuer "Mr. Wirtschaft" der Unionsfraktion

Die Vorsitzenden der Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf eine Neubesetzung wichtiger Fraktionspositionen verständigt. Der Thüringer Abgeordnete Christian Hirte soll neuer "Mr. Wirtschaft" werden und damit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für das Themenfeld auf Michael Fuchs folgen, der nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte, berichtet das "Handelsblatt" …

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Auch CDU und SPD wollen härtere Strafen für Alltagsraser

auch cdu und spd wollen haertere strafen fuer alltagsraser 310x205 - Auch CDU und SPD wollen härtere Strafen für Alltagsraser

Politiker von CDU und SPD unterstützen den Vorstoß der Grünen, Raser künftig deutlich härter zu bestrafen. "Ich halte die Tendenz des Vorschlags für richtig", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz der "Welt". Allerdings wünscht sich Vaatz eine deutliche Abgrenzung zu Tötungsdelikten. "Wenn jemand eine Person absichtlich vor die fahrende U-Bahn …

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Unionsabgeordnete wollen Maas-Gesetze stoppen

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Mehrere Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprechen sich dagegen aus, zwei zentrale Gesetzesvorhaben von Justizminister Heiko Maas (SPD) noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen. Vor allem das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem der Justizminister Facebook und andere Plattformen zur schnellen Löschung von Inhalten zwingen will, stößt laut "Focus" auf schwere Bedenken. "Heiko …

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Union will Angleichung der Netzentgelte in dieser Legislaturperiode

union will angleichung der netzentgelte in dieser legislaturperiode 310x205 - Union will Angleichung der Netzentgelte in dieser Legislaturperiode

Die Unionsfraktion will die Angleichung der Netzentgelte in die Beratungen über das Netzentgeltmodernisierungsgesetz (Nemog) einbringen: "Wir haben uns entschieden, das Versprechen an die ostdeutschen Ministerpräsidenten noch in dieser Legislaturperiode zu erfüllen", sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz (CDU) dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Es soll nicht wie im ursprünglichen Regierungsentwurf eine Verordnungsermächtigung …

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Ostbeauftragte gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag

ostbeauftragte gibt studie zu fremdenfeindlichkeit in auftrag 310x205 - Ostbeauftragte gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), lässt das Ausmaß rechter Umtriebe in Ostdeutschland wissenschaftlich untersuchen. Hintergrund ist die Sorge Gleickes, dass Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nicht nur den sozialen Frieden bedrohten, sondern auch den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland: Das gelte ja nicht nur für den Fremdenverkehr, sagte die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". "Es …

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Unionsfraktion will Hendricks` Klimaschutzplan nicht zustimmen

Unionsfraktion will Hendricks Klimaschutzplan nicht zustimmen 310x205 - Unionsfraktion will Hendricks` Klimaschutzplan nicht zustimmen

Die Union will dem Klimaschutzplan 2050 von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht zustimmen. Der Entwurf stelle "eine Gefahr für Wirtschaft, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt in unserem Land dar", heißt es laut "Handelsblatt" in einem Papier "Bausteine unserer Klimaschutzpolitik", das bereits am 7. Oktober per Mail an den Chef des Bundeskanzleramts, …

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Emnid: Mehrheit der AfD-Anhänger für Koalition mit CDU und CSU

Emnid Mehrheit der AfD Anhänger für Koalition mit CDU und CSU 310x205 - Emnid: Mehrheit der AfD-Anhänger für Koalition mit CDU und CSU

Eine große Mehrheit der Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) wünscht sich offenbar eine Regierungsbeteiligung als Koalitionspartner von CDU/CSU. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Nach Angaben des Instituts soll die Auswahl der Befragten "repräsentativ" sein. Demnach sind 65 Prozent der AfD-Wähler für ein …

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