Tag Archives: Augen

Bundeskanzler Olaf Scholz, seine SPD und die FDP zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union, um die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren. „Der Kanzler ist ohnehin im ständigen Austausch mit den unionsregierten Ländern und auch in Migrationsfragen offen für weitere Gespräche“, zitiert der „Tagesspiegel“ in seiner Montagsausgabe „Regierungskreise“. Dies sei „jedoch getrennt von seinem Angebot …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), fordert mit Blick auf die Eskalation in Bergkarabach Konsequenzen für Aserbaidschan – auch mit Blick auf die Energieimporte aus dem Land. „Wir sollten ein klares Signal an Baku senden, dass wir diese kaltblütige Aggression nicht einfach hinnehmen werden“, sagte Roth am Mittwoch der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Selbstverständlich gehört auch dazu, …

Die Grünen haben zurückhaltend auf Forderungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reagiert, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. „Der russische Angriffskrieg hat gezeigt, dass wir in unsere Sicherheit investieren müssen, entsprechend hat die Ampel mit dem Sondervermögen viel Spielraum geschaffen und steht zu ihrer Verpflichtung innerhalb der Nato“, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Gerade in Zeiten knapper …

Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland verweigern der AfD die Beteiligung an offiziellen Gedenkveranstaltungen. Das zeigt eine der Anfrage der „Welt“ (Freitagausgabe) an die Gedenkstätten Dachau, Mittelbau-Dora, Buchenwald, Bergen-Belsen und Neuengamme. Am Donnerstag kündigte die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora an, im Falle einer Wahl des AfD-Kandidaten Jörg Prophet zum Oberbürgermeister im benachbarten Nordhausen nicht mit diesem zusammenzuarbeiten. „Wir nehmen keine Anmeldungen der AfD an, …

CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wegen der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm erneuert. „Die Art und Weise, wie die Bundesinnenministerin hier mit einem Behördenchef umgegangen ist, ist unsäglich, ist wirklich im persönlichen Umgang völlig inakzeptabel“, sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. „Und die Gründe, die sie jetzt nennt, sind eindeutig und …

Nach der jüngsten Umfrage des Bayerischen Rundfunks zur Landtagswahl mit einem Tiefststand von 36 Prozent Zustimmung für die CSU sehen Experten noch keine gravierenden Folgen für Parteichef Markus Söder. „Dramatisch für Söder und seine Position wird es werden, wenn er die 35 Prozent-Grenze nicht überschreitet“, sagte der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Anders als in früheren Zeiten …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen „Deutschland-Pakt“ unter Einbeziehung der Union erneut eine klare Absage erteilt. „Wir haben uns das mal angeschaut. Da ist nichts Neues drin. Das ist alles kalter Kaffee“, sagte Linnemann am Dienstag dem TV-Sender „Welt“. Und weiter: „Genehmigungsverfahren beschleunigen, Bürokratie abbauen – die Leute können das nicht mehr hören.“ …

Drogen werden in NRW zunehmend im Internet bestellt und dann per Post an den Käufer verschickt. Wie aus dem neuen 36-seitigen vom Landeskriminalamt (LKA) angefertigten „Lagebild Rauschgiftkriminalität 2022“ für das Land Nordrhein-Westfalen hervorgeht, über das die „Rheinische Post“ berichtet, nahm der Onlinehandel und der Postversand von Betäubungsmitteln im vergangenen Jahr deutlich um rund 77 Prozent zu. Demnach wurden allein im …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, übt scharfe Kritik am Verhalten von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Flugblatt-Affäre. „Er hat sich entschuldigt für ja, für was eigentlich?“, sagte Schuster den ARD-Tagesthemen. „So ganz klar war es aus seinen Worten des letzten Donnerstags nicht zu entnehmen. Darüber hinaus hatten wir jetzt diesen Fragenkatalog mit Antworten, die …

Die Bundesregierung kann auch zwei Wochen vor der geplanten Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundestag immer noch nicht sagen, wie hoch die erwartete CO2-Einsparung ausfallen wird. Das berichtet „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp auf eine Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion. Demnach antwortet Philipp auf die Frage, wieviel CO2 ab 2024 pro Jahr durch den Ausbau alter …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland kann Vorwürfe des „Jewfacing“ durch eine verwendete Nasenprothese im Hollywoodfilm über den Künstler Leonard Bernstein nicht nachvollziehen. „Durch Maskenbildung – auch Nasenprothesen – einer jüdischen historischen Figur für einen Film optisch möglichst nahe zu kommen, ist aus meiner Sicht unproblematisch“, sagte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). …