Berliner Regierungskoalition

Cottbus

Neuer BER-Chef sieht „zwei große Herausforderungen“

Der neue Chef der Berliner Flughäfen (BER), Engelbert Lütke Daldrup, rechnet mit weiteren Schwierigkeiten beim Krisenprojekt BER: „Wir stehen vor…

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Deutschland

Bericht: Arbeitsgruppe zur "Flexi-Rente" steuert auf Kompromiss zu

Die Arbeitsgruppe der Berliner Regierungskoalition zur „Flexi-Rente“ steuert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ auf einen Kompromiss zu. Kernpunkte: Arbeitgeber…

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Deutschland

Diesel-Fahrzeuge: GroKo erwartet starken Druck aus Brüssel

Die Bundesregierung erwartet laut eines Berichts des Nachrichten­magazins „Focus“ starken Druck aus Brüssel gegen ihren bisherigen Kurs zur Förderung von…

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China

Politiker aus Union und SPD kritisieren Pekinger Führung

Berlin – Politiker der Berliner Regierungskoalition haben das Vorgehen der kommunistischen Führung in Peking angesichts der Proteste in der Sonderwirtschaftszone…

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Deutschland

Koalitionspolitiker kritisieren EU-„Bonus“ für Frankreich

Berlin – Politiker der Berliner Regierungskoalition reagieren empört auf die Ankündigung der EU-Kommission, Frankreich und Spanien zwei Jahre mehr Zeit…

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Deutschland

Koalition will Russen für Zypern-Rettung heranziehen

Berlin – Reiche Russen sollen nach dem Willen der Berliner Regierungskoalition dabei helfen, das Euro-Mitglied Zypern vor der Staatspleite zu…

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Cottbus

Koalition will Klagen gegen Pharmapreisbremse verhindern

Berlin – Die Berliner Regierungskoalition will weitere Klagen gegen eine Bewertung eingeführter Arzneimittel verhindern und damit eingeplante Kostensenkungen verteidigen. Das…

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Deutschland

Koalition erwartet stabile Kassenfinanzen bis Ende 2014

Berlin – Trotz der geplanten Kürzung des Steuerzuschusses zum Gesundheitsfonds und der Abschaffung der Praxisgebühr erwartet die Berliner Regierungskoalition auch…

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Deutschland

NRW-Innenminister Jäger nennt Karlsruher Urteil „Armutszeugnis“ für Bundesregierung

Essen – NRW-Innenminister, Ralf Jäger (SPD), hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlrecht als ein „Armutszeugnis“ für die Berliner…

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Deutschland

Berliner Koalitionsspitzen erhöhen Druck auf Griechenland

Berlin – Die Spitzen der Berliner Regierungskoalition haben Griechenland vor einer Abkehr vom Sparkurs gewarnt. „Die Bedingungen, unter denen wir…

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Deutschland

Tillich für Direktwahl des Bundespräsidenten

Dresden – Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten ausgesprochen. „Ich habe grundsätzlich Sympathie für…

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