Tag Archives: Boris Palmer

Boris Erasmus Palmer ist ein deutscher Politiker der Grünen. Palmer ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Am 19. Oktober 2014 wurde er im ersten Wahlgang für eine zweite Amtsperiode wiedergewählt.

Boris Palmer hofft auf Wagenknecht-Partei im Osten

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) sieht für eine Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht große Erfolgschancen in den ostdeutschen Bundesländern. „Eine Wagenknecht-Partei könnte vor allem im Osten für unsere Demokratie hilfreich sein“, sagte er den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Die neue Kraft wäre in den ostdeutschen Landtagen „koalitionsfähig und könnte eine Lücke im politischen Spektrum besetzen“, führte Palmer aus: „Ob …

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Tübinger „Urgrüne“ halten zu Boris Palmer

Der harte Kern der Tübinger „Urgrünen“ hält weiter zu Boris Palmer. „Wir stehen bei aller Kritik zu unserem Oberbürgermeister und seiner Klimapolitik“, sagte Bruno Gebhart vom Vorstand der Tübinger Alternativen Liste (AL), dem „Spiegel“. Sicherlich sei es eine richtige Entscheidung von Palmer, sich psychologische Hilfe zu holen und eine einmonatige Auszeit zu nehmen. Denn immer wieder habe der Oberbürgermeister in …

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Boris Palmer legt im Streit um Migrationspolitik nach

Der umstrittene Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer legt im Streit um die Migrationspolitik nach. Im Vorfeld eines weiteren geplanten Flüchtlingsgipfels um Ostern richtete er nun zusammen mit dem Miltenberger Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) einen Hilferuf direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Entweder gelingt es, die Migration zu strukturieren und zu steuern und somit die Zugangszahlen an Geflüchteten in den Kommunen …

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Palmer verlangt sofortige Impfpflicht für über 60-Jährige

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, Grüne, hat eine sofortige Impfplicht für ältere Menschen gefordert. „Ich finde, die Impfpflicht sollte sofort umgesetzt werden. Ob sie im März noch verhältnismäßig ist, weiß ich gar nicht“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“ dazu. „Bei der üblichen Saisonalität kann es sein, dass sie da schon stark auf dem Rückzug ist und man sich fragt, warum brauchen …

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Baerbock entschuldigt sich für „N-Wort“ in Interview

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich dafür entschuldigt, in einer Aufzeichnung für die Sendung „Tachles Arena“ des Zentralrats der Juden das sogenannte „N-Wort“ benutzt zu haben. Bei der „emotionalen Beschreibung eines unsäglichen Vorfalls“ an einer Schule in ihrem Umfeld habe sie das Wort zitiert und damit selbst reproduziert, teilte Baerbock am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Das war falsch und …

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Chaos-Computer-Club will Datenschutz bei Corona-App halten

Ein Absenken des Datenschutz-Standards bringt nach Ansicht des Chaos Computer Clubs (CCC) keine Vorteile für die Effektivität der Corona-Warn-App. „An keiner Stelle steht Datenschutz der Funktionsweise der App entgegen – mit mehr oder weniger Datenschutz würde sie genauso gut oder schlecht funktionieren, keinesfalls aber besser“, sagte CCC-Sprecher Linus Neumann der „Rheinischen Post“ (Dienstag) . „Diejenigen, die behaupten, der Datenschutz stünde …

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Kretschmann in K-Frage fast gleichauf mit Habeck

Die Deutschen halten den baden-württembergische Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann fast ebenso für geeignet, die Grünen als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zu führen, wie den zuletzt oft genannten Robert Habeck. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Demnach sprechen sich 29 Prozent der Befragten für und 48 Prozent gegen Kretschmann aus, 23 Prozent wollen sich …

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Kretschmann für Ende der Debatte um Boris Palmer

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wünscht sich ein Ende der Debatte über den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (beide Grüne). „Der Palmer hat Dinge gesagt, die meiner Ansicht nach nicht gehen“, sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Er hat sich entschuldigt und erklärt, wie er es gemeint hat.“ Jetzt müsse man „nicht ewig darauf herumreiten“. Palmer hatte über schwere Corona-Fälle …

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Habermas schaltet sich in Diskussion über Freiheitsrechte ein

Der Philosoph Jürgen Habermas hat sich besorgt über die in der Coronakrise aufgeflammte Diskussion über das Verhältnis von Lebensschutz und Freiheitsrechten geäußert. „Im gegebenen Kontext beunruhigt mich, wie nun auch Juristen in den Chor derer einstimmen, die den im zweiten Satz des zweiten Artikels unseres Grundgesetzes gewährleisteten `Lebensschutz` gegenüber der in Artikel 1 genannten, gewissermaßen über allen Grundrechten thronenden `Menschenwürde` …

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Grüne kritisieren Klima-Protest von „Extinction Rebellion“

Der radikalere Klima-Protest unter anderem der Aktivisten-Gruppe „Extinction Rebellion“ stößt selbst bei Grünen-Politikern nun auf Ablehnung. Die Protestler, die bereits den Flughafen London mit Drohnen lahmlegen wollten und nun Straßen-Blockaden angekündigt haben, hätten zwar damit Recht, dass das Klima-Paket der Bundesregierung „ein unverantwortlicher Witz“ sei, sagte der Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold der „Bild“ (Montagsausgabe). „Aber: In keiner Demokratie darf man Veränderung …

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Palmer wirft AfD Bagatellisierung von rechter Gewalt vor

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. „Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe). So wie die Anhänger der AfD auf dem rechten Auge blind seien, seien jedoch auch viele, …

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