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News zu Baden-Württemberg

ENBW erwartet Boom bei Gaswerken

Frank Mastiaux, Vorstandschef der Energie Baden-Württemberg, erwartet nach dem beschlossenen Kohleausstieg einen Boom von Gaskraftwerken. Er gehe davon aus, dass in Deutschland jetzt erheblich mehr Gaskraftwerke gebaut werden müssen, um die Rund-um-die-Uhr-Versorgung mit Strom und die Netzstabilität zu gewährleisten, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). ENBW selbst wolle ihr …

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Projekt „sozialer Arbeitsmarkt“ läuft schleppend an

Der zum 1. Januar geschaffene „soziale Arbeitsmarkt“, mit dem die Bundesregierung bis zu 150.000 Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit holen will, läuft schleppend an. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Arbeits- und Sozialministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Bis Ende Februar hatten demnach 2.889 Personen …

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Bundesregierung prüft wegen Masernwelle Impfpflicht für Kinder

Angesichts einer drohenden Masernwelle in mehreren Regionen Deutschlands prüft die Große Koalition eine bundesweite Impfpflicht gegen die Virusinfektion. Das sagte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Die FDP mahnt die Bundesregierung dabei zur Eile und fordert neben schnellen Maßnahmen zur Steigerung der Impfbereitschaft eine gesetzliche Option für einen Impfzwang …

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Gesundheitsminister der Länder wehren sich gegen AOK-Reform

Die Gesundheitsminister der Länder wehren sich gegen Pläne der Bundesregierung, die bislang regional organisierten Krankenkassen des AOK-Verbandes bundesweit für Versicherte zu öffnen. „Wir sind der Auffassung, dass die Umsetzung eines derartigen Vorhabens letztendlich zu erheblichen Verwerfungen innerhalb des AOK-Systems und im Ergebnis zu einer Schwächung des Kassenwettbewerbs führen würde“, heißt …

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Zahl der Unternehmen mit Milliardenumsatz steigt

Im Jahr 2017 haben 551 Unternehmen im Rahmen der Umsatzsteuer-Voranmeldung einen Umsatz von jeweils mehr als einer Milliarde Euro angemeldet. Das waren 35 Unternehmen mehr als 2016, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Die Umsatzmilliardäre kamen auf Lieferungen und Leistungen im Wert von 2,0 Billionen Euro. Dies entspricht …

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Bundesregierung gibt mehr Geld für Schienenwege-Ausbau

Die Bundesregierung will deutlich mehr Geld als bislang geplant ausgeben, um Staus auf den deutschen Schienenwegen durch den Einbau von digitaler Technik aufzulösen. „Ausreichende Mittel für eine erste Ausbauphase des deutschen Schienennetzes mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik stehen jetzt zur Verfügung“, sagte Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und Beauftragter der …

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Studie: Ausmaß des Missbrauchs in Kirchen größer als bisher bekannt

Das Ausmaß des sexuellen Missbrauchs in Einrichtungen der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland ist offenbar deutlich größer, als bislang angenommen. Das zeigt eine Studie der Universität Ulm, die die wissenschaftliche Fachzeitschrift „Journal of Sexual Child Abuse“ veröffentlichen wird, und über welche die „Welt“ berichtet. Demnach ist von etwa 114.000 …

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Bütikofer rät Grünen von eigenem Kanzlerkandidaten ab

Der frühere Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat seiner Partei trotz der hohen Umfragewerte von einem eigenen Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl abgeraten. „In Bayern haben wir im Landtagswahlkampf bewiesen, dass es nicht darauf ankommt, ob man einen Ministerpräsidenten-Kandidaten hat, um die Alternative zur CSU zu sein“, sagte Bütikofer der „Rheinischen Post“ …

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Bundesländer fürchten Verzögerung bei Rhein-Vertiefung

Die am Rhein liegenden Bundesländer befürchten Verzögerungen beim Ausbau von Deutschlands wichtigster Wasserstraße – mit gravierenden Folgen für den Verkehr in den flussnahen Regionen. Lange Genehmigungsverfahren und Personalmangel in den Planungsabteilungen der Wasserstraßenverwaltungen würden die Gefahr bergen, dass die Vertiefung der Fahrrinne an einigen Rheinabschnitten nicht vor dem Jahr 2031 …

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