Tag Archives: Bernd Riexinger

Die Linksfraktion will die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun Fraktionsmitglieder, die aus der Partei Die Linke ausgetreten sind, nicht in der Bundestagsfraktion belassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Offen ist demnach allein der Zeitpunkt der Entscheidung. Der ehemalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger sagte dem RND: „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir Leute, die …

Der ehemalige Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hat das Festhalten von Sahra Wagenknecht und weiteren neun Abgeordneten an ihren Bundestagsmandaten nach ihrem Parteiaustritt kritisiert. „Wenn sie anständig wären, dann würden sie ihr Mandat zurückgeben“, sagte Riexinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Ich vermute jedoch, dass sie das nicht tun.“ Mit Blick auf die Fraktion, der er selbst auch angehört, sagte der …

Der frühere Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hält einen Verbleib von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern in der Bundestagsfraktion für ausgeschlossen. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe): „Nach diesem Auftritt ist das nicht vorstellbar. Das Tischtuch ist zerschnitten.“ Mit Blick auf die Parteigründung Wagenknechts sagte Riexinger: „Für uns Linke bietet sich jetzt eine große Chance.“ Mit Wagenknecht habe eine Minderheit …

Dietmar Bartsch rechnet mit einem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Januar 2024. „Ich rechne damit, dass wir den Fraktionsstatus im Januar verlieren werden, wenn die neue Partei real gegründet wird“, sagte Bartsch am Freitag dem „Tagesspiegel“ und bezieht sich damit auf die von Sahra Wagenknecht geplante Gründung der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). „Es sei denn, alle betreffenden …

Der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger kritisiert Fraktionskollegen für ihre abwartende Haltung bezüglich einer möglichen Parteineugründung um Sahra Wagenknecht. „Ein Kreis der Fraktion sitzt auf gepackten Koffern und wartet, bis Frau Wagenknecht den Daumen hebt“, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Welt“ (Samstagausgabe). „Gestandene Abgeordnete warten auf die Entscheidung einer Person. Das ist erbärmlich.“ Es müsse nun zu einer Lösung dieses schwelenden Konflikts …

Der frühere Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger begrüßt den Beschluss des aktuellen Parteivorstands zu einer Zukunft ohne Sahra Wagenknecht und setzt zugleich auf eine Rückkehr ausgetretener Parteimitglieder, die mit ihren Positionen nicht einverstanden waren. „Das ist der richtige Schritt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Tagesspiegel“ zu der Verlautbarung vom Samstagnachmittag. „Ich habe die Hoffnung, dass für viele, die sich durch die Ansichten von …

Zugausfälle bleiben ein Problem bei der Deutschen Bahn – nicht nur während Streiks, sondern auch im regulären Betrieb. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage mehrerer Bundestagsabgeordneter der Linkspartei hervor, über die der „Stern“ berichtet. Von täglich rund 1.600 Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn fielen demnach im vergangenen Jahr im Schnitt 0,8 Prozent wegen technischer Mängel an den …

Spitzenpolitiker aus Deutschland haben dem Demokraten Joe Biden zum Sieg bei den Präsidentschaftswahlen gratuliert und das Ergebnis begrüßt. „Mit ihm bekommen die USA einen Präsidenten, der wieder Anstand und Verlässlichkeit ins Weiße Haus bringt“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Nachrichtenportal Watson. Die US-Amerikaner hätten sich in einer „Rekordwahl“ für Biden entschieden. Die Versuche des amtierenden Präsidenten Donald Trump, „dieses Ergebnis …

Der überraschende Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat parteiübergreifend für Trauer und Bestürzung gesorgt. „Der Tod von Thomas Oppermann ist ein Schock für uns alle“, schrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Montagmorgen bei Twitter. Deutschland habe einen „versierten Politiker“, der Bundestag einen „herausragenden Vizepräsidenten“ und die SPD einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ verloren, fügte der Vizekanzler hinzu. Auch SPD-Chef Norbert …