Tag Archives: BND

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.

Verfassungsschutz und BND forschen Flüchtlinge aus

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz forschen Flüchtlinge in Deutschland aus, um an Informationen aus ihren Herkunftsländern zu kommen. Das berichten „Die Zeit“ und „Zeit Online“. Dieses Vorgehen hatte die Bundesregierung nach heftiger Kritik offiziell 2014 für beendet erklärt. Mitarbeiter der Nachrichtendienste sind aber weiterhin sowohl in Erstaufnahmeeinrichtungen in Zirndorf (Bayern) als auch in Friedland (Niedersachsen) stationiert und …

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BND und NSA kooperieren wieder in Bad Aibling

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst NSA haben laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR die gemeinsame Überwachung des Internets in der Abhörstation im bayerischen Bad Aibling wieder aufgenommen. Die Anlage gilt als zentral für die Überwachung des sogenannten Islamischen Krisenbogens, zu dem Länder wie Afghanistan, Syrien, der Irak und Libyen zählen. Befürchtungen, dass der Geheimdienststreit zwischen Deutschland …

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BND: Gefahr durch Islamisten größer als je zuvor

Der Bundesnachrichtendienst hat nach Angaben aus Regierungskreisen ein düsteres Bild der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus gezeichnet. In den Analysen, die SZ, NDR und WDR einsehen konnten, heißt es, die Lage sei „für die westliche Staatengemeinschaft heute ungleich gefährlicher“ als 2001, im Jahr der Anschläge auf New York und Washington. Der sogenannte Islamische Staat aber auch al-Qaida beherrschten heute „mehr …

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BND will Namen seiner Quellen unbefristet geheim halten

Der Bundesnachrichtendienst (BND) erschwert die Aufarbeitung seiner Geschichte. Es geht um die Namen von Quellen. Zwar wurden schon bislang Dokumente, die Rückschlüsse auf Identitäten ermöglichen, in der Regel nicht freigegeben oder Namen geschwärzt. Allerdings befristete der BND die Dauer der Geheimhaltung. Inzwischen beharrt der Dienst jedoch darauf, die Namen auf ewig („Ohne Frist“) zurückzuhalten, schreibt der „Spiegel“ in seiner am …

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Bericht: NSA-Untersuchungsausschuss darf BND-Selektorenliste einsehen

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird Einblick in eine geheime Selektorenliste des Bundesnachrichtendienstes (BND) bekommen. Dies teilte laut NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ das Kanzleramt am Montagnachmittag dem Ausschuss mit. Die Liste soll dem Vorsitzenden des Ausschusses und den Obleuten den drei Medien zufolge ab Montag der nächsten Woche im Kanzleramt zur Verfügung stehen. Aus dieser Liste soll hervorgehen, dass der …

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Hollande verlangt Aufklärung in BND-Affäre

Frankreichs Präsident François Hollande hat von Deutschland Aufklärung in der BND-Abhöraffäre gefordert. Hintergrund sind Berichte, denen zufolge der französische Außenminister Laurent Fabius vom Bundesnachrichtendienst abgehört worden sei: „Wir verlangen, dass uns alle Informationen zur Verfügung gestellt werden“, sagte Hollande am Donnerstag am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Malta. Zugleich verurteilte der französische Präsident Abhörpraktiken unter verbündeten Staaten: „Es kann solche Praktiken …

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Bericht: BND hörte Frankreichs Außenminister Fabius ab

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen des rbb den französischen Außenminister Laurent Fabius abgehört. Hinzu kommen dem Bericht zufolge weitere Spionage-Ziele: Dazu gehören der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, Unicef, die Weltgesundheitsorganisation WHO, das FBI sowie zahlreiche europäische und US-Firmen, darunter auch Rüstungsunternehmen. Nach Informationen des rbb Inforadios wurde zudem ein deutscher Diplomat abgehört. Als deutscher Staatsbürger ist der Diplomat …

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Bericht: Kanzleramt täuschte bei BND-Abhöraffäre das Parlament

Die Regierung hat dem Parlament in der Affäre um angeblich illegale Abhöraktionen des Bundesnachrichtendienstes (BND) gegen befreundete Länder offenbar entscheidende Details verschwiegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ in seiner Samstagausgabe. Demnach informierte der Auslandsgeheimdienst das vorgesetzte Kanzleramt nicht 2013, sondern bereits im Jahr 2008 über die umstrittenen Lauschoperationen. Dies bestätigte ein hoher Regierungsbeamter dem „Focus“. Der verantwortliche Staatssekretär für Geheimdienste …

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Bericht: Fluglinien und Reeder machen Geschäft mit Flüchtlingen

Von Januar bis August 2015 gab es an den EU-Außengrenzen 506.000 unerlaubte Grenzübertritte. Das sind fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Im August war es mit 156.000 illegalen Grenzübertritten sogar ein neuer Höchstwert. Das geht aus dem in der „Bild-Zeitung“ (Mittwochausgabe) veröffentlichten Lagebericht zur Flüchtlingskrise, dem „Gasim“-Report, hervor. Der aktuelle Bericht dokumentiert die wichtigsten Erkenntnisse von BND, BKA, Verfassungsschutz, …

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NSA fing BND-Kommunikation ab

Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) kam im Rahmen seiner globalen Überwachungsbemühungen in den Besitz sensibler Informationen deutscher Sicherheitsbehörden. Nach Dokumenten aus dem Archiv des Ex-US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden, die der „Spiegel“ einsehen konnte, hat die NSA sich Zugang zu mindestens zwei Dokumenten verschafft, in denen es um die Geiselnahme einer deutschen Familie im Jemen im Juni 2009 geht. In einer …

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Bericht: CIA hatte direkten Zugriff auf deutsche Telekommunikation

Die Central Intelligence Agency (CIA), der Auslandsgeheimdienst der USA, hatte in einer Geheimoperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) direkten und möglicherweise ungefilterten Zugriff auf Telekommunikationsdaten aus Deutschland. Das berichtet das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Nach „Spiegel“-Informationen wurden in der Operation Glotaic zwischen 2004 und 2006 Telefon- und Faxverkehre eines US-Anbieters an dessen deutschem Standort überwacht. Dabei wurden die …

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