Tag Archives: Barack Obama

Barack Hussein Obama II ist seit dem 20. Januar 2009 der 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Er ist der erste Afroamerikaner in diesem Amt und wurde 2012 für eine zweite Amtsperiode wiedergewählt. Am 10. Dezember 2009 erhielt er den Friedensnobelpreis.
Obama ist ein auf US-Verfassungsrecht spezialisierter Rechtsanwalt. 1992 wurde er Mitglied der Demokratischen Partei, war seit 1997 Mitglied im Senat von Illinois und gehörte von 2005 bis 2008 als Junior Senator für diesen US-Bundesstaat dem Senat der Vereinigten Staaten an.

Grünen-Politikerin Beck hält Putin für diplomatisch geschickt

Die ehemalige Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Marieluise Beck, hält Russlands Präsidenten Wladimir Putin für „diplomatisch viel geschickter“ als den Westen. Wenn der Westen nichts zustande bringe, komme Putin und marschiere durch das politische Vakuum, „und es kostet ihn nichts“, sagte Beck am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Sie erinnerte an die Ankündigung des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama von 2012, der Einsatz …

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Röttgen: Beziehung mit USA wird nie wieder so sein wie unter Obama

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA wird durch die Präsidentschaft von Donald Trump nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen nie wieder an den hohen Standard wie zu Zeiten von Barack Obama anknüpfen können. „Ich bin mir sicher: Das Alte im transatlantischen Verhältnis wird nie mehr wieder kommen. Wir werden nie wieder zum Status Quo ante wie bei Präsident Barack …

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Merkel sah in US-Lauschangriff 2013 nur „PR-Problem“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat laut eines Medienberichts bei den Amerikanern gegen das Abhören ihres Handys durch den US-Nachrichtendienst NSA offenbar weniger heftig protestiert, als sie die Öffentlichkeit im Oktober 2013 mit ihrer Aussage „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“ glauben machte. Merkel sei nur verärgert gewesen, weil für sie „ein PR-Problem in der deutschen Öffentlichkeit entstand“, sagte …

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Obama-Berater: USA können syrischen Bürgerkrieg nicht stoppen

Ben Rhodes, einst außenpolitischer Berater von Barack Obama, verteidigt die zögerliche Haltung der damaligen US-Regierung im Syrienkrieg. Es gebe wenig, was die USA hätten tun können, um diesen Bürgerkrieg zu verhindern, sagte Rhodes dem „Spiegel“. „Assad war bereit, bis zum Tod zu kämpfen“, sagte Rhodes. Syriens Machthaber Baschar al-Assad habe frühzeitig die Entscheidung getroffen, an der Macht zu bleiben oder …

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Trump feiert Ergebnis von US-Zwischenwahlen als Wahlsieg

US-Präsident Donald Trump hat die Ergebnisse der Zwischenwahlen in den USA am Dienstag als einen Wahlsieg der Republikaner bezeichnet und von einem „großartigen Tag“ gesprochen. „Wir haben die Mehrheit im Senat erhalten“, sagte Trump am Mittwoch. Dies sei den Republikanern gelungen, obwohl sie benachteiligt gewesen seien. Man hätte die Mehrheit im Senat errungen, „obwohl sich die Medien gegen uns gestellt …

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Ex-Trump-Beraterin warnt vor Einfluss von Bannon

Omarosa Manigault Newman, bis zu ihrem Rauswurf Ende 2017 die ranghöchste Afroamerikanerin in Donald Trumps Regierungsteam, warnt vor dem Einfluss des früheren Chefstrategen des US-Präsidenten, Steve Bannon. „Er ist ein weißer Nationalist, der unserem Land nur Schaden zufügen will“, sagte Newman der „Welt am Sonntag“. „Ich musste während meiner Zeit im Weißen Haus an einem Tisch mit Steve Bannon sitzen. …

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Ex-Finanzminister Summers greift US-Präsident Trump frontal an

Der frühere US-Finanzminister und Weltbank-Chefökonom Lawrence Summers geht scharf mit US-Präsident Donald Trump und dessen Handelspolitik ins Gericht. „Es spricht nur sehr wenig dafür, dass Getöse und Drohungen in diesem Ausmaße positive Effekte zeitigen. Und dass unsere traditionellen Verbündeten inzwischen größere Sympathien für China haben als für uns, ist eine außergewöhnlich negative diplomatische Leistung“, sagte Summers in der aktuellen Ausgabe …

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Asselborn: EU darf „kein Zwerg in der Politik“ sein

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat US-Präsident Donald Trump für den Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen kritisiert. „Dies ist kein Abkommen zwischen den USA und Iran. Es ist ein Abkommen, das vom Sicherheitsrat abgesegnet wurde“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Es gehe nun darum, zu zeigen, dass Europa diesen Schritt nicht mitmachen will. „Wir dürfen kein Zwerg in …

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Nato diskutiert über Abschaffung atomarer Marschflugkörper

Der Nato steht eine Debatte über die Abschaffung atomarer Marschflugkörper bevor. Ein Team von Nuklearwaffenexperten um Andrew Weber, unter Barack Obama ranghoher Mitarbeiter im US- Verteidigungsministerium, und den britischen Konter-Admiral a.D. John Gower sondiert die Bereitschaft europäischer Nato-Staaten, sich für ein weltweites Verbot einzusetzen. Das schreibt der Marschflugkörper können mit konventionellen wie nuklearen Sprengköpfen bestückt werden und gelten als destabilisierend. …

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US-„Shutdown“ vorerst beendet

In den USA ist der sogenannte „Government Shutdown“ vorerst beendet. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montagabend ein Gesetz, das die Finanzierung des Bundeshaushaltes vorübergehend wieder sicherstellt. Laut Medienberichten ist der Haushalt aber lediglich für die nächsten drei Wochen gesichert. Zuvor hatten Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss gefunden. Dieser sieht unter anderem eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur …

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Regierungsstillstand in Washington vor dem Ende

In den USA haben sich Republikaner und Demokraten auf eine Beendigung des Regierungsstillstandes geeinigt. Das berichtet die US-amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press. Demnach werde die Regierung demnächst wieder öffnen. Am Wochenende hatten sich Senat, Repräsentantenhaus und US-Präsident Trump nicht rechtzeitig über weitere Haushaltsmittel einigen können, die Schuldenobergrenze war damit erreicht. Die Behörden der Bundesregierung mussten ihre Tätigkeit zu großen Teilen einstellen …

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