Beschluss

Nachdem sich mittlerweile die meisten Ministerpräsidenten in Deutschland direkt oder indirekt für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen haben, startet die SPD-Fraktion in…

Deutschlands Kinderärzte protestieren gegen die Begrenzung von Biontech-Lieferungen an ihre Praxen und erheben massive Vorwürfe gegen den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens…

Die von Bund und Ländern am Donnerstag beschlossene Kopplung von Corona-Maßnahmen an bestimmte Hospitalisierungsraten stößt bei zwei „Ampel“-Fraktionen im Bundestag…

Die Ampelparteien haben Berichten zufolge die Legalisierung von Cannabis beschlossen. Erwachsene dürfen die Droge zu Genusszwecken in ausgewählten Geschäften erwerben.…

Der Deutsche Landkreistag begrüßt es, dass sich Bund und Länder auf eine Impfpflicht für Pflegekräfte verständigt haben. „Das ist ein…

Die Hospitalisierungsrate wird die neue Währung in der deutschen Coronakrise. Die Länder wollen künftig ab einer Inzidenz von 3,0 Corona-bezogenen…

Die Corona-Impfpflicht für Pflegeberufe kommt. Das teilte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstagabend nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit. Die Länder seien…

Der Bundestag hat das Corona-Maßnahmenpaket von SPD, Grünen und FDP auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag…

Die Grünen haben den Beschluss der Bundesnetzagentur, die Zertifizierung der Gaspipeline Nord Stream 2 vorläufig auszusetzen, begrüßt. „Die Bundesnetzagentur prüft…

Der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) kritisiert, dass sich die „Ampel“-Parteien auf das Auslaufen der epidemischen Notlage geeinigt haben. Der…

In der niederländischen Großstadt Den Haag ist es zu erheblichen Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Premierminister Mark Rutte…