News zu Bagdad

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist am Samstag ohne vorherige öffentliche Ankündigung in Bagdad eingetroffen. Zum Auftakt seiner Nahost-Reise landete er am Morgen mit einem Transportflugzeug der Bundeswehr von Jordanien kommend in der irakischen Hauptstadt. "Die jüngste Zuspitzung fordert uns als europäische Nachbarn: einzutreten für Deeskalation und friedlichen Ausgleich", sagte Maas …

Der Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz von der Universität Bonn hält die Einrichtung eines Sondertribunals für Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak für rechtmäßig: "Völkerrechtlich wäre eine solche Übertragung durch einen Vertrag auf ein neu geschaffenes Tribunal möglich", sagte Gärditz der "Welt" (Montagsausgabe). Aus rechtspolitischer Perspektive übte Gärditz allerdings …

Eine Gruppe Angehöriger von mutmaßlichen Anhängern der Terrormiliz "Islamischer Staat" und deren Kindern haben die Bundesregierung in einem offenen Brief dazu aufgerufen, die deutschen Staatsangehörigen aus den Flüchtlingslagern und Gefängnissen in Nordsyrien nach Deutschland zurückzuholen. "Je länger die Bundesregierung eine unumgängliche Rückholung hinauszögert, desto größer wird die Gefahr, dass sich …

US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen. Das habe Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch angekündigt, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Pompeo hatte wegen der Iran-Krise vor neun Tagen seine lange …

Deutschland beteiligt sich mit 40 Millionen Euro an der Stabilisierung des Irak. "Gemeinsam mit unseren irakischen Partnern wollen wir die Grundlagen für eine gute Zukunft legen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Das Treffen der "AG Stabilisierung der Anti-IS-Koalition" in Bagdad markiere einen weiteren symbolischen Meilenstein im Kampf …

Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sevim Dagdelen, hat die Festnahme des Wikileaks-Sprechers Julian Assange in London kritisiert und deren Rechtmäßigkeit infrage gestellt. "Nein, ganz und gar nicht. Die Rücknahme des politischen Asyls ist ganz klar ein Verstoß gegen internationales Recht, das schützenswerte Recht des politischen Asyls", sagte Dagdelen am Freitag …

Im Mordfall Susanna hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Ermittlungen gegen Bundespolizeipräsident Dieter Romann wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung "mangels hinreichenden Tatverdachts" eingestellt. "Die Abschiebung des Tatverdächtigen aus Kurdistan-Irak erfolgte rechtmäßig. Der Fall lag in der Verantwortung der irakischen Behörden", sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

Die Bundesregierung hat ein Rückholprogramm für die Kinder von verurteilten deutschen Dschihadistinnen gestartet, die im Irak in Haft sitzen. Das Auswärtige Amt habe in gut einem Dutzend Fällen bereits Verwandte in Deutschland gefunden, die die Söhne und Töchter mutmaßlicher IS-Anhängerinnen aufnehmen würden, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat deutliche Kritik an der Einmischung der USA bei einem Industrieprojekt im Irak geübt. Die Art der Durchsetzung der "America-First-Doktrin" im weltweiten Wettbewerb multinationaler Unternehmen sei nicht akzeptabel, sagte BDI-Geschäftsführer Joachim Land der "Welt am Sonntag". Bei dem Milliardenauftrag zum Ausbau der Stromversorgung sah …

Ein irakisches Gericht hat das Todesurteil gegen eine Islamistin aus Deutschland offenbar in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Bei der Frau handele es sich um die Deutsch-Marokkanerin Lamia K. aus Mannheim, die sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen haben soll, berichtet die "Welt" (Online-Ausgabe). Im Januar hatte ein Gericht in …

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz sieht gute Chancen für neues christliches Leben im Irak. "Viele Christen kehren aus den Lagern zurück. Sie bauen ihre Häuser wieder auf und reparieren ihre Kirchen. Gerade das ist ihnen sehr wichtig - als geistlicher Mittelpunkt. Wo die Kirche wieder steht, da entsteht neues Leben in …