Beschneidung

Deutschland

Linke kritisiert IW-Vorschlag für mehr Arbeitszeit

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat einen Vorstoß des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Verlängerung der Arbeitszeit und zum Verzicht…

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News

Corona-Bundesgesetz: Zweifel an Seehofer-Vorschlag wachsen

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), per Bundesgesetz einheitliche Corona-Regeln durchzusetzen, stößt auf Skepsis – selbst in der Union.…

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Europa

Ungarns Justizministerin verteidigt Beschneidung von LGBT-Rechten

Ungarn Justizministerin Judit Varga hat ihren Plan zur Beschneidung von Rechten von Homosexuellen und Transgender gegen Kritik verteidigt. „Ungarn erkennt…

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News

FDP und Linke wollen den Bundestag in der Corona-Politik stärken

Die Opposition im Bundestag will die Beschneidung von Parlamentsrechten im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht länger hinnehmen. Sowohl FDP als…

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Newsclip

Joshua Wong: Hongkonger werden sich nicht ergeben

Nach seiner vorübergehenden Festnahme in Hongkong gibt sich der international bekannte Demokratie-Aktivist Joshua Wong kämpferisch. Seinen Widerstand gegen die Beschneidung…

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News

Europäer und US-Bürger für staatliche Eingriffe in Coronakrise

Die große Mehrheit der Menschen in Europa und den USA hält die Beschneidung der persönlichen Freiheiten zur Bekämpfung der Coronakrise…

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News

Ex-NRW-Verfassungsrichter hält Epidemiegesetz für verfassungswidrig

Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit…

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News

Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat in der Corona-Krise vor einem Ausbau des Überwachungsstaats und einer Beschneidung von Grundrechten…

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News

FDP fürchtet Klagewelle gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg

Der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat angesichts der Vorbehalte von Umweltverbänden gegen die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in…

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News

Antisemitismusbeauftragter Königsberg warnt vor AfD

Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount Königsberg, hat eindringlich vor der AfD gewarnt. „Ich sehe die AfD klar und…

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News

Ex-BND-Chef sieht durch Verfassungsklage Soldaten gefährdet

Vor der mündlichen Verhandlung über das BND-Gesetz am Dienstag in Karlsruhe hat der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler,…

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