Beleidigung

Sport

„Rot gegen Rassismus“: Bayern-Stars kämpfen für Toleranz

Die Stars von Bayern München sagen dem zunehmenden Rassismus im Sport und der Gesellschaft entschieden den Kampf an. Mit der…

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Deutschland

Tesla-Rodungsstopp: SPD stellt Klageberechtigung für VLAB infrage

Im Streit um den Rodungsstopp auf dem Tesla-Gelände in Grünheide bei Berlin hat der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner,…

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Deutschland

Bundespräsident gratuliert Iran dieses Jahr nicht zur Revolution

Anders als im vergangenen Jahr wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der iranischen Führung dieses Jahr nicht zum Jahrestag der Islamischen Revolution…

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Deutschland

Bartsch verlangt Entlassung des Ostbeauftragten

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Abberufung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), gefordert. „Christian Hirte muss…

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Deutschland

Antisemitismusbeauftragter: „Judensau“-Relief gehört ins Museum

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach dem jüngsten Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg zum „Judensau“-Relief in Wittenberg eine politische…

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Deutschland

Klingbeil kündigt Spitzentreffen zu Angriffen auf Politiker an

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat als Reaktion auf Drohungen und Angriffe gegen Politiker und Ehrenamtliche für kommende Woche ein Spitzentreffen angekündigt.…

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Deutschland

Künast will Freiheitsstrafen für Beleidiger

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hält es für denkbar, Beleidiger mit Freiheitsstrafen zu belegen. „Bei Mehrfach-Tätern wird das eine Option…

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Berlin

Beschimpfungen auf Facebook: Künast begrüßt neues Gerichtsurteil

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat ihren jüngsten Erfolg mit einer Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Berlin zu Beschimpfungen auf…

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Deutschland

CSU will auch unter 14-Jährige für schwere Verbrechen bestrafen

Die CSU fordert, dass künftig auch Unter-14-Jährige für schwere Verbrechen bestraft werden können. In dem Papier zur Inneren Sicherheit für…

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Deutschland

Städte fordern besseren Schutz für lokale Amtsträger

Vor dem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im sächsischen Pulsnitz fordern Kommunalpolitiker sowie Städte und Gemeinde einen besseren Schutz und…

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Deutschland

BKA-Präsident verlangt Auskunftspflicht für Internet-Anbieter

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, fordert, dass Internet-Anbieter den deutschen Strafverfolgungsbehörden über Rechtsverstöße Auskunft geben müssen. Nötig sei eine…

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