News zu BND

In der Bundesregierung hat es laut eines Zeitungsberichts schon vor Jahren Zweifel an der Zuverlässigkeit des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei gegeben. So habe der Bundesnachrichtendienst (BND) bereits 2011 gewarnt, „dass bei einem Einsatz von Komponenten der Firma Huawei in sensitiven Bereichen deutscher Behörden und Unternehmen die Risiken einer nachrichtendienstlichen Ausspähung steigen“, …

Bilal Ben A., der Freund und mutmaßliche Mitwisser von Anis Amri, der Attentäter auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, kann unter Umständen doch vom Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt werden. Es scheine mehrere Hinweise auf den Verbleib von Bilal Ben A. zu geben, berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf die deutschen Übersetzungen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat laut eines Medienberichts die Bundesregierung vor einer Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns am Aufbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes gewarnt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Die Sicherheitsexperten hätten ihre Warnung mit einer „Gesamtwürdigung“ der Strategie Chinas begründet. Ihre Bedenken hingen auch mit dem chinesischen Geheimdienstgesetz zusammen. …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den verstorbenen ehemaligen Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) als „großen Europäer“ gewürdigt. „Die Nachricht über den Tod Klaus Kinkels hat mich persönlich tief getroffen“, ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. „Mit Klaus Kinkel verliere ich einen guten Freund und einen Wegbegleiter in europäischen Fragen, mit dem ich …

Die deutschen Sicherheitsbehörden bereiten sich auf eine mögliche Strafverfolgung der im Nahen Osten Inhaftierten IS-Kämpfer vor. Wie die „Süddeutscher Zeitung“ berichtet, wurden bereits 18 Haftbefehle erlassen. Nach Zählung der Behörden sind in Syrien, dem Irak und der Türkei 42 Islamisten in Gewahrsam, die nur oder auch eine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt Verbindungen Russlands zu extrem rechten Parteien in Deutschland ins Visier. Dies sei das Ergebnis einer Tagung des BfV mit Vertretern der Landesämter am Dienstag in Potsdam, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Hintergrund des Treffens ist eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die …

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat eindringlich vor möglichen Risiken durch eine Beteiligung des chinesischen Unternehmens Huawei am Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G gewarnt. „Es gibt Risiken, die mit 5G und einer möglichen Beteiligung von Huawei daran verbunden sind“, sagte Schindler den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der beim Bau eingetretenen Kostensteigerungen gefordert, die Bundeshaushaltsordnung zu ändern. „Wir können die mit Sicherheit zu erwartenden Preissteigerungen im Vorfeld nicht in den Haushalt einstellen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Der Innenexperte und stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat mit dem Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin einen Neuanfang für den deutschen Auslandsgeheimdienst gefordert. „Seine Lage mitten in der Hauptstadt verortet den Dienst neu, raus aus dem abgeschirmten Pullach mitten in die Hauptstadt unserer Demokratie“, sagte von Notz …