Tag Archives: Atomprogramm

Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, Kazim Gharibabadi, schließt aus, unter dem Einfluss von Drohungen Verhandlungen über Irans Atomprogramm zu führen. „Wir sprechen mit niemandem, der uns die Pistole auf die Brust setzt. Die von Washington verhängten Sanktionen gegen unseren Religionsführer bedeuten in den Worten unseres Außenministers, dass `der Pfad der Diplomatie andauernd geschlossen bleibt`“, sagte Gharibabadi der …

US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen. Das habe Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch angekündigt, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Pompeo hatte wegen der Iran-Krise vor neun Tagen seine lange geplanten Begegnungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Maas kurzfristig …

Im Streit zwischen den USA und dem Iran setzt Außenstaatsminister Niels Annen (SPD) weiterhin auf Diplomatie. „Wir werden alles tun diese Vereinbarung am Leben zu halten, aber der Atomdeal ist in einem ernsten, kritischen Zustand“, sagte er am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Dass die Amerikaner vor einem Jahr schon mit verheerenden Konsequenzen ausgestiegen seien, mache die iranische Entscheidung nicht besser. Man …

Für Israel bleibt der Iran ein Unruhestifter im Nahen Osten. Die Politik der Führung in Teheran sei „eine Gefahr für die Stabilität in der Region“, sagte Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). So werde im Libanon die schiitische Miliz Hisbollah massiv aufgerüstet. „120.000 Raketen sind dort auf den jüdischen Staat gerichtet.“ Auch in Syrien werde die Islamische …

Israel hat Ende April zwar Aktenordner präsentiert, die das ganze Ausmaß des früheren iranischen Atomwaffenprogramms dokumentieren sollen. Es hat die Unterlagen nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) aber bisher nicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien zur Verfügung gestellt. Ein Sprecher der Behörde wollte sich gegenüber der FAS dazu nicht äußern. Er verwies lediglich auf eine frühere Mitteilung, der …

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben mit den USA die Grundzüge einer Vereinbarung ausgehandelt, die US-Präsident Donald Trump von einer Kündigung des Nuklearabkommens mit Iran abhalten soll. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ sind sich europäische und US-amerikanische Unterhändler nach fünf Verhandlungsrunden einig, dass dem Iran wegen seiner umstrittenen Raketentests und der aggressiven Regionalpolitik mit neuen Sanktionen gedroht werden soll. Das Atomabkommen …

Auch vor dem Hintergrund der neuen Debatten über Atomwaffen in Nordkorea und über das iranische Atomprogramm lehnt die große Koalition eine Unterzeichnung des Vertrags über ein Atomwaffenverbot ab. „Die Bundesregierung hält den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen für nicht geeignet, das von ihr angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen“, heißt es in einer …

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) setzt im Konflikt zwischen den USA und Nordkorea auf die diplomatische Annäherung zwischen US-Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong-un. „Wir hoffen, dass diese Entwicklungen zu einem konkreten Resultat führen werden“, sagte Yukiya Amano der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Falls die angepeilten Gespräche erfolgreich verliefen und seine Behörde dann ein entsprechendes Mandat bekomme, stünden die …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat die USA vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. Der Vertrag sei wichtig, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Außerdem ermögliche das Abkommen die politische und wirtschaftliche Öffnung des Iran. „Die Ankündigungen des US-Präsidenten Trump haben wir daher mit Sorge zur Kenntnis genommen, …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich für eine Stärkung der Vereinten Nationen ausgesprochen: „Wir brauchen sicher mehr Vereinte Nationen und nicht weniger“, sagte Gabriel am Dienstag vor seiner Abreise zur UN-Vollversammlung in New York. „Die Werte der Charta der Vereinten Nationen, die Zusammenarbeit aller unter dem Dach der Vereinten Nationen ist in diesen Zeit der Krisen und Konflikte vielleicht wichtiger denn …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist am Montag kurzfristig zu einer Reise in die USA aufgebrochen. Dort will er mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson über die aktuellen Krisenherde beraten: „Das Atomprogramm Nordkoreas, die Lage in Afghanistan, die Krise in Katar, der Erhalt des Nuklearabkommens mit Iran, die US-Sanktionen gegen Russland – all das sind nur einige Schlaglichter auf ein sehr beunruhigendes Bild …