News zu Boris Palmer

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine Partei aufgefordert, auf AfD-Wähler zuzugehen. „Die Sprachlosigkeit zwischen der AfD und den Grünen ist vielleicht das größte politische Problem in unserem Land in diesem Jahr“, sagte Palmer der „Bild am Sonntag“. „Wir als Partei mit staatspolitischer Verantwortung müssten uns überwinden und …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer möchte, dass seine Bürger mehr vor Ort in Restaurants und Cafés essen, statt ihren Müll anschließend auf der Straße zu entsorgen. Als bundesweit erste Kommune will Palmer eine Steuer auf Einwegverpackungen (Pizzakartons, Nudelboxen, Kaffeebecher) einführen. „Das Ziel der Steuer ist: Es sollen Mehrwertverpackungen eingeführt werden oder …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine harte Haltung in Fragen von Zuwanderung und Kriminalität mit dem Wunsch erklärt, keine Berliner Verhältnisse in seiner Heimat zu wollen. „Ich möchte dieses Idyll in Tübingen bewahren und bin zornig, wenn es in Gefahr gerät“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Viele …

Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung Mitte Oktober in Freiburg fordert Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) eine härtere Gangart gegenüber straffälligen Flüchtlingen. „Die Botschaft muss sein, dass Leute ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie solche Taten begehen und sich nicht an unsere Gesetze halten“, sagte Horn der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Gegebenenfalls müssen wir über Abschiebeerleichterungen …

Der parteilose Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn hat nach der Vergewaltigung einer 18-Jährigen den Einsatz von mehr Ermittlungsassistenten gefordert. „Ermittlungsassistenten können den Polizisten mehr Freiraum bieten“, sagte Horn der „Welt“. Diese Kräfte könnten als Quereinsteiger die Ermittlungen unterstützen und die Polizisten damit entlasten. Derzeit hätten sich im Polizeipräsidium mehr als 100.000 …

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bedauert seine jüngsten Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer, der ihn in Ulm beinahe umgefahren hatte. „Ich habe da einen schweren Fehler gemacht, ich würde das heute so nicht mehr sagen“, sagte Palmer dem Internetportal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er habe „Statistik mit Politik verwechselt“. …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sieht die deutsche Gesellschaft nach den Ereignissen in Ellwangen in einer „tragischen Situation“. Aus Ellwangen habe er gelernt, dass „Angehörige einer Gruppe, die traditionell über Jahrhunderte hinweg entrechtet und verfolgt wurde, Menschen schwarzer Hautfarbe, auch zu Tätern werden können“, sagte er am Montag in der …

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat den Vorschlag der Bundesländer für eine Reform der Grundsteuer kritisiert. „Dieses Modell erhält das bisherige Übel der Bürokratie“, sagte Palmer der „Welt am Sonntag“. Die Gebäude müssten durch ein neues kompliziertes Verfahren bewertet werden. „Das ist eine gewaltige Aufgabe, und auf solche Größenordnungen sind die …

Die medizinische Überprüfung der angeblichen Minderjährigkeit eines Flüchtlings hätte nach Überzeugung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) „mindestens zwei Frauen“ vor einer Vergewaltigung bewahrt. Das sagte Palmer der „Welt“ (Samstagausgabe) mit Blick auf den Fall eines Serienvergewaltigers in Tübingen. Weil der Mann, der als Asylbewerber aus Gambia kam, 2015 behauptet …