Tag Archives: Aufbau Ost

Aufbau Ost was the German operational code name for the mobilisation of forces before the start of Operation Barbarossa and the subsequent invasion of the Soviet Union.
On August 8, 1940 Hitler ordered Walter Warlimont, Deputy Chief of Alfred Jodl, to determine the positions of Soviet troops in the East. The appropriate directive was signed the next day by Wilhelm Keitel. It stated that due to the threat of British air attack on Eastern Germany it was necessary to use the eastern territories for drawing and preparing the new units. In compliance with the directive, the building organization of Fritz Todt started equipping the battleground while the rear organs managed the logistical support in the East. Meanwhile preparations for adjusting the Soviet rail gauge to match the Western European were taking place.

Schwesig fordert mehr Tempo beim Aufbau Ost

Vor dem Gipfel der Ost-Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im sachsen-anhaltinischen Bad Schmiedeberg hat Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mehr Geld vom Bund für wirtschaftlich abgehängte Regionen gefordert. „Die Erwartung der ostdeutschen Länder ist, dass die neue Bundesregierung beim Aufbau Ost Tempo macht“, sagte Schwesig der „Passauer Neuen Presse“ – aber es gehe nicht nur um den Osten. „Wir …

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Laschet warnt Union vor Rechtsruck

Der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck im Bundestagswahlkampf gewarnt. „Die Union wird heute und auch in der Zukunft Wahlen nur in der Mitte gewinnen“, sagte Laschet dem „Spiegel“. Die These, man gewinne Wahlen, „indem man die Tonlage des rechten Rands laut und aggressiv übernimmt, ist durch die NRW-Wahl widerlegt“. Laschet hatte im Mai …

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Neuer NRW-Wirtschaftsminister will Erfahrungen vom Aufbau Ost nutzen

Nordrhein-Westfalens designierter Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat in Ostdeutschland viel für sein künftiges Ministeramt gelernt: „Man kann vom Osten lernen, dass sich Ausdauer auszahlt. Dass man nicht verzagen sollte“, sagte Pinkwart der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Man kann vom Osten lernen, wie schnell sich Dinge entwickeln können, wenn nur alle wollen.“ Der FDP-Politiker und Wirtschaftswissenschaftler war seit 2011 Rektor der Leipziger …

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Scholz für Steuerentlastungen nach der Bundestagswahl

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich für Steuerentlastungen nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Mit Blick auf mögliche Steuersenkungen denke ich, man sollte bei den unteren und mittleren Einkommen über Erleichterungen nachdenken“, sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zugleich mahnte er, mit Versprechen vorsichtig zu sein. „Die Lage der öffentlichen Haushalte ist nicht so günstig, wie sie gegenwärtig oft empfunden …

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Steuerzahler müssen mindestens bis 2019 auf Entlastung warten

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beabsichtigt, die Steuerzahler frühestens 2019 zu entlasten. Vorher kann er nach eigener Einschätzung nicht auf Einnahmen verzichten, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Würden schon 2018 die Steuern gesenkt, wäre der ausgeglichene Haushalt nicht zu halten, heißt es im Bundesfinanzministerium. Trotz des in Aussicht gestellten Steuerrabatts will Schäuble auch 2019 und in den …

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Jurist: Merkels Rechtsauffassung zum Asylrecht ist "schlicht falsch"

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Rechtsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Asylrecht für „schlicht falsch“. Der Gesetzgeber könne sehr wohl Grenzen ziehen, sagte Bertrams dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe). „Er dürfte es sogar ganz abschaffen, da es nicht der sogenannten Ewigkeitsgarantie des Grundgesetzes unterliegt.“ Jedes Grundrecht stehe unter dem Vorbehalt, dass es …

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NRW braucht Wachstumsimpulse und Solidarität

Nordrhein-Westfalen zählt zu den großen Verlierern des Solidarpakts. Milliarden flossen seit der Wende aus dem größten Bundesland in die neuen Länder und sicherten so den Aufbau Ost. Das ehemals reiche Land steht heute in mancher Hinsicht schlecht dar: Milliardendefizite im Landeshaushalt, der bundesweit höchste Bestand kommunaler Kassenkredite und Spitzenwerte bei Steuern und Abgaben sind nur drei Aspekte auf der holprigen …

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Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidat für Abschaffung des Soli

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Stuttgart – Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat sich für eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.“Ich würde mir wünschen, dass die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Aufbau Ost ist abgeschlossen, der Soli fällt weg“, sagte er der „Welt“. „Einer solchen Haltung würde ich mich anschließen. Das wäre eine politische Botschaft, mit der man demonstrieren könnte, wir stehen zu unserem Wort.“ …

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Finanzminister Walter-Borjans: Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden

Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West. „Nordrhein-Westfalen muss Kredite aufnehmen, um seinen solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen. Aber den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten soll das Land aus eigener Kraft stemmen“, sagte Walter-Borjans, der zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen moderiert. „Unser …

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Bund der Steuerzahler: "Soli" könnte über 2019 hinaus bestehen bleiben

Berlin – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Rainer Holznagel, fürchtet, dass der Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus bestehen bleiben könnte. In einem Gespräch mit der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ, Montagausgabe) sagte Holznagel, die Gefahr sei da, dass der Soli 2019, wenn die Solidarpaktmittel für den Aufbau Ost ausliefen, „nicht fällt“. „Jede parteipolitische Farbe kennt die Gier nach Geld„, …

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Merkel hält an Soli fest

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags für den Aufbau Ost eine klare Absage erteilt. „Wenn ich auf die nächsten Jahren blicke, sehe ich großen Investitionsbedarf, und zwar in ganz Deutschland, etwa in Straße und Schiene. Außerdem wollen wir in der nächsten Legislaturperiode endlich Staatsschulden zurückzahlen“, sagte die CDU-Vorsitzende im Interview der „Welt am Sonntag“. „Die …

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