BMI

Die Broadcast Music Incorporated – meistens mit BMI abgekürzt – ist eine US-amerikanische Gesellschaft zur Wahrnehmung der Urheberrechte von Komponisten und Textern zeitgenössischer Musik.
Deutschland

Grüne sehen Diskriminierung unverheirateter Paare bei der Einreise

Die europapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Franziska Brantner, hat der Bundesregierung eine Diskriminierung unverheirateter Paare bei der Einreise aus…

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Deutschland

BAMF legt Tausende Asylverfahren von Flüchtlingenn auf Eis

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Asylentscheidungen für Tausende Flüchtlinge auf Eis gelegt, die bereits in Griechenland einen…

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Deutschland

BMI: Zahl der Abschiebungen 2020 halbiert

Im Jahr 2020 sind die Abschiebungen aus Deutschland um mehr als die Hälfte zurückgegangen. 10.800 ausreisepflichtige Ausländer konnten 2020 abgeschoben…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Datenschutzbeauftragter bemängelt Registermodernisierungsgesetz

Vor der finalen Abstimmung zum Registermodernisierungsgesetz am Donnerstag im Bundestag meldet der Bundesdatenschutzbeauftragte Bedenken an der Rechtsmäßigkeit des Vorhabens an.…

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Deutschland

Bund befürchtet weitere Radikalisierung der „Querdenker“-Szene

Die Bundesregierung befürchtet eine weitere Radikalisierung der "Querdenker"-Szene und eine Verbindung mit gewaltgeneigten Rechtsextremen. Das geht aus der Antwort des…

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Deutschland

BMI: Neue Imamausbildungszentren offen für islamische Uni-Theologen

Das Bundesinnenministerium hat sich gegen Kritik am Ausbau der Imamausbildung in Deutschland verteidigt. Die Ausbildungszentren von Ditib wie auch das…

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News

Armin Schuster neuer BBK-Präsident

Der CDU-Politiker Armin Schuster ist zum neuen Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ernannt worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer…

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Deutschland

BMI: Jeder zehnte Asylbewerber kommt aus Staat mit Visumfreiheit

Jeder zehnte Asylbewerber in Deutschland stammt aus einem Land, das von der Visumspflicht befreit ist. Im vergangenen Jahr wurden 15.655…

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News

Innenministerium stoppt Thüringens Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge

Thüringen wird keine zusätzlichen 500 Flüchtlinge von den überfüllten griechischen Inseln aufnehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.…

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News

Coronainfizierte Spätaussiedler konnten unkontrolliert einreisen

Mehrere Politiker kritisieren das Bundesinnenministerium (BMI), weil Spätaussiedler, die mit dem Covid-19-Virus infiziert waren, ungetestet und ohne Quarantäne ins Grenzdurchgangslager…

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News

Erster Sammelabschiebeflug aus Deutschland seit Pandemie-Ausbruch

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist am Dienstag wieder ein großer Sammelabschiebeflug vom Flughafen Frankfurt gestartet. Dies bestätigte…

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