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News zu Axel Schäfer

Rufe aus der SPD nach Comeback von Sigmar Gabriel

In der SPD mehren sich die Stimmen, die den früheren Parteivorsitzenden und Außenminister Sigmar Gabriel wieder in einer wichtigeren Rolle sehen wollen. „Sigmar Gabriel ist nach wie vor ein heller Kopf und wir wären als SPD gut beraten, wenn wir ihn einbinden“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, …

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Unmut über derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst

Der Unmut über den derzeitigen Kurs der SPD-Führung in der Partei wächst. Die Partei müsse sich eindeutiger positionieren, fordern die langjährigen SPD-Abgeordneten Lothar Binding und Axel Schäfer in einem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben) berichten. „Sagen wir öfter ja oder nein“, schreiben …

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GroKo streitet über mögliche EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien

Union und SPD sind uneins über das Vorhaben der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), lehnt entsprechende Gespräche mit Albanien strikt ab. „Zum jetzigen Zeitpunkt bin ich klar gegen eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien“, sagte Krichbaum der „Welt“ (Freitagsausgabe). Das Land …

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Scholz unter Druck: Linker SPD-Flügel will mehr Geld für Europa

Innerhalb der SPD wächst der Druck auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer europapolitischen Offensive. Zwei Monate nach Amtsantritt der großen Koalition herrscht bei etlichen Sozialdemokraten eine Unzufriedenheit mit Scholz` bisheriger europapolitischer Zurückhaltung. „Wir müssen jetzt endlich eine gute Antwort auf die europapolitischen Reformvorschläge von Emmanuel Macron geben. Das parlamentarische …

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SPD-Politiker fordern von Union mehr Zeit

Führende Sozialdemokraten warnen die Union davor, ihre Partei im Prozess der Regierungsbildung zeitlich unter Druck zu setzen. „Die CDU kann sich jetzt nicht hinstellen und von der SPD verlangen, dass sie innerhalb kürzester Zeit ihren Weg in eine nächste Bundesregierung klärt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der „Welt …

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SPD-Fraktionschefin Nahles beruft neue Stellvertreter

Die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat sich für vier neue Stellvertreter in der Fraktionsführung entschieden. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Für die ausscheidenden Axel Schäfer (Europa), Carola Reimann (Arbeit und Soziales/Familie), Ute Vogt (Agrar/Umwelt) und Carsten Schneider (Haushalt/Finanzen) sollen Achim Post (NRW), Katja Mast (Baden-Württemberg), Matthias Miersch (Niedersachsen) und …

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Bartsch verspottet SPD als „Umfallerpartei“

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat die SPD vor einem Eintritt in eine Koalition mit der Union gewarnt. „Im Falle von Schwarz-Rot wird die SPD den Zweitnamen UPD, Umfallerpartei Deutschlands, bekommen“, sagte Bartsch der „Welt“ (Montagsausgabe). Er adressierte hohe Erwartungen an die Sozialdemokraten im Falle einer Regierungsbeteiligung. „Wenn die …

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Schulz kündigt SPD-Mitgliedervotum über erneute Koalition an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigt an, nach der Wahl abermals die Mitglieder seiner Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden zu lassen. „Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“ Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD …

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Söder lehnt Junckers Vorschlag zur Ausweitung der Eurozone ab

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abgelehnt, die Eurozone auf alle EU-Mitgliedsstaaten auszuweiten. „Das ist der falsche Vorschlag zur falschen Zeit“, sagte Söder der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Eine Übernahme des Euro für Bulgarien und Rumänien ist absurd. Die beiden Länder sind nicht annähernd bereit für …

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