Beschneidung

Europa

Ungarns Justizministerin verteidigt Beschneidung von LGBT-Rechten

Ungarn Justizministerin Judit Varga hat ihren Plan zur Beschneidung von Rechten von Homosexuellen und Transgender gegen Kritik verteidigt. "Ungarn erkennt…

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FDP und Linke wollen den Bundestag in der Corona-Politik stärken

Die Opposition im Bundestag will die Beschneidung von Parlamentsrechten im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht länger hinnehmen. Sowohl FDP als…

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Joshua Wong: Hongkonger werden sich nicht ergeben

Nach seiner vorübergehenden Festnahme in Hongkong gibt sich der international bekannte Demokratie-Aktivist Joshua Wong kämpferisch. Seinen Widerstand gegen die Beschneidung…

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Europäer und US-Bürger für staatliche Eingriffe in Coronakrise

Die große Mehrheit der Menschen in Europa und den USA hält die Beschneidung der persönlichen Freiheiten zur Bekämpfung der Coronakrise…

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Ex-NRW-Verfassungsrichter hält Epidemiegesetz für verfassungswidrig

Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit…

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Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat in der Corona-Krise vor einem Ausbau des Überwachungsstaats und einer Beschneidung von Grundrechten…

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FDP fürchtet Klagewelle gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg

Der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat angesichts der Vorbehalte von Umweltverbänden gegen die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in…

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Antisemitismusbeauftragter Königsberg warnt vor AfD

Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount Königsberg, hat eindringlich vor der AfD gewarnt. "Ich sehe die AfD klar und…

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Ex-BND-Chef sieht durch Verfassungsklage Soldaten gefährdet

Vor der mündlichen Verhandlung über das BND-Gesetz am Dienstag in Karlsruhe hat der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler,…

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Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Die außenpolitischen Sprecher der Linken, FDP und Grünen haben scharfe Kritik an der Annullierung der Istanbul-Wahl geübt. Der türkische Präsident…

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Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister…

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