News zu Baschar Hafiz al-Assad

Teheran – Nach Erkenntnissen deutscher Geheimdienste zählen die Machthaber in Iran zu den letzten großen Unterstützern des syrischen Herrschers Baschar al-Assad, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. In einem als „geheim“ eingestuften Bericht verweist das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die enge militärische Kooperation zwischen Teheran und Damaskus. …

Berlin – Die Bundesrepublik steht laut Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bereit, „einen starken Beitrag zur Beseitigung der syrischen Chemiewaffen zu leisten“. Die Bundesregierung führe derzeit „intensive Gespräche mit unseren Partnern“ und beteilige sich „an den Planungen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen. Deutschland wird sich an der Aufgabe beteiligen, …

Washington – Der mutmaßlich vom Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad begangene Giftgaseinsatz kann nach Ansicht eines Völkerrechtlers international nicht ohne Bruch des Völkerrechts geahndet werden. Diese Meinung vertritt Wolff Heintschel von Heinegg, Professor für Völkerrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), im Interview mit dem „Weser-Kurier“. Zwar hätte …

Köln – Der Linken-Politiker Jan van Aken sieht die fortgesetzten militärischen Drohungen seitens von Frankreich gegen das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad kritisch. „Frankreich muss aufhören, jetzt diesen ganzen Prozess zu vergiften“, sagte van Aken am Donnerstag in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“. „Ich finde das ganz schlimm, dass …

Washington – US-Präsident Barack Obama hat deutlich gemacht, dass die geplante Abstimmung des Kongresses über einen Militärschlag in Syrien nur symbolischen Charakter hat. Er sei noch „unentschieden“, ob er sich an das Votum des Kongresses auf jeden Fall halten werde, sagte er in einem Interview mit Wolf Blitzer vom US-Nachrichtensender …

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat bei der „Zeit Matinee“ im Hamburger Thalia-Theater seine Ablehnung eines Militäreinsatzes in Syrien bekräftigt. Was in Syrien passiere, sei zwar eine „schwere Verletzung des Völkerrechts“, aber ein Militäreinsatz bringe nichts. „Ich kann mir keine Aktion vorstellen, die das Leid in Syrien kurzfristig abstellt“, so …

Washington – Der außenpolitische Ausschuss des US-Senats hat sich für einen begrenzten Militärschlag gegen Syrien ausgesprochen. Wie mehrere US-Medien am Mittwochabend übereinstimmend berichten, fiel die Entscheidung mit zehn zu sieben Stimmen. Der gesamte US-Senat könnte nun nach der Rückkehr aus der Sommerpause am kommenden Montag darüber diskutieren und abstimmen. US-Präsident …

Berlin – Auf dem am morgigen Donnerstag beginnenden G-20-Gipfel in St. Petersburg muss der Syrien-Konflikt nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth das Topthema auf der Agenda sein. „Die Weltgemeinschaft darf nicht länger zusehen, wie bei diesem Bürgerkrieg, der längst zu einem Stellvertreterkrieg geworden ist, massenhaft Menschen getötet und vertrieben werden …

Berlin – Die Argumente von US-Außenminister John Kerry in der Syrien-Frage wiegen laut Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) schwer. „Die vom amerikanischen Außenminister John Kerry vorgebrachten Argumente wiegen schwer. Sie weisen klar in Richtung des Assad-Regimes“, sagte Westerwelle am Freitagabend der „Welt am Sonntag“. „Sie sind plausibel. Jeder sollte sie ernst …