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News zu Aserbaidschan

Am 18. Oktober 1991 verabschiedete der Nationalrat von Aserbaidschan eine Verfassungsakte über die Staatsunabhängigkeit. Damit erlangte das Land nach ungefähr siebzigjähriger Sowjetära seine Unabhängigkeit wieder.

Bereits am 28. Mai 1918 wurde die Demokratische Republik Aserbaidschan ausgerufen, welche die erste parlamentarische Demokratie im islamischen Orient war. Die erste Republik, die nach ihrer 23 monatigen Existenz durch das bolschewistische Russland einverleibt wurde, hatte damals das Wahlrecht für Frauen eingeführt.

Der Weg von der Sowjetherrschaft zur Unabhängigkeit wurde durch eine Reihe von blutigen Ereignissen – „Schwarzer Januar“ und militärische Auseinandersetzung mit Armenien um die aserbaidschanische Region-Berg-Karabach – begleitet. Am 20. Januar 1990 versuchte die damalige Sowjetregierung die Massenproteste in Baku durch den Einmarsch sowjetischer Truppen mit Gewalt aufzulösen, infolgedessen 131 Zivilisten getötet wurden. Zu diesem Zeitpunkt spitzte sich die Lage in Berg-Karabach zu und wurde zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan. In der Folge des Konfliktes wurden rund 250.000 Aserbaidschaner aus Armenien vertrieben. Armenien konnte über 20% des aserbaidschanischen Staatsgebietes (Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke) okkupieren und rund 750.000 Einwohnern aus diesen Gebieten vertreiben.

Trotz der armenischen Okkupation konnte Aserbaidschan kurz nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit eine enorme Entwicklung nehmen. Am 20. September 1994 wurde der „Jahrhundertvertrag“ mit ausländischen Unternehmen unterzeichnet, wonach der Weg für ausländische Investitionen in Milliardenhöhe geöffnet wurde. Auf Initiative und teilweise mit der finanziellen Unterstützung von Aserbaidschan wurden große regionale Projekte verwirklicht, darunter Baku-Tbilisi-Ceyhan Ölpipeline und Baku-Tibilisi-Gaspipilene. Bald wird eine Eisenbahnlinie von Aserbaidschan über Georgien in die Türkei fertiggebaut. Damit können Güter von China bis nach Westeuropa durch einen deutlich kürzeren Weg transportiert werden. Ohne Beteiligung von Aserbaidschan kann heute kein Projekt in der Region realisiert werden, da Aserbaidschan aus der wirtschaftlichen Hinsicht das bedeutendste Land in der Region ist.

Nach der Verfassung ist Aserbaidschan eine demokratische, rechtsstaatliche, weltliche und unitarische Republik. Aserbaidschan, wo die Angehörige verschiedener Minderheiten und Religionen seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben, zeichnet sich international durch eine starke religiöse Toleranz aus.

Auf internationaler Ebene verfolgt Aserbaidschan eine Politik der Öffnung gegenüber allen kooperationsbereiten politischen und wirtschaftlichen Kräften und ist ein bündnisfreies Land. In dieser Hinsicht ist die Außenpolitik des Landes verbgleichbar mit der Neutralitätspolitk von Österreich. Aserbaidschan ist Mitglied von verschiedenen multinationalen Organisationen und ist gut in das Netzwerk internationaler Beziehungen integriert. 2012 wurde Aserbaidschan von der Generalversammlung auf zwei Jahre zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt, was eine der wichtigen Errungenschaften der Außenpolitik von Aserbaidschan war. Aserbaidschan hat auch in vielen anderen Bereichen große Errungenschaften erzielt. Die wichtigste Errungenschaft, welche das aserbaidschanische Volk erreicht hat, ist seine Unabhängigkeit.

