Start > News zu Bernd Riexinger

News zu Bernd Riexinger

Bernd Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke. Seit dem 2. Juni 2012 ist er gemeinsam mit Katja Kipping Bundesvorsitzender seiner Partei.

Linken-Chef macht Konservative für Brexit-Chaos verantwortlich

Nach der Ablehnung des zwischen der britischen Regierung und der Europäischen Union ausgehandelten Brexit-Deals im Londoner Parlament hat Linken-Chef Bernd Riexinger die Partei von Premierministerin Theresa May scharf kritisiert. „Die Konservativen haben das Brexit-Chaos zu verantworten“, sagte Riexinger am Mittwoch. „Teile der Partei haben mit den Rechtspopulisten geflirtet und sich …

Jetzt lesen »

Rufe nach „breitem gesellschaftlichem Bündnis“ gegen AfD

Ein mögliches Erstarken der AfD bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern hat eine Debatte über den Umgang mit der Partei ausgelöst. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des CDU-Sozialflügels (CDA), Christian Bäumler, plädierte im „Handelsblatt“ dafür, ein „breites gesellschaftliches Bündnis gegen die Rechtspopulisten“ zu bilden. „Die politischen Parteien, die auf dem Boden …

Jetzt lesen »

Linken-Chef glaubt nicht an Zusammenarbeit mit CDU

Linksparteichef Bernd Riexinger sieht nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland nur eine Chance für Gespräche seiner Partei mit der CDU, wenn diese zu früheren Werten zurückkehren würde. „1947 forderte sie ja noch die Überwindung des Kapitalismus, die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien und starke Mitbestimmungsrechte von Beschäftigten“, sagte Riexinger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). …

Jetzt lesen »

Riexinger verteidigt Entwurf des Linken-Europawahlprogramms

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat die jüngste Kritik aus führenden Parteikreisen am Entwurf des Programms zur Europawahl zurückgewiesen. „Ich teile die Kritik am Programmentwurf nicht“, sagte Riexinger den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Denn das Programm unterscheide sich vom Programm der letzten Europawahl. „Es ist sehr viel hoffnungsvoller, und es geht …

Jetzt lesen »

Großspenden an Parteien: Linke und Grüne fordern Reformen

Linke und Grüne pochen nach jüngsten Berichten über Großspenden an Parteien im zu Ende gehenden Jahr auf gesetzliche Korrekturen. „Ich bin dagegen, dass Parteien Großspenden bekommen“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Damit wird der ohnehin starke Einfluss von Großkonzernen. Arbeitgeberverbänden und Lobbyorganisationen noch größer. Wir haben beim …

Jetzt lesen »

SPD kündigt neues Klimaschutzgesetz an

Die SPD hat nach der UN-Klimakonferenz in Polen die Verabschiedung eines neuen Klimaschutzgesetzes angekündigt, welches die Erreichung der Klimaziele gewährleisten soll. „In Kattowitz wurden solide Regeln beschlossen, mit denen wir das Pariser Klimaabkommen umsetzen können“, sagte Matthias Miersch, Vizefraktionschef der SPD im Bundestag, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Insbesondere im Bereich der …

Jetzt lesen »

Linken-Chef: Großer sozialer Protest auch in Deutschland möglich

Linken-Chef Bernd Riexinger wirbt für anhaltende Demonstrationen nach dem Vorbild der französischen „Gelbwesten“ in Deutschland. „Ich bin sehr dafür, dass hier Protest gegen die Politik der Großen Koalition organisiert wird“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montagsausgaben). „Die Bevölkerung bei uns ist geduldiger, da dauert es länger, …

Jetzt lesen »

Wagenknecht fordert von eigener Fraktion „Rückkehr zur Sacharbeit“

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Partei vor der am Freitag stattfindenden Klausurtagung von Parteivorstand und Fraktion zu einer Lösung der bestehenden Konflikte aufgerufen. Zugleich bekräftigte sie in der Migrationsfrage ihre Position. „Statt über mögliche Abwahlanträge zu reden und die teilweise irrationalen Debatten der letzten Monate …

Jetzt lesen »

SPD und Linke warnen Maaßen vor AfD-Engagement

SPD und Linke haben den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen davor gewarnt, nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein Engagement für die AfD in Betracht zu ziehen. „Herr Maaßen hat sich durch seine abenteuerlichen Verschwörungstheorien für jegliches Amt selbst diskreditiert“, sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Es wäre …

Jetzt lesen »