Austritt

Düsseldorf

EVP-Fraktionschef: Linke Bundesregierung würde Spaltung vertiefen

Vor dem CSU-Parteitag in München hat Parteivize Manfred Weber die Angriffe auf die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz verschärft.…

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News

Linke will NATO-Austritt nicht zur Bedingung für Koalitionen machen

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht den von seiner Partei geforderten NATO-Austritt nicht als Hindernis für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten. „Wir…

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News

Umweltverbände prozessieren weiter gegen Tesla-Fabrik

Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga haben eine Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg eingereicht, das die vorläufigen Baugenehmigungen…

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Deutschland

Österreich gegen Mitarbeit Ankaras bei EU-Verteidigungspolitik

Österreich ist dagegen, dass die Türkei künftig bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union mitarbeitet. „Die Türkei beantragte, als…

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Europa

Luxemburgs Außenminister stellt Ungarns EU-Mitgliedschaft infrage

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn stellt Ungarns Mitgliedschaft in der EU infrage. „Man sollte in der EU ein Referendum darüber…

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Newsclip

Nach „Frontalangriff auf Pressefreiheit“: Maaßen soll zurücktreten

Immer wieder stößt Hans-Georg Maaßen mit seinen Äußerungen auf Unmut. Aktuell geht es um seinen Kommentar zur Pressefreiheit. Ein Parteikollege…

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Deutschland

Barley wirf Erdogan „fragile Männlichkeit“ vor

EU-Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention kritisiert. „Dass Erdogan den Schutz von Frauen vor Gewalt…

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Hamburg

Tesla hat Ärger mit neuem Gutachten

Ein neues Gutachten im Auftrag von NABU und Grüner Liga warnt davor, dass in der Tesla-Fabrik in Grünheide immer noch…

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Europa

Deutsch-Ungarische Gesellschaft kritisiert Umgangston in der EU

Der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft (DUG), Gerhard Papke, hält die jüngste Eskalation im Streit zwischen der EU und Ungarn für…

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China

Exporte im April gestiegen

Im April 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber März 2021 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent gestiegen, die Importe…

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Deutschland

AfD will Wirtschaftsraum mit Russland

Die AfD will nicht nur den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, sondern stattdessen auch einen europäischen Wirtschaftsraum mit Russland.…

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