Aydan Özoguz

Deutschland

Frühere Integrationsbeauftragte Özoguz verlangt Aufwertung des Amts

Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert anlässlich seines 40-jährigen Bestehens mehr Kompetenzen für dieses Amt. „Nach 40…

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Deutschland

Bundestags-Debatte über Seenotrettung – Seehofer wird herbeizitiert

Der Bundestag hat in einer hitzigen Debatte im Bundestag über die Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert. Die Linke forderte die Bundeskanzlerin…

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Deutschland

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt

Nach mehr als einem halben Jahr werden die Ermittlungen gegen AfD-Chef Alexander Gauland wegen Volksverhetzung nach einem Wahlkampfauftritt im thüringischen…

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Deutschland

Integrationsbeauftragte will Missstände „ehrlich benennen“

Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat zu einer ehrlichen Diskussion über die Missstände bei der Einwanderung aufgerufen.…

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Deutschland

Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert Poggenburg-Rede

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Rede von Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg zum Aschermittwoch scharf kritisiert. „Die AfD hat das…

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Deutschland

Roth: Geschäftsordnung bei verbalen Ausfällen konsequent anwenden

Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert, bei verbalen Ausfällen im Bundestag konsequenter die Geschäftsordnung einzusetzen. „Der Bundestag ist die Herzkammer…

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Deutschland

AfD-Äußerungen und Schäubles Verhalten werden Thema im Ältestenrat

Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die…

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Deutschland

Özoguz: CDU im Osten fördert rechte Einstellungen in Bevölkerung

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der CDU in Ostdeutschland vorgeworfen, mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung…

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Braunschweig

Pistorius bringt AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel

Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung in der AfD hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz…

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Deutschland

Özoguz will mehr Sachlichkeit im Wahlkampf

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, beklagt eine von Emotionen und Vorurteilen beherrschte Debatte über Zuwanderung im Wahlkampf und hat…

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Deutschland

Trittin bedauert Übernahme des Begriffs „Alternative“ durch die AfD

Grünen-Politiker Jürgen Trittin bedauert die Übernahme des Begriffs Alternative durch die AfD. „Das ist schlimm“, sagte Trittin der „Welt“. Früher…

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