Nach der Flutkatastrophe in Teilen Europas hat die EU Probleme, ihre in Aussicht gestellten Finanz-Hilfen zügig bereitzustellen. Die verfügbaren Gelder…
WeiterlesenBrüssel
Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeworfen, für eine steigende Inflation zu sorgen. „Inflation ist der Taschendieb des…
Weiterlesen
Im Kampf gegen Terrorgefahren in Europa setzt die Union von Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) auf die Einführung einer europäischen Gefährderdatei.…
Weiterlesen
Die EU-Kommission hat beim Europäischen Gerichtshof Finanzsanktionen gegen Polen beantragt. Hintergrund ist die umstrittene Justizreform. EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) nannte…
Weiterlesen
Die Europäische Union arbeitet an neuen Plänen zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO). Die zuständigen Abgeordneten des Europaparlaments schlagen vor, das…
Weiterlesen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wehrt sich gegen Vorwürfe, seine grün-geführte Regierung habe den Windkraftausbau zu wenig vorangetrieben. Die Verantwortung an…
Weiterlesen
Eine angekündigte Klage des Europaparlaments gegen die EU-Kommission wird von den Juristen des Parlaments kritisch betrachtet. Die Chancen auf einen…
Weiterlesen
Die Ukraine hat als Gegenleistung für die Fertigstellung der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 eine rasche Aufnahme in die NATO…
Weiterlesen
In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan ruft Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zum Widerstand gegen den EU-Vorsitz…
Weiterlesen
Die EU-Kommission verweigert der griechischen Küstenwache vorerst weitere Soforthilfen. „Griechenland hat zusätzliche Mittel für den Grenzschutz angefragt, insbesondere in der…
Weiterlesen
Die Europäische Kommission ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, bereits in den nächsten Wochen konkrete Angebote für die Aufnahme von Flüchtlingen für…
Weiterlesen