Tag Archives: BMI

Die Broadcast Music Incorporated – meistens mit BMI abgekürzt – ist eine US-amerikanische Gesellschaft zur Wahrnehmung der Urheberrechte von Komponisten und Textern zeitgenössischer Musik.

Bamf soll wegen Überlastung Flüchtlinge seltener überprüfen

Die Bundesregierung will die Sicherheitsstandards bei Asylverfahren wegen Überlastung der Verwaltung senken. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine entsprechende E-Mail des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Danach sollen Ausweisprüfungen, Sprachchecks, Registerabfragen seltener vorgenommen werden. Ebenso soll auf Reisewegsbefragungen und Bildungsstatistiken weitgehend verzichtet werden. „Diese Maßnahmen gelten vorübergehend, jedoch bis auf Weiteres“, zitiert die „Bild“ aus der E-Mail …

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Adipositas-Daten: Jeder neunte Deutsche extrem übergewichtig

Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Fettleibigkeit – bereits jeder Neunte hat eine diagnostizierte Adipositas. Das zeigt eine aktuelle Datenerhebung der KKH Kaufmännischen Krankenkasse, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Demnach stieg die Zahl schwer Übergewichtiger von 2012 auf 2022 um etwa ein Drittel (30,3 Prozent). Die Deutsche-Adipositas-Gesellschaft geht davon aus, dass aktuell sogar ein Viertel aller …

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Innenministerium verweigert Auskunft über Maaßen

Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Renner wollte etwa wissen, ob Maaßen eine Löschung von Daten angeordnet oder Korrekturen an Verfassungsschutzberichten vorgenommen habe. Das …

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Faeser weist Vorwürfe in BSI-Affäre erneut zurück

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Vorwürfe in der Affäre um die Versetzung des früheren BSI-Präsidenten Arne Schönbohm erneut zurückgewiesen. Es dürfe „nicht den geringsten Zweifel an der Führung einer unserer wichtigsten Sicherheitsbehörden, insbesondere im Cyberraum, geben“, sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. „Hier ist hundertprozentiges Vertrauen nötig“, was im Oktober 2022 „nicht mehr gegeben …

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Unmut in Ampel-Koalition wegen schleppender NSU-Aufarbeitung

In der Regierungskoalition gibt es Unmut über die stockende Aufarbeitung der NSU-Terrorserie. „Die Aufklärung des Staatsversagens rund um den NSU ist seit dessen Selbstenttarnung durch Intransparenz und Widerwillen gekennzeichnet“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Misbah Khan der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgaben). Die zuständige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) habe den Kampf gegen Rechtsextremismus kurz nach Amtsantritt zwar zu einem ihrer Schwerpunkte ausgerufen und bei …

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SPD kritisiert Vorgehen der CDU zu BSI im Innenausschuss

Der SPD-Abgeordnete und amtierende Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci, hat das Vorgehen der Union gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Innenausschuss kritisiert. Es würden dort „immer wieder auch die gleichen Sachen behauptet werden, auch wenn sie im Ausschuss bereits widerlegt worden sind“, sagte Castelluci dem ZDF Heute-Journal am Donnerstag. „Da muss man auch ein solches Spiel nicht mitspielen, als Ministerin.“ …

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Ampel lehnt Innenausschuss-Sondersitzung zu Schönbohm-Affäre ab

Die Ampel-Koalition lehnt einen Antrag der Unionsfraktion ab, in der Affäre um die Abberufung des damaligen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm eine zweite Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Donnerstag einzuberufen. In einer Mitteilung der SPD-Fraktion an die Ausschussmitglieder, über die die „Welt“ berichtet, hießt es: „Die Koalitionsfraktionen schließen sich dem erneuten Wunsch nach einer weiteren Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und …

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Dutzende Extremisten aus Deutschland kämpfen in der Ukraine

Dutzende Extremisten aus Deutschland sind seit Beginn der russischen Invasion in das ukrainische Kriegsgebiet gereist. Das teilte das Bundesinnenministerium (BMI) mit, wie die „Welt am Sonntag“ schreibt. Insgesamt hätten Sicherheitsbehörden Ausreisen von 61 Personen registriert, „die einen Extremismus-Bezug oder eine Verbindung zur politisch motivierten Kriminalität aufweisen“. Bei 39 Personen gebe es tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass diese „mit der Absicht zur …

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BSI bringt Sicherheitslabel für KI ins Gespräch

Die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat in der Debatte um Regulierung von Künstlicher Intelligenz ein Label für sichere Software ins Gespräch gebracht. „In anderen Bereichen haben wir mit dem IT-Sicherheitskennzeichen bereits ein Sicherheitslabel für Consumer-Produkte, das wir ausbauen wollen“, sagte Plattner der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Auch bei den Sicherheitszertifizierungen, die nach intensiven …

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FDP fordert Abschiebungen nach Afghanistan

Die FDP erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Koalitionspartner und fordert einen restriktiveren Kurs sowie die Wiederaufnahme von Rückführungen. „Es müssen auch wieder Abschiebungen nach Afghanistan beispielsweise möglich sein, für Straftäter und Gefährder“, forderte kürzlich der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, berichtet der „Spiegel“. Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan im Sommer 2021 waren Abschiebungen von der Bundesregierung …

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Wirtschaftsministerium warnt vor möglichem Huawei-Bann

Das Bundeswirtschaftsministerium warnt vor den Folgen eines möglichen Ausschlusses bestimmter chinesischer Komponenten aus dem deutschen 5G-Mobilfunknetz. Das geht aus einem einem Bericht an den Wirtschaftsausschuss im Bundestag hervor, über den das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. „Sofern umfangreiche Umrüstungen aufgrund getroffener Untersagungen oder Anordnungen erforderlich werden, ist von erheblichen Auswirkungen auf den Betrieb der Mobilfunknetze und die Erfüllung von Versorgungsauflagen auszugehen“, schreibt …

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