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News zu Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.

„Die Partei“-Chef spricht sich für EU-Reformen aus

Die Partei Chef spricht sich fuer EU Reformen aus 310x205 - "Die Partei"-Chef spricht sich für EU-Reformen aus

Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender von "Die Partei" und ihr Spitzenkandidat bei der Europawahl, hat sich für eine Reform der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. "Es müsste ein Initiativrecht für das Parlament geschaffen werden", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Außerdem können wir aktuell den Menschen in Europa keine größeren Zusammenschlüsse mehr zumuten, weil …

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Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um

Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um 310x205 - Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um

Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat seit ihrem Amtsantritt im März 2018 insgesamt 14 Gesetzesvorhaben umgesetzt, darunter sieben Koalitionsprojekte wie das Mieterschutzgesetz und die sogenannte Musterfeststellungsklage. Weitere 15 Gesetze seien in Planung oder bereits zur weiteren Beratung in den Bundestag eingebracht worden, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) …

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Barley will am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten

Barley will am Wahlabend als Justizministerin zuruecktreten 310x205 - Barley will am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend von ihrem Amt als Bundesjustizministerin zurücktreten. "Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf", sagte Barley den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Am 26. Mai ist …

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MAN-Chef Drees: Lkw-Fahrer werden noch eine ganze Weile gebraucht

MAN Chef Drees Lkw Fahrer werden noch eine ganze Weile gebraucht 310x205 - MAN-Chef Drees: Lkw-Fahrer werden noch eine ganze Weile gebraucht

MAN-Chef Joachim Drees glaubt nicht, dass der Beruf des Lkw-Fahrers in absehbarer Zeit aussterben wird. In der Debatte um fahrerlose Lkw sei "ein ziemlicher Hype entstanden", sagte der Chef des Münchner Lkw-Herstellers der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Inzwischen merken alle, dass die Technik hochkomplex ist und autonome Lkw ziemlich teuer sein …

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Barley hofft nach EU-Wahl auf neue berufliche Optionen

Barley hofft nach EU Wahl auf neue berufliche Optionen 310x205 - Barley hofft nach EU-Wahl auf neue berufliche Optionen

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt sich optimistisch, dass sich ihr nach dem Wechsel nach Brüssel neue berufliche Optionen eröffnen. "Das hat etwas mit meinem Urvertrauen zu tun. Beruflich, privat, politisch ist meine Erfahrung: Ich tue da, wo ich bin, alles, was ich kann. Und dann …

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Steve Bannon rät AfD zu Konzentration auf wirtschaftliche Fragen

Steve Bannon raet AfD zu Konzentration auf wirtschaftliche Fragen 310x205 - Steve Bannon rät AfD zu Konzentration auf wirtschaftliche Fragen

Donald Trumps Ex-Berater Steve Bannon will sich auch nach der EU-Wahl weiter politisch in Europa engagieren. "Ich möchte in der europäischen Politik präsent bleiben", sagte Bannon der "Welt". Nach seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus war der frühere Chefstratege des US-Präsidenten nach Europa gegangen, um Europas Rechtspopulisten zu stärken und …

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Kurz fordert neuen EU-Vertrag mit härteren Sanktionen

Kurz fordert neuen EU Vertrag mit haerteren Sanktionen 310x205 - Kurz fordert neuen EU-Vertrag mit härteren Sanktionen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert einen neuen europäischen Vertrag mit härteren Strafen. Er müsse "neben klaren Spielregeln auch Sanktionen vorsehen, die tatsächlich greifen", schreibt Kurz in einem Beitrag für die FAZ (Samstagsausgabe). "Es kann nicht sein, dass einige Mitgliedstaaten zwar willens sind, Fördermittel aus Brüssel anzunehmen, aber gleichzeitig unser gemeinsames …

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US-Außenminister will Berlin-Besuch am 31. Mai 2019 nachholen

US Aussenminister will Berlin Besuch am 31. Mai nachholen 310x205 - US-Außenminister will Berlin-Besuch am 31. Mai 2019 nachholen

US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen. Das habe Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch angekündigt, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Pompeo hatte wegen der Iran-Krise vor neun Tagen seine lange …

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