Arnold Vaatz

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Streit um Corona-Demo geht weiter: Wendt will Entschuldigung

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat in scharfer Form den Vorwurf des Dresdner CDU-Politikers Arnold Vaatz zurückgewiesen, die…

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News

Abgeordnete aus Union und FDP gründen „LKK“

Eine Gruppe von Parlamentariern aus CDU, CSU und FDP fordert in einem Grundsatzpapier eine Abkehr von der bisherigen Klima- und…

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Union und SPD streiten über Gedenken zum Mauerfall-Jubiläum

Zwischen Union und SPD ist ein Konflikt über die Vorbereitung des Mauerfall-Jubiläums ausgebrochen. Die Bundesregierung plane, eine Kommission einzusetzen, die…

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Deutschland

Konservative wollen Maaßen in die CDU holen

Einige CDU-Politiker würden einen Wechsel des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in die aktive Politik begrüßen. „Ich würde es…

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News

Unionsfraktionsvize Vaatz unterstützt Seehofer im Asylstreit

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) stellt sich im Asylstreit der Union auf die Seite von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser wolle…

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Deutschland

Unionsfraktionsvize: Auf absehbare Zeit kein DAX-Unternehmen im Osten

Der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands wird nach Einschätzung des Vizechefs der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), noch lange dauern. „Noch immer und…

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Deutschland

Hirte wird neuer „Mr. Wirtschaft“ der Unionsfraktion

Die Vorsitzenden der Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf eine Neubesetzung wichtiger Fraktionspositionen verständigt. Der Thüringer Abgeordnete…

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Deutschland

Auch CDU und SPD wollen härtere Strafen für Alltagsraser

Politiker von CDU und SPD unterstützen den Vorstoß der Grünen, Raser künftig deutlich härter zu bestrafen. „Ich halte die Tendenz…

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Deutschland

Unionsabgeordnete wollen Maas-Gesetze stoppen

Mehrere Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprechen sich dagegen aus, zwei zentrale Gesetzesvorhaben von Justizminister Heiko Maas (SPD) noch in dieser Legislaturperiode…

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News

Union will Angleichung der Netzentgelte in dieser Legislaturperiode

Die Unionsfraktion will die Angleichung der Netzentgelte in die Beratungen über das Netzentgeltmodernisierungsgesetz (Nemog) einbringen: „Wir haben uns entschieden, das…

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Jena

Ostbeauftragte gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), lässt das Ausmaß rechter Umtriebe in Ostdeutschland wissenschaftlich untersuchen. Hintergrund ist die Sorge…

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