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News zu Björn Höcke

Lünen ist die größte Stadt des Kreises Unna im westlichen Westfalen im Regierungsbezirk Arnsberg. Lünen gehört dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie dem Regionalverband Ruhr an. Die ehemals kreisfreie Stadt ist heute ein Mittelzentrum, das durch seine Lage am nordöstlichen Rand des Ruhrgebietes und am südlichen Rand des Münsterlandes sowohl von industriellem als auch von ländlichem Einfluss geprägt ist. Lünen gehörte als sogenannte Beistadt der mittelalterlichen Hanse an und ist heute Mitglied im Hansebund der Neuzeit.

Zentralrat der Juden für „Pakt gegen Antisemitismus in Europa“

Gut zwei Monate vor der Europawahl hat der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, vor einem Erstarken der Populisten gewarnt. „In meinen Augen gibt es in vielen Ländern eine zunehmend gefährliche Gemengelage aus Nationalismus und Extremismus. Alle Bürger in der EU sind gefordert, für die Demokratie einzutreten“, sagte Schuster …

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NRW-AfD-Chef bezeichnet Höckes „Der Flügel“ als Gefahr

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Helmut Seifen hat die in Teilen extremistische Sammelbewegung „Der Flügel“ des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke als eine „Gefahr“ bezeichnet. „Der Flügel verhält sich wie eine Partei in der Partei, indem er Obleute in allen Landesverbänden hat, dort Spenden für seine Zwecke sammelt und sogar einen eigenen Fanshop …

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Meuthen stellt sich in Rentendebatte gegen Gauland und Höcke

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat in der parteiinternen Auseinandersetzung über die Rentenpolitik seine Differenzen mit dem Co-Vorsitzenden Alexander Gauland bekräftigt und sich entschieden gegen die Pläne des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke ausgesprochen. „In der Rentenpolitik haben Alexander Gauland und ich unterschiedliche Meinungen“, sagte Meuthen der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Während Gauland das Umlagesystem …

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AfD entscheidet im August über Rentenkonzept

Nach monatelangen Diskussionen wird die AfD im August über ihr Rentenkonzept entscheiden. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zeigte Sympathien für das Modell von Björn Höcke von der Sammlungsbewegung „Der Flügel“, das einen Rentenzuschlag für deutsche Staatsbürger vorsieht. „Ich kann mit dieser Idee durchaus etwas anfangen. Aber das muss unser …

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Experten: Grundrente taugt nicht als Wahlkampfthema gegen die AfD

Nach Einschätzung von Experten eignet sich die SPD-Idee einer Grundrente für Geringverdiener nicht als Wahlkampfthema gegen die AfD. „Ich glaube nicht, dass das Thema Rente eine große Chance darstellt, der AfD das Wasser abzugraben“, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer dem „Handelsblatt“. Der Vorschlag von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) „würde …

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Pistorius begrüßt Überprüfung von Beamten in AfD-Teilorganisationen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. Bei Beamten müsse man davon ausgehen, dass sie „auf dem Boden des Grundgesetzes stehen“, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Wenn jemand Mitglied einer AfD-Unterorganisation sein sollte, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall …

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NRW-AfD-Chef kritisiert Sammelbewegung „Der Flügel“

Der AfD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen, hat die vom Verfassungsschutz beobachtete Sammelbewegung „Der Flügel“ innerhalb seiner Partei scharf kritisiert. Der „Flügel“ agiere mittlerweile „als eigenständige Partei in der Partei“, schreibt Seifen in einem internen Brief an mehrere Bezirksvorsitzende, über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) berichtet. Die „Sondergruppe“ um den …

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Polizeigewerkschaften reagieren zurückhaltend auf Anti-AfD-Vorstoß

Mit Zurückhaltung haben führende Polizeigewerkschafter auf den Vorstoß des Chefs der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, reagiert, der von Beamten, die bei Wahlen für die AfD kandidieren, eine klare Distanzierung vom rechtsnationalen „Flügel“ um den Thüringer Landeschef Björn Höcke verlangt hatte. „Oliver Malchow beschreibt das Problem ganz richtig und …

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AfD-Kandidaten im Polizeidienst sollen sich von Höcke distanzieren

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat AfD-Kandidaten im Polizeidienst aufgefordert, auf Distanz zum rechtsnationalen „Flügel“ um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu gehen. „Jeder Beamte schwört auf die Verfassung. Dieser Eid verpflichtet, sich an Regeln zu halten. Er verträgt sich nicht mit Zweifeln des Verfassungsschutzes am …

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