Tag Archives: Boris Palmer

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) sieht für eine Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht große Erfolgschancen in den ostdeutschen Bundesländern. „Eine Wagenknecht-Partei könnte vor allem im Osten für unsere Demokratie hilfreich sein“, sagte er den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Die neue Kraft wäre in den ostdeutschen Landtagen „koalitionsfähig und könnte eine Lücke im politischen Spektrum besetzen“, führte Palmer aus: „Ob …

Der harte Kern der Tübinger „Urgrünen“ hält weiter zu Boris Palmer. „Wir stehen bei aller Kritik zu unserem Oberbürgermeister und seiner Klimapolitik“, sagte Bruno Gebhart vom Vorstand der Tübinger Alternativen Liste (AL), dem „Spiegel“. Sicherlich sei es eine richtige Entscheidung von Palmer, sich psychologische Hilfe zu holen und eine einmonatige Auszeit zu nehmen. Denn immer wieder habe der Oberbürgermeister in …

Der umstrittene Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer legt im Streit um die Migrationspolitik nach. Im Vorfeld eines weiteren geplanten Flüchtlingsgipfels um Ostern richtete er nun zusammen mit dem Miltenberger Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) einen Hilferuf direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Entweder gelingt es, die Migration zu strukturieren und zu steuern und somit die Zugangszahlen an Geflüchteten in den Kommunen …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, Grüne, hat eine sofortige Impfplicht für ältere Menschen gefordert. „Ich finde, die Impfpflicht sollte sofort umgesetzt werden. Ob sie im März noch verhältnismäßig ist, weiß ich gar nicht“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“ dazu. „Bei der üblichen Saisonalität kann es sein, dass sie da schon stark auf dem Rückzug ist und man sich fragt, warum brauchen …

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich dafür entschuldigt, in einer Aufzeichnung für die Sendung „Tachles Arena“ des Zentralrats der Juden das sogenannte „N-Wort“ benutzt zu haben. Bei der „emotionalen Beschreibung eines unsäglichen Vorfalls“ an einer Schule in ihrem Umfeld habe sie das Wort zitiert und damit selbst reproduziert, teilte Baerbock am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Das war falsch und …

Ein Absenken des Datenschutz-Standards bringt nach Ansicht des Chaos Computer Clubs (CCC) keine Vorteile für die Effektivität der Corona-Warn-App. „An keiner Stelle steht Datenschutz der Funktionsweise der App entgegen – mit mehr oder weniger Datenschutz würde sie genauso gut oder schlecht funktionieren, keinesfalls aber besser“, sagte CCC-Sprecher Linus Neumann der „Rheinischen Post“ (Dienstag) . „Diejenigen, die behaupten, der Datenschutz stünde …

Der radikalere Klima-Protest unter anderem der Aktivisten-Gruppe „Extinction Rebellion“ stößt selbst bei Grünen-Politikern nun auf Ablehnung. Die Protestler, die bereits den Flughafen London mit Drohnen lahmlegen wollten und nun Straßen-Blockaden angekündigt haben, hätten zwar damit Recht, dass das Klima-Paket der Bundesregierung „ein unverantwortlicher Witz“ sei, sagte der Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold der „Bild“ (Montagsausgabe). „Aber: In keiner Demokratie darf man Veränderung …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. „Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe). So wie die Anhänger der AfD auf dem rechten Auge blind seien, seien jedoch auch viele, …