Der ARD-Vorsitzende und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, hat eine „Alternative zu den bestehenden Monopolanbietern“ im digitalen Raum gefordert. „Es geht um die Schaffung einer eigenen digitalen Infrastruktur in Europa, die nicht Hass und Abgrenzung verstärkt, sondern den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert und die europäischen Werten und Regeln folgt – …
Jetzt lesen »Aufbewahrungspflicht – Big Data in der Buchhaltung
Laut § 146 AO (Abgabenordnung) müssen Bücher und Aufzeichnungen die von Bedeutung sind, aufbewahrt werden. Die Aufbewahrungsfrist ergibt sich handelsrechtlich aus §§ 257 Abs. 1, 261 HGB (Handelsgesetzbuch), während die jeweiligen Aufbewahrungspflichten im Wesentlichen im § 147 AO und handelsrechtlich aus §14b UStG speziell geregelt sind. Nach Ablauf der Aufbewahrungspflicht, …
Jetzt lesen »Spahn beruft neue Sachverständige
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) baut zum 1. Februar den Sachverständigenrat für Gesundheit um. Dem Gremium gehörten künftig die Berliner Ökonomin Beate Jochimsen und der Heidelberger Mediziner Christof von Kalle an, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Jochimsen hatte in der vorigen Wahlperiode in der Bundestagskommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mitgewirkt, die parallel …
Jetzt lesen »Justizministerin will „klare Regeln für digitale Gesellschaft“
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert einen Regulierungsrahmen für die Nutzung großer Datenmengen im Bereich der Künstlichen Intelligenz. „Wir brauchen klare Regeln für die digitale Gesellschaft. Dazu zählt für mich auch die kritische Überprüfung von Marktmachtkonzentration“, sagte Barley dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Die Ministerin verwies auf die von der Bundesregierung im September …
Jetzt lesen »FDP will UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten
70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fordern die Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Gyde Jensen, und die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) die Ernennung eines UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Pressevertretern. Nicht zuletzt der Fall des ermordeten saudi-arabischen Publizisten Jamal Khashoggi dokumentiere, dass …
Jetzt lesen »EU-Kommissarin Vestager fordert digitale Bürgerrechte
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager fordert klarere Regeln für ein digitales Europa: „Wir reden ja viel über Schlüsselmomente in der Entwicklung von Technologien oder Märkten. Wahrscheinlich sind wir in der Demokratie jetzt auch an einem solchen Punkt, wo wir als Gesellschaft den Unternehmen die Richtung weisen müssen“, sagte sie dem „Handelsblatt Magazin“. …
Jetzt lesen »Arbeitgeber fordern neue Datenschutzregeln
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) warnt davor, dass Deutschland bei der Digitalisierung ins Hintertreffen gerät. „Wenn wir den Wandel nicht aktiv und mit dem richtigen Mindset gestalten, dann werden wir in Deutschland und der EU international abgehängt und Einbußen bei Beschäftigung und Wohlstand erleiden“, heißt es in einem 70-seitigen …
Jetzt lesen »Union will sofortige Überprüfung der Datenschutz-Grundverordnung
Die Union fürchtet, dass durch die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) digitale Innovationen ausgebremst werden und fordert Konsequenzen. Die rechtmäßige Umsetzung der DSGVO-Vorgaben sei für viele kleine und mittelständische Unternehmen eine „gigantische Herkulesaufgabe, die sehr viel Kraft und auch Geld kostet“, sagte die Vizechefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), dem „Handelsblatt“. Man …
Jetzt lesen »Das Internet der Dinge als „Game Changer“
Das Internet der Dinge ist mehr als ein weiterer Digitalisierungs-Hype. An der Schnittstelle zwischen „New Economy“ und „Old Economy“ markiert es vielmehr einen Wendepunkt in der digitalen Transformation. Nachdem die disruptive Wucht der Digitalisierung bis jetzt vor allem die IT-Branche und Consumer-Märkte getroffen hat, ermöglicht das IoT den Brückenschlag in …
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