Tag Archives: BND

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.

Ex-Geheimdienst-Koordinator: Mehr BND-Kompetenzen gegenüber USA

Nach den Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über die Auswirkungen der Flüchtlings-Krise auf Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der ehemalige Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtschef Bernd Schmidbauer Konsequenzen. Schmidbauer sagte der „Bild“ (Mittwochausgabe), vor allem müsse ernsthaft in Erwägung gezogen werden, dem Auslandsnachrichtendienst BND wieder mehr Befugnisse gegenüber den USA zu geben. „Ich habe immer für eine 360-Grad-Beobachtung durch den BND …

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Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem

Der ehemalige Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Konstantin von Notz (Grüne), hat nach der Debatte über die deutsche Überwachung österreichischer Telefonanschlüsse das Ausspähen unter Freunden als ein internationales Problem bezeichnet. Es gebe keine klaren internationalen Abkommen zwischen Rechtsstaaten und innerhalb der Europäischen Union, dass man sich nicht gegenseitig ausspioniert, sagte von Notz am Montag im Deutschlandfunk. Zwar gebe es legitime Interessen für …

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Nowitschok-Probe des BND wurde in Schweden vernichtet

Schweden hat schon vor Jahren die Probe des ultragiftigen Kampfstoffs Nowitschok vernichtet, die der Bundesnachrichtendienst (BND) 1997 aus Russland besorgt hatte. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Mit Nowitschok ist Anfang März 2018 ein Anschlag auf den britisch-russischen Doppelagenten Sergej Skripal im englischen Salisbury verübt worden. Das russische Außenministerium hat unterstellt, Schweden könne hinter dem Anschlag stecken. Der …

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Schwere Vorwürfe gegen Berliner LKA-Ermittler

Eine Mitarbeiterin des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hat laut Focus schwerwiegende Missstände in einem Kommissariat angeprangert, das für die Bekämpfung von Kinderhandel zuständig ist. Das Nachrichtenmagazin beruft sich dabei auf einen Bericht an die Dienststelle für interne Ermittlungen. Die Missstände sind demnach besonders im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen den Betreiber eines sogenannten Flat-Rate-Bordells zu Tage getreten. Dort wurden minderjährige Mädchen …

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Forderungen nach Reformen der Überwachungsgesetze werden laut

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch die Klage des Betreibers von De-Cix in Frankfurt am Main, dem weltgrößten Internetknoten, gegen Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zurückgewiesen hat, werden Forderungen nach Reformen laut. Sowohl das Gesetz, welches die Überwachungsmaßnahmen reglementiert, als auch die G-10-Kommission des Deutschen Bundestags, die diese genehmigen muss, seien „nicht mehr zeitgemäß“, sagte Thorsten Wetzling von der Stiftung Neue …

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Ex-BND-Chef kritisiert Konsequenzen aus Snowden-Enthüllungen

Fünf Jahre nach den Enthüllungen des NSA-Datenskandals durch den US-Whistleblower Edward Snowden kritisiert der damalige Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, dass Deutschland zu wenig Konsequenzen gezogen habe. Die gesetzlichen Änderungen, welche den BND einer schärferen politischen Kontrolle unterstellen sollten, „überzeugen nur zum Teil“, sagte Schindler der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe). „Es gab die Chance, die Kontrollverfahren effektiver zu gestalten. Das …

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Alliierte wussten schon vor BND von Nowitschok

Mehrere Nato-Staaten verfügten Mitte der 1990er-Jahre über detaillierte Kenntnisse zum sowjetischen Kampfstoff Nowitschok und hielten ihr Wissen vor der Bundesregierung Helmut Kohls (CDU) geheim. Das musste der Bundesnachrichtendienst (BND) feststellen, als er damals die Verbündeten stolz über eine Probe Nowitschok informieren wollte, die ein russischer Überläufer dem BND besorgt hatte, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Die Alliierten „wussten …

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Ehemaliger BND-Präsident: „Nowitschok“-Angebot denkbar

Der ehemalige BND-Präsident Hans-Georg Wieck hält es für denkbar, dass eine russische Kontaktperson dem Bundesnachrichtendienst in den 1990er-Jahren das Nervengift „Nowitschok“ angeboten hat. „Ich halte ein solches Angebot nicht für ausgeschlossen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Denn das Know how und die Proliferation von Chemiewaffen war damals ein großes Thema, insbesondere mit Blick auf Russland und die Nachfolgestaaten der …

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BND beschaffte Mitte der 90er Nervengift „Nowitschok“

Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens „Nowitschok“ geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des BND zurück. Nach gemeinsamen Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR mit der „Zeit“ beschaffte ein Agent des Dienstes in den 90er Jahren eine Probe des Stoffs. Auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet. Damals …

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Ex-BND-Chef rät deutschen Firmen zum Ausstieg aus Iran-Geschäft

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Iran-Atom-Abkommen rät der Ex-Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, deutschen Firmen zum Ausstieg aus dem Iran-Geschäft. Hanning sagte am Dienstag der „Ich rate zur größtmöglichen Zurückhaltung und zum Rückzug aus dem Iran.“ Angesichts der von den USA angedrohten Sanktionen gegen den Iran und Staaten und Firmen, die mit ihm Geschäfte machen, sagte Hanning: …

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Bundesregierung plant Gesetz für Cybervergeltungsschläge

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll künftig bei ausländischen Cyberattacken „unterhalb der militärischen Schwelle“ auch fremde Server angreifen dürfen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise. Bisher haben deutsche Behörden für solche Maßnahmen keine Rechtsgrundlage. Geändert werden soll das mit einem Gesetz zur „aktiven Cyberabwehr“, das nach Angaben von Innenstaatssekretär Klaus Vitt derzeit erarbeitet werde. Bis Ende des …

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