Beschneidung

Deutschland

Europäer und US-Bürger für staatliche Eingriffe in Coronakrise

Die große Mehrheit der Menschen in Europa und den USA hält die Beschneidung der persönlichen Freiheiten zur Bekämpfung der Coronakrise…

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Deutschland

Ex-NRW-Verfassungsrichter hält Epidemiegesetz für verfassungswidrig

Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit…

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Deutschland

Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat in der Corona-Krise vor einem Ausbau des Überwachungsstaats und einer Beschneidung von Grundrechten…

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Deutschland

FDP fürchtet Klagewelle gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg

Der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat angesichts der Vorbehalte von Umweltverbänden gegen die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in…

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Deutschland

Antisemitismusbeauftragter Königsberg warnt vor AfD

Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount Königsberg, hat eindringlich vor der AfD gewarnt. „Ich sehe die AfD klar und…

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Deutschland

Ex-BND-Chef sieht durch Verfassungsklage Soldaten gefährdet

Vor der mündlichen Verhandlung über das BND-Gesetz am Dienstag in Karlsruhe hat der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler,…

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Europa

Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Die außenpolitischen Sprecher der Linken, FDP und Grünen haben scharfe Kritik an der Annullierung der Istanbul-Wahl geübt. Der türkische Präsident…

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Deutschland

Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister…

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Deutschland

Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns AOK-Reform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsminister…

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Deutschland

Nach Attac-Urteil: SPD will Gemeinnützigkeitsrecht überprüfen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hat gefordert, dass die Entscheidung des Bundesfinanzhofes zu Attac zu keiner Beschneidung der…

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Deutschland

Knobloch: „Salonfähig ist Antisemitismus schon lange“

Die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, ist angesichts antisemitischer Tendenzen besorgt. Antisemitismus sei längst in der Mitte…

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