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News zu Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.

Wirtschaftsverbände warnen: Brexit wird unterschätzt

Mehrere Wirtschaftsverbände kritisieren die mangelnde Vorbereitung deutscher Firmen auf den Brexit. „Selbst wenn sich die britische Regierung jetzt bewegt: Die Unternehmen müssen auch für den Fall planen, dass es zu keiner Einigung kommt“, sagte Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der „Welt am Sonntag“. Lang ist damit …

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Trump verbucht Nato-Gipfel als Erfolg für sich

US-Präsident Donald Trump verbucht den Verlauf des Nato-Gipfels als Erfolg für sich. „Great success today at NATO! Billions of additional dollars paid by members since my election. Great spirit!“, schrieb der US-Präsident am Donnerstagabend auf Twitter. Rückendeckung für diese Haltung bekam Trump von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der US-Präsident habe beim …

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Hardt: Nato trotz Trump stabiler als vor zwei Jahren

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trump einen „konfrontativen“ und „disruptiven Stil“ beim Nato-Gipfel in Brüssel vorgeworfen. „Die Äußerungen entsprechen dem disruptiven Stil des Präsidenten, den er leider auch in internationalen Fragen an den Tag legt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag der „Welt“ (Freitagausgabe). „Sie sind allerdings …

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Trump: Nato „viel stärker“ als vor zwei Tagen

US-Präsident Donald Trump hat die Nato nach dem zweitägigen Gipfel in Brüssel als „viel stärker“ als zu Beginn des Treffens bezeichnet. „Ich habe gestern erklärt, dass ich mit dem was hier geschieht ausgesprochen unglücklich bin“, sagte Trump am Donnerstagmittag in Brüssel. Dann hätten aber alle Nato-Staaten ihre finanziellen Zusagen „erheblich …

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Nato-Gipfel: Streit über Militärausgaben geht weiter

Am zweiten Tag des Nato-Gipfels in Brüssel ist erneut ein Streit über die Militärausgaben ausgebrochen. US-Präsident Donald Trump soll sogar offen mit einem Alleingang der USA in Verteidigungsfragen gedroht haben, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomaten. „Ich habe für Deutschland deutlich gemacht, dass wir wissen, dass wir mehr …

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Finanzaufsicht Esma nimmt europäische Börsenbetreiber ins Visier

Ein Streit zwischen Börsen und Banken über Marktdaten hat die europäische Finanzaufsicht Esma auf den Plan gerufen. Die Esma habe in einem Fragebogen bei Marktteilnehmern Informationen über die Datenpreise eingeholt, sagte ein Sprecher der Behörde dem „Handelsblatt“. Abgabefrist war vergangenen Freitag. Im Rahmen der Erhebung soll laut Esma geprüft werden, …

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Nato will stärker auf Abschreckung setzen

Die Nato will künftig mehr auf Abschreckung setzen. Es seien auf dem Nato-Gipfel am Mittwoch Entscheidungen getroffen worden, wonach die Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten verstärkt werden sollten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem ersten Tag des zweitägigen Gipfels in Brüssel. Besonderes Augenmerk sollte künftig auf den Bereich der „Cyberabwehr“ gelegt werden. …

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Nato-Gipfel beginnt in Brüssel

In Brüssel hat am Mittwoch der zweitägige Nato-Gipfel begonnen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am Nachmittag die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten. Bei dem Bündnistreffen wollen die Nato-Länder unter anderem ein klares Bekenntnis zum in Deutschland umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für höhere Verteidigungsausgaben abgeben. Außerdem soll es um das Verhältnis zu Russland …

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Merkel wehrt sich gegen Trump-Angriff

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach Deutschland von Russland „kontrolliert“ werde. „Ich bin sehr froh, dass wir heute in Freiheit vereint sind als die Bundesrepublik Deutschland“, sagte Merkel am Mittwoch vor Beginn des Nato-Gipfels in Brüssel. Deshalb könne man auch „eigenständige Politik machen und …

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