BMI

Die Broadcast Music Incorporated – meistens mit BMI abgekürzt – ist eine US-amerikanische Gesellschaft zur Wahrnehmung der Urheberrechte von Komponisten und Textern zeitgenössischer Musik.

Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Datenschutzbeauftragter bemängelt Registermodernisierungsgesetz

Vor der finalen Abstimmung zum Registermodernisierungsgesetz am Donnerstag im Bundestag meldet der Bundesdatenschutzbeauftragte Bedenken an der Rechtsmäßigkeit des Vorhabens an.…

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Deutschland

Bund befürchtet weitere Radikalisierung der „Querdenker“-Szene

Die Bundesregierung befürchtet eine weitere Radikalisierung der „Querdenker“-Szene und eine Verbindung mit gewaltgeneigten Rechtsextremen. Das geht aus der Antwort des…

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Deutschland

BMI: Neue Imamausbildungszentren offen für islamische Uni-Theologen

Das Bundesinnenministerium hat sich gegen Kritik am Ausbau der Imamausbildung in Deutschland verteidigt. Die Ausbildungszentren von Ditib wie auch das…

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News

Armin Schuster neuer BBK-Präsident

Der CDU-Politiker Armin Schuster ist zum neuen Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ernannt worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer…

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Deutschland

BMI: Jeder zehnte Asylbewerber kommt aus Staat mit Visumfreiheit

Jeder zehnte Asylbewerber in Deutschland stammt aus einem Land, das von der Visumspflicht befreit ist. Im vergangenen Jahr wurden 15.655…

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News

Innenministerium stoppt Thüringens Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge

Thüringen wird keine zusätzlichen 500 Flüchtlinge von den überfüllten griechischen Inseln aufnehmen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.…

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News

Coronainfizierte Spätaussiedler konnten unkontrolliert einreisen

Mehrere Politiker kritisieren das Bundesinnenministerium (BMI), weil Spätaussiedler, die mit dem Covid-19-Virus infiziert waren, ungetestet und ohne Quarantäne ins Grenzdurchgangslager…

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News

Erster Sammelabschiebeflug aus Deutschland seit Pandemie-Ausbruch

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist am Dienstag wieder ein großer Sammelabschiebeflug vom Flughafen Frankfurt gestartet. Dies bestätigte…

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News

BMI: In Coronakrise registrierte Asylbewerber schon länger im Land

Das Bundesinnenministerium (BMI) geht davon aus, dass die während der Coronakrise registrierten Asylbewerber mehrheitlich schon länger im Land leben. Ein…

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News

Corona-Kritiker aus Innenministerium sorgt weiter für Wirbel

In Teilen der CDU stößt der Umgang von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einem Beamten, der in einem Papier den…

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BMI: Einreiseverbot gilt nicht für Asylbewerber

Der seit 16. März 2020 geltende Zurückweisungserlass für die meisten Ausländer gilt nicht für Asylbewerber. Durch die neuen Grenzschutzmaßnahmen habe…

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