News zu Autobahn

Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, Michael Hüther, hält die Argumentation der US-Regierung im Zollstreit für abwegig. „Zölle auf deutsche Autos aus Gründen nationaler Sicherheit sind schlichtweg absurd“, sagte Hüther dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). US-Präsident Donald Trump folge dabei allein innenpolitischen Erwägungen. „Trump braucht nach dem Desaster um den …

Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat die Art der Auseinandersetzung um Themen wie Dieselfahrverbote und Tempolimit kritisiert und dabei CSU und FDP Populismus vorgeworfen. „Wenn es ums Auto geht, ist die Debatte in Deutschland schnell emotional geführt, da sind alle mit Leidenschaft dabei“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Für die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingesetzte Verkehrskommission hat ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen keine hohe Priorität. „Eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen hat bekanntlich keine besonders hohe Wirksamkeit, und die Bundesregierung hat sich klar zur Umsetzungswahrscheinlichkeit geäußert“, sagte der Vorsitzende der Kommission, Henning Kagermann, „Zeit-Online“. Deshalb werde sie auf …

EuGH-Generalanwalt Nils Wahl empfiehlt, die Klage Österreichs gegen die geplante deutsche Autobahnmaut abzuweisen. Das teilte der Gerichtshof am Mittwoch mit. Der Umstand, dass Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen eine Steuerentlastung bei der deutschen Kraftfahrzeugsteuer zugutekomme, die dem Betrag der Infrastrukturabgabe entspreche, stelle keine Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit dar, …

Das Bundesverfassungsgericht hat die automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenkontrolle, wie sie im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz vorgesehen ist, in Teilen für verfassungswidrig erklärt. In solchen Kontrollen lägen Grundrechtseingriffe gegenüber allen Personen, deren Kraftfahrzeugkennzeichen erfasst und abgeglichen werden, unabhängig davon, ob die Kontrolle zu einem Treffer führt, heißt es in der Begründung zum Beschluss, der bereits …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begründet ihre Forderung nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf Autobahnen mit einer fragwürdigen Zahl. Bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich könnten solche Tempolimits, laut ihrem Geschäftsführer Jürgen Resch, helfen einzusparen. Auf Nachfrage räumt Resch ein, dass er sich dabei auf eine Studie des …

Die Deutschen haben immer weniger Scheu, sich in ein Fahrzeug zu setzen, welches von einem Autopiloten statt von einem Menschen gesteuert wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach stehen dem aktuell drei Viertel (77 Prozent) aufgeschlossen gegenüber, im Dezember 2015 waren …

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat keine einheitliche Position zu einem generellen Tempolimit für Autobahnen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Auf den 500 Autobahnkilometern in Sachsen-Anhalt gibt es meist keinerlei Beschränkung. Lediglich auf 15 Prozent der Strecke gilt eine Obergrenze, meist 120 Stundenkilometer. Zuständig dafür ist der Bund. Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) lehnt …

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Tempolimit auf Autobahnen als nicht mehr zeitgemäß. „Der deutsche Sonderweg auf der Autobahn ist ein Fetisch aus dem 20. Jahrhundert, als Autos kleiner und langsamer waren, ihre Zahl und erst Recht die der Lkw geringer und schließlich …