Tag Archives: Binnenmarkt

Ein Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum mit freiem Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit für Personen; also ein Markt ohne Binnengrenzen, doch mit gemeinsamer Abgrenzung nach außen. Die Europäische Union ist heute ein Binnenmarkt.

EU nimmt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine auf

Am Donnerstagabend haben die EU-Mitgliedstaaten die historische Entscheidung getroffen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Dieser Schritt wurde von der ukrainischen Bevölkerung, die sich seit der Revolution im Jahr 2014 um engere Beziehungen zur Europäischen Union bemüht, lange erwartet. Die Entscheidung fiel nach monatelangen Überlegungen und intensiven Debatten zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU. Obwohl die Entscheidung ein positiver Schritt …

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Ukraine-Beitritt würde EU-Haushalt durcheinander wirbeln

Ein Beitritt der Ukraine hätte massive Auswirkungen auf den Haushalt der EU. Dem Land stünden allein an Agrarfördermitteln rund 85 Milliarden Euro aus dem Sieben-Jahres-Haushalt der EU zu, wie der einflussreiche Brüsseler Thinktank Bruegel laut einem „Spiegel“-Bericht berechnet hat. Eine entsprechende Studie soll demnach voraussichtlich bis Ende November, spätestens jedoch zum nächsten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember veröffentlicht …

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Von der Leyen erwartet Wirtschaftsfokus bei Westbalkan-Gipfel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den am Montag in Albanien stattfindenden Westbalkan-Gipfel als „starkes Signal“. Es sei das erste Gipfeltreffen im sogenannten Berliner Prozess, welches auf dem Westbalkan selbst stattfinde, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Tirana. Ein wichtiges Thema bei dem Gipfel werde die Wirtschaft der westlichen Balkanländer sein. „Wir können besser werden“, sagte von der Leyen, …

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Faeser bekommt Gegenwind aus der Wirtschaft wegen Grenzkontrollen

In der Wirtschaft stoßen die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für stationäre Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze auf Widerstand. Der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, warnte vor den Folgen für Geschäftsleute, Dienstleister, Handwerker oder Touristen. Diese profitierten von offenen Grenzen ebenso wie der lokale Einzelhandel, sagte Treier dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Stationäre Kontrollen bringen …

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Nouripour kritisiert Debatte über „Obergrenze“

Grünen-Chef Omid Nouripour hält nichts von der neuen Debatte über eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge. Stattdessen solle man mehr über eine „Belastungsgrenze“ sprechen, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Das seien unterschiedliche Dinge. „Die Obergrenze ist eine alte Marotte, die jetzt im Wahlkampf hochgezogen wird“, so Nouripour. Er appelliere an alle Parteien: „Lösungen bringen und keine Parolen, das …

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Mercosur-Staaten verlangen Zugeständnisse für EU-Freihandelsabkommen

Die lateinamerikanischen Mercosur-Staaten stellen neue Bedingungen für den geplanten Freihandelsdeal mit der EU. Das geht aus einem Verhandlungsangebot der Lateinamerikaner hervor, über das das „Handelsblatt“ berichtet. Die Mercosur-Länder Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay bekunden zwar ein Interesse am schnellen Abschluss der Verhandlungen über das Zusatzprotokoll für nachhaltige Entwicklung, auf das die EU dringt. Sie stellen aber klar, dass sie „keine …

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Wettbewerbsposition deutscher Maschinenbauer schlechter

Im Wettbewerb um Marktanteile hat sich die Position deutscher Maschinenbauer zuletzt verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. „Auf Absatzmärkten außerhalb der EU hat die Konkurrenz vor allem aus China für den deutschen Maschinenbau besonders zugenommen“, sagte Ifo-Branchenexperte Nicolas Bunde. Der Umfragewert für die Wettbewerbsposition fiel auf -14,3 Punkte, nach -7,3 im …

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Dax lässt nach – Sorge wegen chinesischer Konjunkturdaten

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.767 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,9 Prozent. „Es zeichnet sich immer noch kein klares Bild ab, ob der US-Binnenmarkt die globale Konjunkturschwäche vollends für die Gesamtkonjunktur in den USA abfedern wird“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow den Handelstag. „Das ist auch für viele europäische Unternehmen eine …

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Familienunternehmer sehen AfD als Risiko für die Wirtschaft

Die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, warnt vor negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch das Erstarken der AfD. „Denn für unsere Unternehmen und unsere Mitarbeiter ist eine starke AfD nicht nur wegen ihrer extremistischen Positionen gefährlich“, schreibt Ostermann in einem Beitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die Partei trete für einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union ein, …

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Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten Rand aus. „Die Brandmauer steht“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Die AfD will zerstören, was CDU und CSU immer vertreten haben. Deswegen ist sie für uns nicht nur politischer Wettbewerber, sondern …

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Familienunternehmer warnen vor Deindustrialisierung

Die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, übt scharfe Kritik an der Standortpolitik der Bundesregierung. „Die größten Sorgen für die Familienunternehmen in Deutschland ist die Tatsache, dass unser Standort einfach nicht mehr wettbewerbsfähig ist“, sagte Ostermann am Mittwoch dem Fernsehsender „Welt“. „Die meisten unserer Mitglieder sagen, sie würden ihr Unternehmen nicht mehr in Deutschland aufbauen, sondern im Ausland.“ Ostermann …

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