Aydan Özoguz
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Deutschland
Frühere Integrationsbeauftragte Özoguz verlangt Aufwertung des Amts
Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert anlässlich seines 40-jährigen Bestehens mehr Kompetenzen für dieses Amt. "Nach 40…
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Deutschland
Bundestags-Debatte über Seenotrettung – Seehofer wird herbeizitiert
Der Bundestag hat in einer hitzigen Debatte im Bundestag über die Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert. Die Linke forderte die Bundeskanzlerin…
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Deutschland
Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt
Nach mehr als einem halben Jahr werden die Ermittlungen gegen AfD-Chef Alexander Gauland wegen Volksverhetzung nach einem Wahlkampfauftritt im thüringischen…
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Deutschland
Integrationsbeauftragte will Missstände „ehrlich benennen“
Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat zu einer ehrlichen Diskussion über die Missstände bei der Einwanderung aufgerufen.…
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Deutschland
Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert Poggenburg-Rede
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Rede von Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg zum Aschermittwoch scharf kritisiert. "Die AfD hat das…
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Deutschland
Roth: Geschäftsordnung bei verbalen Ausfällen konsequent anwenden
Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert, bei verbalen Ausfällen im Bundestag konsequenter die Geschäftsordnung einzusetzen. "Der Bundestag ist die Herzkammer…
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AfD-Äußerungen und Schäubles Verhalten werden Thema im Ältestenrat
Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die…
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Deutschland
Özoguz: CDU im Osten fördert rechte Einstellungen in Bevölkerung
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der CDU in Ostdeutschland vorgeworfen, mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung…
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Braunschweig
Pistorius bringt AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel
Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung in der AfD hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz…
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Deutschland
Özoguz will mehr Sachlichkeit im Wahlkampf
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, beklagt eine von Emotionen und Vorurteilen beherrschte Debatte über Zuwanderung im Wahlkampf und hat…
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Deutschland
Trittin bedauert Übernahme des Begriffs „Alternative“ durch die AfD
Grünen-Politiker Jürgen Trittin bedauert die Übernahme des Begriffs Alternative durch die AfD. "Das ist schlimm", sagte Trittin der "Welt". Früher…
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