Beschluss

Newsclip

Corona-Pandemie: Kommen jetzt die Lockerungen für Geimpfte?

Ein neuer Beschluss des Bundeskabinetts verspricht Lockerungen für Geimpfte und Genesene. Wir erklären euch, was jetzt passiert.

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News

Bundesverfassungsgericht erlaubt vorerst Ausgangssperre

Das Bundesverfassungsgericht erlaubt vorerst die nächtliche Ausgangssperre nach der sogenannten „Bundesnotbremse“. Entsprechende Eilanträge wurden am Mittwoch abgelehnt. Damit sei aber…

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News

Kabinett beschließt „Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche

Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste…

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News

Esken dringt auf schnelle Einigung zum „Aufholpaket“ für Kinder

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat auf eine schnelle Einigung auf das von der Bundesregierung geplante „Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche…

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News

Grüne wollen Start-ups mit 25.000 Euro fördern

Die Grünen fordern eine neue Innovationspolitik. Unter anderem soll Start-ups ein „zinsloses und unbürokratisches Gründungskapital von bis zu 25.000 Euro“…

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News

SPD kündigt Klima-Gesetz für nächste Woche an

Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze (beide SPD) drängen bei der Novellierung des Klimaschutzgesetzes aufs Tempo und auch kurzfristig…

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News

EU-Haushaltskommissar will flexiblere Regeln im Stabilitätspakt

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn verlangt nach Ende der Corona-Pandemie im Stabilitätspakt deutlich flexiblere Regeln für hochverschuldete Länder. „Die fiskalpolitischen Ziele müssen…

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Düsseldorf

NRW-SPD will Milliarden-Fonds für Klimaschutz und Beschäftigung

Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil fordert SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty für NRW einen 30-Milliarden-Euro-Fonds für Klimaschutz und Beschäftigung. „Der Wandel muss aktiv gestaltet…

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News

Fraktionen fordern schnelle Rückgabe der Grundrechte für Geimpfte

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängen Vertreter der Bundestagsfraktionen darauf, Geimpften schnellstmöglich ihre Grundrechte zurückzugeben. Das…

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Kiel

Habeck will Bundesminister werden

Nach der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen will der unterlegene Parteichef Robert Habeck rasch in den Bundestagswahlkampf starten…

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Deutschland

Grüne kritisieren Blanko-Scheck für Scheuer bei Funkloch-Amt

Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler wirft Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Intransparenz bei der Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft (MIG) vor. „Andreas Scheuer hat für 160 Millionen…

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