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News zu Barley

Morgennachrichten 16.07.2019

Morgennachrichten 16.07.2019 1563332626 310x205 - Morgennachrichten 16.07.2019

SPD-Politikern Barley bleibt bei Nein zu von der Leyen als Kommissionspräsidentin. DGB fordert in Debatte um CO2-Steuer an Berufspendler zu denken. Teilerfolg für Bayer in Berufungsverfahren um Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat.

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Von der Leyen engagiert Agentur von früherem „Bild“-Chef

Von der Leyen engagiert Agentur von frueherem Bild Chef 310x205 - Von der Leyen engagiert Agentur von früherem "Bild"-Chef

Bei ihrer Kampagne für den Posten der EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen (CDU) laut eines Magazinberichtes auf die Hilfe von Ex-"Bild"-Chef Kai Diekmann. Von der Leyen lasse ihren neu erstellten Twitteraccount von der Agentur "Story Machine" managen, berichtete der "Spiegel". Das Beratungsunternehmen für Social-Media-Aktivitäten, das Diekmann mit zwei Kompagnons …

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Barley kritisiert Italiens Vorgehen in Flüchtlingskrise

Barley kritisiert Italiens Vorgehen in Fluechtlingskrise 310x205 - Barley kritisiert Italiens Vorgehen in Flüchtlingskrise

In der Krise um Rettungsschiffe im Mittelmeer hat die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), schwere Vorwürfe an die italienische Regierung gerichtet und zugleich eine europäische Lösung mit legalen Zugangswegen für Migranten in die EU angemahnt. Das Vorgehen von Italiens Innenminister Matteo Salvini sei "unmenschlich, unverantwortlich und beschämend", sagte Barley …

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Europäische Sozialdemokraten halten sich Wahl von der Leyens offen

Europaeische Sozialdemokraten halten sich Wahl von der Leyens offen 310x205 - Europäische Sozialdemokraten halten sich Wahl von der Leyens offen

Die europäischen Sozialdemokraten halten sich die Möglichkeit offen, Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass ihre Nominierung von den Visegrád-Staaten unterstützt werde, sagte die spanische Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Man werde die Person aber nicht beurteilen, …

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Immobilienmarkt – die Preise ziehen weiter an

Wohnhaeuser 310x205 - Immobilienmarkt – die Preise ziehen weiter an

Der Kauf von Eigentum ist für viele Familien die Erfüllung eines lang gehegten Traums. Sie wünschen sich eine Eigentumswohnung oder gar ein eigenes Haus mit Garten, um sich dort ganz nach ihren Vorstellungen einrichten zu können. Wer jetzt in Eigentum investieren möchte, sollte schnell sein. Die Preise auf dem Immobilienmarkt …

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Ziemiak mahnt SPD zu Abbruch von Blockade gegen EU-Personalpaket

Ziemiak mahnt SPD zu Abbruch von Blockade gegen EU Personalpaket 310x205 - Ziemiak mahnt SPD zu Abbruch von Blockade gegen EU-Personalpaket

Die Union fordert den Koalitionspartner SPD auf, das in Brüssel ausgehandelte Personalpaket für die EU-Kommission mitzutragen und nicht länger zu blockieren. "Ich fordere die SPD auf, die Interessen des Landes vor die parteipolitische Taktik zu stellen und Ursula von der Leyen mitzuwählen. Angela Merkel war sogar bereit, den Sozialisten Frans …

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Barley: Bei Ablehnung von der Leyens geht es „nicht um den Inhalt“

Barley Bei Ablehnung von der Leyens geht es nicht um 310x205 - Barley: Bei Ablehnung von der Leyens geht es "nicht um den Inhalt"

Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat angekündigt, nicht für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsident stimmen zu wollen. "Ich persönlich werde diesem Vorschlag nicht zustimmen", sagte sie am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. In ihrer Fraktion sei der Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs auf heftige Kritik gestoßen. "Es kann doch …

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FDP beschwert sich über neue Justizministerin

FDP beschwert sich ueber neue Justizministerin 310x205 - FDP beschwert sich über neue Justizministerin

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist in die Kritik geraten, weil sie die Leitungsebene ihres Hauses sofort nach Amtsantritt in großem Stil umbaut. Die FDP beklagt, dass das zu teuer und angesichts des möglichen vorzeitigen Endes der großen Koalition völlig unangebracht sei. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stefan Ruppert, …

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Justizministerin besteht auf strengeren Mietregeln

Justizministerin besteht auf strengeren Mietregeln 310x205 - Justizministerin besteht auf strengeren Mietregeln

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Pläne ihrer Vorgängerin für ein strengeres Mietrecht weiterverfolgen. "Die SPD möchte die Mietpreisbremse verschärfen und verlängern", sagte sie der "Welt am Sonntag". Wohnen dürfe in Deutschland nicht arm machen. Die Koalitionspartner CDU und CSU müssten "in der Mietenpolitik endlich von der Bremse …

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Neue Justizministerin baut Behördenspitze um

Neue Justizministerin baut Behoerdenspitze um 310x205 - Neue Justizministerin baut Behördenspitze um

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) baut offenbar die Spitze ihres Hauses um. Die "Süddeutsche Zeitung" (Wochenendausgabe) schreibt, Lambrecht entlasse nicht nur Staatssekretärin Christiane Wirtz, sondern trenne sich auch von der Chefin des Leitungsstabs, von der Chefin des Kabinettsreferats und vom Chef der Kommunikationsabteilung. Außerdem werde der Leiter des Ministerbüros …

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Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt 310x205 - Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Christine Lambrecht (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesjustizministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten. "Das Feld, das Sie nun als Ministerin bestellen dürfen, ist für Sie keine Terra incognita, ganz im Gegenteil", sagte Steinmeier. Lambrecht habe sich …

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