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News zu Binnenmarkt

Ein Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum mit freiem Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit für Personen; also ein Markt ohne Binnengrenzen, doch mit gemeinsamer Abgrenzung nach außen. Die Europäische Union ist heute ein Binnenmarkt.

Studie: Markenpiraterie sorgt für Schäden in Milliardenhöhe

Gefälschte Produkte bedrohen die deutsche Wirtschaft. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten, entsteht aktuell jährlich ein Schaden von 54,5 Milliarden Euro. „Jedes zehnte Unternehmen in Deutschland ist in den zurückliegenden fünf Jahren mindestens einmal Opfer von Produkt- und Markenpiraterie …

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Strobl fordert mehr Anstrengungen für Cybersicherheit auf EU-Ebene

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat gefordert, die Anstrengungen zur Abwehr von Cyberangriffen auf europäischer Ebene deutlich zu verbessern. „Bis 2022 soll das Budget von Europäischen Agentur für Netz und Informationssicherheit gerade mal von elf auf 23 Millionen Euro, das Personal von 84 auf 125 Mitarbeiter aufgestockt werden. Das …

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Habeck für zweites Brexit-Referendum

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine zweite Volksabstimmung in Großbritannien über den EU-Austritt ausgesprochen. Das Brexit-Referendum 2016 habe „unter Vorspiegelung falscher Tatsachen“ stattgefunden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Den Menschen wurde eingeredet, der Ausstieg sei ganz einfach und es gebe kein Risiko. Es wäre also durchaus nachvollziehbar, …

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EU könnte beim „Backstop“ Zugeständnisse machen

Die EU ist offenbar unter bestimmten Bedingungen bereit, in der strittigen Nordirland-Frage noch einmal einen Schritt auf Großbritannien zuzugehen. Die Initiative dafür müsse allerdings vom EU-Mitgliedstaat Irland kommen, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf diplomatische Kreisen in Brüssel. Konkret geht es um den „Backstop“ für Nordirland im EU-Austrittsvertrag. Ziel …

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Brüssel will Einstimmigkeit in Steuerpolitik abschaffen

Die EU-Mitgliedstaaten sollen nach dem Willen der EU-Kommission in steuerpolitischen Fragen künftig nicht mehr einstimmig entscheiden, sondern mit qualifizierter Mehrheit. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf ein Arbeitspapier, welches die Kommission am Mittwoch vorstellen will. Demnach schlägt die Brüsseler Behörde außerdem vor, dass das Europaparlament künftig …

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Schulz: Trump will europäischen Binnenmarkt zerschlagen

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz geht davon aus, dass der US-Präsident Donald Trump das Ziel verfolgt, den europäischen Binnenmarkt zu zerschlagen. Steve Bannon, der ehemalige Berater von Trump, sei ein sehr gefährlicher Mann sei, sagte Schulz am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Bannon versuche gerade rechtsradikale Gruppen in …

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Meuthen bezweifelt Notwendigkeit des EU-Parlaments

Der AfD-Vorsitzende und Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen stellt die Notwendigkeit des EU-Parlaments grundsätzlich infrage. „Ich habe Zweifel, ob eine Organisation, die gar keine eigene Staatlichkeit für sich beansprucht, ein Parlament haben muss“, sagte Meuthen der „Welt“. Er verwies auf andere internationale Organisationen. „Die UN hat nur die Vollversammlung der Regierungen, die …

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EU zieht positive Bilanz zu Beziehungen zu Liechtenstein

Regierungsbebaeude Vaduz

Der EU-Ministerrat hat die Entwicklungen der letzten zwei Jahre in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Liechtenstein geprüft und dabei erneut eine sehr positive Bilanz gezogen. Die Beziehungen seien „sehr gut und dynamisch“ und hätten sich seit 2016 noch intensiviert, hiess es in den am Dienstag, 11. Dezember 2018 …

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Deutsche Wirtschaft fürchtet harten Brexit

Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung über einen EU-Austritt Großbritanniens warnen führende Vertreter der deutschen Wirtschaft vor einer Ablehnung des Vertrags und einem harten Brexit. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes: „Ein Hard Brexit wäre der Worst Case. Er würde die automobilen Lieferketten …

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