Tag Archives: Barack Obama

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem Besuch des Bundespräsidenten im Weißen Haus die Chance, die USA für ein weiteres Engagement in Europa zu überzeugen. “Es muss in unserem Interesse liegen, die Aufmerksamkeit Washingtons für europäische Sicherheitsinteressen weiterhin hochzuhalten”, sagte Roth dem “Tagesspiegel”. Insofern könne das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit US-Präsident Joe …

Als Joe Biden am Mittwoch zu seiner Antrittsrede vor dem Kapitol in Washington ansetzte hieß der amtierende US-Präsident: Donald Trump. In der US-Verfassung sei im 20. Zusatzartikel klar geregelt, dass die Amtszeit erst um 12 Uhr mittags Ostküstenzeit ende, sagte der Juraprofessor Jonathan Turley der “Washington Post”. Biden legte schon zwölf Minuten vorher seinen Amtseid ab und begann satte acht …

Der frühere US-Präsident Barack Obama lobt die deutsche Bundeskanzlerin geradezu überschwänglich. “Ich halte sehr viel von Angela Merkel. Sie war bisher eine herausragende politische Führungspersönlichkeit, nicht nur für Deutschland, sondern für Europa und die Welt”, sagte Barack Obama dem “Stern” und der Mediengruppe RTL. Dabei habe er zu Beginn keinen leichten Stand gegenüber Merkel gehabt. “Anfangs war sie ja ein …

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat sich im Namen von US-Präsident Donald Trump und seines Landes zur NATO und ihren Werten bekannt. Er forderte aber die Bündnispartner und vor allem Deutschland auf, ihren Teil der 2014 eingegangenen Verpflichtung zu erfüllen, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben: Fünf Jahre nach dieser Zusage hätten lediglich neun der …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen. “Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück Sicherheit in Europa verloren gegangen und wir stimmen gemeinsam in der NATO die Antworten auf den Bruch Russlands dieser Vereinbarung miteinander ab”, sagte Maas nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstagnachmittag in Leipzig. Dazu habe er auch …

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fürchtet einen Verzug bei den Bemühungen um eine internationale Reform der Unternehmensbesteuerung. Denn die französische Digitalsteuer könnte den bevorstehenden G7-Gipfel vergiften, sagte der oberste Steuerexperte der OECD, Pascal Saint-Amans, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Man lebe in einer Welt großer Unsicherheit, in der es Konflikte und unilaterale Politik gebe. “Es besteht das Risiko, …