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News zu Beschneidung

Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Aussenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul Wahl 310x205 - Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Die außenpolitischen Sprecher der Linken, FDP und Grünen haben scharfe Kritik an der Annullierung der Istanbul-Wahl geübt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe mit der Annullierung "endgültig die Maske fallen lassen", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Wer das "wichtigste Element der Demokratie, nämlich freie und faire …

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Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Soeder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform 310x205 - Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und "die Beschneidung von Länderkompetenzen kann nicht mitgetragen werden", heißt laut eines Berichts des "Handelsblatts" in dem Schreiben …

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Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns AOK-Reform

Soeder interveniert bei Merkel wegen Spahns AOK Reform 310x205 - Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns AOK-Reform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und "die Beschneidung von Länderkompetenzen kann nicht mitgetragen werden", heißt es in dem Brief vom 10. April, über …

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P!nk sauer nach freizügigem Kinderfoto auf Insta

Pnk sauer nach freizügigem Kinderfoto auf Insta 1554171217 1 310x205 - P!nk sauer nach freizügigem Kinderfoto auf Insta

P!nk postete auf Instagram kürzlich ein Bild von ihren Kindern. Doch die Reaktion ihrer Follower gefiel der Sängerin nach dem versehentlich freizügigen Pic ganz und gar nicht. Wie sie ihrem Ärger nun Luft machte und wie sauer die 39-Jährige nach dem Kinderfoto war, seht ihr hier.

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Nach Attac-Urteil: SPD will Gemeinnützigkeitsrecht überprüfen

Nach Attac Urteil SPD will Gemeinnuetzigkeitsrecht ueberpruefen 310x205 - Nach Attac-Urteil: SPD will Gemeinnützigkeitsrecht überprüfen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hat gefordert, dass die Entscheidung des Bundesfinanzhofes zu Attac zu keiner Beschneidung der politischen Aktivitäten gemeinnütziger Organisationen bei der Verfolgung ihrer Zwecke führen darf. "Gemeinnützige Organisationen müssen politisch aktiv sein können. Anders ist eine Verfolgung ihrer gemeinnützigen Zwecke nicht effektiv möglich", sagte Binding …

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Knobloch: „Salonfähig ist Antisemitismus schon lange“

Knobloch Salonfaehig ist Antisemitismus schon lange 310x205 - Knobloch: "Salonfähig ist Antisemitismus schon lange"

Die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, ist angesichts antisemitischer Tendenzen besorgt. Antisemitismus sei längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, so Knobloch. "Schauen Sie ins Internet, was sich dort an Hass gegen Juden artikuliert. Das erlebe ich alles auch persönlich, in Mails, in Briefen, in Telefonanrufen", sagte …

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ROG zweifelt an Gültigkeit des türkischen Verfassungsreferendums

rog zweifelt an gueltigkeit des tuerkischen verfassungsreferendums 310x205 - ROG zweifelt an Gültigkeit des türkischen Verfassungsreferendums

Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) zweifelt wegen "der massiven Einschränkung der Medienfreiheit" in der Türkei an der Gültigkeit des bevorstehenden Verfassungsreferendums. Der Wahlkampf habe inmitten einer "Repressionswelle beispiellosen Ausmaßes" gegen unabhängige Medien stattgefunden, teilte ROG am Freitag mit. Deshalb habe man die von der Regierung vorgeschlagene, für die politische …

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Neues Datenschutzgesetz ist möglicherweise europarechtswidrig

neues datenschutzgesetz ist moeglicherweise europarechtswidrig 310x205 - Neues Datenschutzgesetz ist möglicherweise europarechtswidrig

Das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung verstößt möglicherweise gegen europäisches Recht. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesdatenschutzbeauftragten Andrea Voßhoff zu dem Gesetzentwurf für eine Anhörung am Montag im Bundestag hervor, die dem "Handelsblatt" vorliegt. In der Stellungnahme bemängelt Voßhoff, dass die Befugnisse ihrer Behörde durch …

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Europarat fürchtet Abdriften der Türkei in Autokratie

europarat fuerchtet abdriften der tuerkei in autokratie 310x205 - Europarat fürchtet Abdriften der Türkei in Autokratie

Der Europarat in Straßburg befürchtet ein Abdriften der Türkei in eine Autokratie. Wochenlang hat die für Verfassungsreformen zuständige Venedig-Kommission des Europarats die Lage in der Türkei unter die Lupe genommen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Nun komme sie zu dem Ergebnis, dass das Land vor einem "dramatischen Rückschritt der demokratischen Ordnung" …

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Versicherungen wollen Fahrtests für Senioren ab 75 Jahren

versicherungen wollen fahrtests fuer senioren ab 75 jahren 310x205 - Versicherungen wollen Fahrtests für Senioren ab 75 Jahren

Die Versicherungen fordern, dass ältere Autofahrer ihre Fahrtüchtigkeit testen lassen müssen: Ab dem 75. Lebensjahr sollen sie eine verpflichtende Kontrollfahrt an der Seite eines geschulten Fahrlehrers absolvieren. "Die Unfallforschung der Versicherer wird in diesem Jahr Standards für eine solche Testfahrt entwickeln", sagte der Chef der Unfallforschung des Versicherungsverbands GDV, Siegfried …

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