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News zu Aydan Özoguz

Frühere Integrationsbeauftragte Özoguz verlangt Aufwertung des Amts

Frühere Integrationsbeauftragte Özoguz verlangt Aufwertung des Amts 310x205 - Frühere Integrationsbeauftragte Özoguz verlangt Aufwertung des Amts

Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert anlässlich seines 40-jährigen Bestehens mehr Kompetenzen für dieses Amt. "Nach 40 Jahren und angesichts der aktuellen Weltlage braucht es endlich eine deutliche Aufwertung der Position der Integrationsbeauftragten mit gesetzgeberischer Handlungskompetenz – am besten wäre ein eigenes Ministerium", sagte die SPD-Politikerin dem …

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Bundestags-Debatte über Seenotrettung – Seehofer wird herbeizitiert

Bundestags Debatte über Seenotrettung Seehofer wird herbeizitiert 310x205 - Bundestags-Debatte über Seenotrettung - Seehofer wird herbeizitiert

Der Bundestag hat in einer hitzigen Debatte im Bundestag über die Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert. Die Linke forderte die Bundeskanzlerin auf, sofort alle Flüchtlinge vom privaten Seenotrettungsschiff "Lifeline" aufzunehmen. "Weg mit der Festung Europa und freie Fahrt für die `Lifeline`", sagte Michel Brandt von der Linken, die die Aktuelle Stunde …

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Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt 310x205 - Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt

Nach mehr als einem halben Jahr werden die Ermittlungen gegen AfD-Chef Alexander Gauland wegen Volksverhetzung nach einem Wahlkampfauftritt im thüringischen Eichsfeld eingestellt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). Im Bundestagswahlkampf 2017 hatte Gauland gefordert, man solle die damalige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), "in Anatolien …

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Integrationsbeauftragte will Missstände „ehrlich benennen“

Integrationsbeauftragte will Missstände ehrlich benennen 310x205 - Integrationsbeauftragte will Missstände "ehrlich benennen"

Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat zu einer ehrlichen Diskussion über die Missstände bei der Einwanderung aufgerufen. "Wir brauchen eine sachliche Debatte über die Regeln unseres Zusammenlebens, ohne Beschwichtigungen und Dramatisierungen", sagte Widmann-Mauz der "Heilbronner Stimme" (Freitag). "Dazu gehört, über die Chancen und Herausforderungen von Einwanderung ebenso …

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Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert Poggenburg-Rede

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Rede von Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg zum Aschermittwoch scharf kritisiert. "Die AfD hat das deutsche Brauchtum des Politischen Aschermittwochs nicht verstanden", sagte Aydan Özoguz (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Die Rede von Herrn Poggenburg beschäftigt sich nicht mit dem politischen Gegner, sondern zielt darauf …

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Roth: Geschäftsordnung bei verbalen Ausfällen konsequent anwenden

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Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert, bei verbalen Ausfällen im Bundestag konsequenter die Geschäftsordnung einzusetzen. "Der Bundestag ist die Herzkammer der politischen Auseinandersetzung, und da ist die AfD nun einmal Realität. Dieser Realität müssen wir uns stellen, ohne Sonderregeln, aber mit einer konsequenten Anwendung der Geschäftsordnung", sagte Roth der "Heilbronner …

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AfD-Äußerungen und Schäubles Verhalten werden Thema im Ältestenrat

Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die doppelte Staatsbürgerschaft. Jan Korte, Fraktionsgeschäftsführer der Linken und Mitglied des Ältestenrats des Bundestages, sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Der Vorfall wird ein Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates werden. …

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Özoguz: CDU im Osten fördert rechte Einstellungen in Bevölkerung

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der CDU in Ostdeutschland vorgeworfen, mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung zu fördern: "Der Rechtsruck des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich ist genau die falsche Antwort auf die AfD. Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik", sagte die …

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Pistorius bringt AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel

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Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung in der AfD hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz ins Spiel gebracht. "Man darf vor einer zukünftigen Beobachtung der AfD zumindest in Teilen oder einzelner Landesverbände oder Jugendorganisationen nicht die Augen verschließen", sagte der Innenexperte des Teams von SPD-Kanzlerkandidat …

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Özoguz will mehr Sachlichkeit im Wahlkampf

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, beklagt eine von Emotionen und Vorurteilen beherrschte Debatte über Zuwanderung im Wahlkampf und hat sich für mehr Sachlichkeit ausgesprochen. "Deutschland ist ein vielfältiges Land, aber wir reden zu wenig darüber, was funktioniert und was nicht funktioniert", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir brauchen …

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Trittin bedauert Übernahme des Begriffs „Alternative“ durch die AfD

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Grünen-Politiker Jürgen Trittin bedauert die Übernahme des Begriffs Alternative durch die AfD. "Das ist schlimm", sagte Trittin der "Welt". Früher waren die Grünen als "die Alternativen" bekannt. Er halte es "für eine erschreckende Entwicklung in der deutschen Demokratie, dass völkischer Nationalismus und offener Rassismus in einer Reihe von Landesparlamenten Einzug …

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