USA liefern mehr Öl nach Deutschland

Die Vereinigten Staaten werden für Deutschland zu einer wichtigeren Bezugsquelle von Rohöl. Im vergangenen Jahr verkauften die US-Amerikaner rund 3,9 Millionen Tonnen, gut viermal so viel wie im Jahr zuvor. Damit liegen die USA auf Platz sieben der wichtigsten Öllieferanten für Deutschland, vor Aserbaidschan, Irak und Saudi-Arabien. An der Spitze …

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Aserbaidschan: Präsident Aliyev wiedergewählt

Aserbaidschans amtierender Präsident Ilham Aliyev wurde mit großer Mehrheit für eine vierte Amtszeit wiedergewählt. Das Wahlergebnis entspricht fast genau den Wahltagsbefragungen. Die zentrale Wahlkommission erklärte am frühen Donnerstag, dass Aliyev 86 Prozent der Stimmen erhielt (92 Prozent der Wahlkreise ausgezählt). Von seinen sieben Herausforderern erhielt der selbsternannte Kandidat Oruc Zahid …

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CDU-Außenexperte beklagt schleppende Reformen in Osteuropa

Der EU-Außenpolitiker David McAllister (CDU) hat eine gemischte Bilanz des EU-Partnerschaftsprogramms mit sechs östlichen Nachbarstaaten gezogen. Vor einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel sagte McAllister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag), es seien in den letzten Jahren auf vielen Feldern Fortschritte erzielt worden – etwa durch Freihandelszonen, …

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EU drängt östliche Nachbarstaaten zu weiteren Reformen

Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu den östlichen Nachbarländern ausbauen, dringt aber auf Fortschritte bei rechtsstaatlichen Reformen und der Bekämpfung von Korruption. Das geht aus dem Entwurf einer Erklärung zum Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft hervor, zu dem Freitag in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs …

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Amnesty International kritisiert Referendum in Aserbaidschan

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das für Montag geplante Referendum über Änderungen der aserbaidschanischen Verfassung kritisiert. Die Vorbereitung des Referendums sei von Anfang an „von Festnahmen und Einschüchterungen begleitet“ worden, sagte Denis Krivosheev von Amnesty International am Freitag. Diejenigen, die versucht hätten, die Änderungsvorschläge zu kritisieren, seien von den Behörden …

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Artem Harutyunyan gewinnt Olympia-Bronze im Boxen

Bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro hat der Deutsche Artem Harutyunyan im Halbweltergewicht-Halbfinale gegen Lorenzo Sotomayor Collazo aus Aserbaidschan 0:3 verloren. Der Hamburger fährt aber trotzdem mit einer Bronzemedaille nach Hause und hat somit die bisherige Pleitenserie des Deutsche Box-Verbands beendet. Foto: Olympia 2016 in Rio, Fernando Frazao/Agencia …

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Russlandbeauftragter begrüßt Erdogans Reise nach Sankt Petersburg

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Russland begrüßt. Es sei auch im westlichen Interesse, wenn die Eiszeit zwischen der Türkei und Russland beendet werde, sagte der SPD-Politiker im „rbb-Inforadio“. Beide müssten kooperieren, um verschiedene Krisenherde wie den in Syrien …

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Bundesländer legen Geld in Tabakfirmen und Klimasünder an

Die deutschen Bundesländer investieren über ihre Versorgungsrücklagen und Pensionsfonds für Beamte große Summen in Tabakfirmen, Klimasünder sowie in Staaten, die von Menschenrechtlern wegen ihrer antidemokratischen Regierungsmethoden massiv kritisiert werden. Das haben gemeinsame Recherchen des „Spiegel“ und des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv ergeben. Aus Investitionslisten der Länder mit Hunderten Einzelposten geht hervor, …

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Steinmeier warnt vor neuer Eskalation im Bergkarabach-Konflikt

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Lage im südlichen Kaukasus nicht aus den Augen zu verlieren: „Der Konflikt in Bergkarabach birgt jederzeit neues Eskalationspotential“, sagte Steinmeier am Mittwoch vor seiner Reise nach Armenien, Aserbaidschan und Georgien. „Wir stehen im Jahr des deutschen OSZE-Vorsitzes in der Verantwortung, diese Gefahr soweit …

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