Beschimpfungen

Deutschland

Zahnarztverbände lehnen Praxisschließungen ab

Nach Forderungen von Zahnärzten, die Praxen generell zu schließen und allenfalls einen Notdienst einzurichten, haben die obersten Zahnarztverbände ihre Kollegen…

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Deutschland

Immer mehr Angriffe auf städtische Repräsentanten

In jeder fünften Stadt und Gemeinde in Deutschland sind Mitarbeiter oder Amtsträger schon einmal Opfer körperlicher Gewalt im Amt geworden.…

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Berlin

Beschimpfungen auf Facebook: Künast begrüßt neues Gerichtsurteil

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat ihren jüngsten Erfolg mit einer Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Berlin zu Beschimpfungen auf…

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Deutschland

Oldenburger Polizeichef nach Kritik an AfD-Politikern bedroht

Der Polizeipräsident von Oldenburg wird nach seiner Kritik an AfD-Politikern mit dem Tode bedroht. Wie der „Spiegel“ berichtet, erhielt der…

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Deutschland

Sensburg kritisiert Künast-Urteil als „untragbar“

Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg hat mit scharfer Kritik auf einen neuen Beschluss des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen im Internet gegen…

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Berlin

Fall Künast: FDP-Politiker Kuhle kritisiert Berliner Landgericht

Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat mit scharfer Kritik auf einen neuen Beschluss des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Abgeordnete…

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Deutschland

Laschet: Größte Bedrohung kommt von rechts

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht die Dimension der Gewalttaten von Kassel und Halle noch längst nicht überall in der Gesellschaft…

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Deutschland

Kommunen fordern besseren Schutz für Bürgermeister

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Zunahme von Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger als „große Gefahr“ und „direkten…

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Deutschland

Junge Union will Kommunalpolitiker besser vor Anfeindungen schützen

Die Junge Union will auf dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig einen besseren Schutz für Kommunalpolitiker gegen Beleidigungen im Internet durchsetzen. Dazu…

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Deutschland

BKA-Chef nennt Drohungen von rechts im Netz „demokratiegefährdend“

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat Drohungen von rechts im Netz als „demokratiegefährdend“ bezeichnet und ein schärferes Vorgehen gegen…

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Berlin

„Tagesschau“-Chefsprecher kritisiert Künast-Urteil

Der Chefsprecher der ARD-„Tagesschau“, Jan Hofer, ist entsetzt über den Beschluss des Berliner Landgerichts, wonach schwerste Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin…

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