Austritt

Vor dem CSU-Parteitag in München hat Parteivize Manfred Weber die Angriffe auf die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz verschärft.…

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht den von seiner Partei geforderten NATO-Austritt nicht als Hindernis für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten. „Wir…

Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga haben eine Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg eingereicht, das die vorläufigen Baugenehmigungen…

Österreich ist dagegen, dass die Türkei künftig bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union mitarbeitet. „Die Türkei beantragte, als…

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn stellt Ungarns Mitgliedschaft in der EU infrage. „Man sollte in der EU ein Referendum darüber…

Immer wieder stößt Hans-Georg Maaßen mit seinen Äußerungen auf Unmut. Aktuell geht es um seinen Kommentar zur Pressefreiheit. Ein Parteikollege…

EU-Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention kritisiert. „Dass Erdogan den Schutz von Frauen vor Gewalt…

Ein neues Gutachten im Auftrag von NABU und Grüner Liga warnt davor, dass in der Tesla-Fabrik in Grünheide immer noch…

Der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft (DUG), Gerhard Papke, hält die jüngste Eskalation im Streit zwischen der EU und Ungarn für…

Im April 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber März 2021 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent gestiegen, die Importe…

Die AfD will nicht nur den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, sondern stattdessen auch einen europäischen Wirtschaftsraum mit Russland.…