Der indische Premierminister Narendra Modi ist am Montag zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin eingetroffen. Bei dem Besuch…
WeiterlesenBilaterale Verträge
In der Diskussion um eine bevorstehende Japan-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag die Bedeutung…
WeiterlesenBundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Bürger in Impfzentren gegen das Coronavirus…
WeiterlesenDer derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne sieht Fortschritte bei der Debatte um die Verknüpfung der Vergabe von EU-Geldern mit der Einhaltung…
WeiterlesenNach dem Ende des INF-Vertrags haben die USA die Entwicklung neuer Raketen angekündigt. Nach dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag, der…
WeiterlesenDen Vorwurf von US-Präsident Donald Trump zum 70. Jubiläum der NATO, dass Deutschland zu wenig in die Verteidigung investiert, hält…
WeiterlesenRussland setzt den bilateralen Vertrag mit den USA über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme (INF) aus. Dies erklärte der russische Präsident…
WeiterlesenFDP-Chef Christian Lindner hat die Neuauflage des Élysée-Vertrages gelobt. „Wenn die deutsch-französische Freundschaft neue Impulse bekommt, ist das ein Signal…
WeiterlesenDer Blick auf das neue Jahr ist geprägt von den Enttäuschungen der zurückliegenden zwölf Monate und der Ahnung, dass –…
WeiterlesenDer SPD-Politiker und Obmann des Bundestags-Innenausschusses, Burkhard Lischka, hat Bedingungen für eine Zustimmung zum Unions-Asylkompromiss gestellt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)…
WeiterlesenDie Weiterentwicklung der EFTA-Freihandelspolitik und der Brexit waren die zentralen Themen am EFTA-Ministertreffen in Island. Liechtenstein, die Schweiz, Norwegen und…
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