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News zu Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.

ARD-Vorsitzender Wilhelm plant „europäisches Youtube“

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm will den US-Internetkonzernen Google und Facebook eine europäische Digitalplattform mit Qualitätsinhalten von öffentlich-rechtlichen, privaten und staatlichen Anbietern entgegenstellen. „Was wir brauchen, ist eine europäische digitale Infrastruktur – eine Plattform von Qualitätsangeboten im Netz, an der sich die öffentlich-rechtlichen, die privaten Rundfunkanbieter, die Verlage, aber auch Institutionen …

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Brüssel verschärft Kartell-Ermittlungen gegen deutsche Autobauer

Die EU-Kommission verschärft ihre Kartell-Ermittlungen gegen die deutschen Autobauer BMW, Daimler und den VW-Konzern. Man habe eine eingehende Untersuchung eingeleitet‚ um zu prüfen, ob die Unternehmen unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften Absprachen getroffen haben, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstagvormittag mit. Damit wollten sie möglicherweise erreichen, „bei der Entwicklung und …

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Europäer wollen US-Sanktionen gegen Iran umgehen

In Europa arbeiten zahlreiche Akteure aus Politik und Wirtschaft an einem Modell, um die neuen US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Freitagausgabe) sieht der Plan vor, dass der Handel mit de Iran in Zukunft weitgehend als Tauschgeschäft ohne direkte Finanzströme ablaufen soll. Denn internationale Banken, …

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Flughafenverband rechnet mit Ausfällen auch im Herbst

Flugpassagiere müssen sich nach Worten des Präsidenten des Flughafenverbands (ADV), Fraport-Chef Stefan Schulte, auch in den kommenden Monaten auf Probleme im Luftverkehr einstellen. „Es wird auch im Herbst noch Verspätungen und Ausfälle geben“, sagte Schulte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Es sollte zumindest besser werden als im chaotischen Sommer. Wir …

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Europäische Bahnindustrie sieht Jobs durch Wettbewerb gefährdet

Die europäische Bahnindustrie fordert bei öffentlichen Aufträgen von den europäischen Staaten Mindestwertschöpfungsklauseln und andere Abwehrmaßnahmen gegen „unfaire“ Konkurrenz aus dem Ausland. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). In einem vom deutschen Verband der Bahnindustrie (VDB) verfassten und mit dem europäischen und weiteren nationalen Verbänden unter anderem in Frankreich und Österreich abgestimmten …

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Niedersachsen drohen wegen Versäumnissen bei Natura 2000 EU-Strafen

Ausweisung von FFH-Gebiete für das Schutzgebietsnetz Natura 2000 reißen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf Zahlen des Niedersächsischen Landkreistages (NLT). Demnach muss das Land bis Jahresende 385 gesicherte FFH-Gebiete an die EU melden. Zum Juli waren demnach aber noch 213 Verfahren offen. Davon sollen nach Angaben …

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Vereinigung Cockpit für einheitliche Streikregeln in Europa

Für einheitliche Streikregeln in Europa spricht sich Martin-Joachim Locher, Präsident der Vereinigung Cockpit (VC), aus. „Bislang sind die Unterschiede bei den Tarifvertragsrechten in den europäischen Ländern zu groß. Das muss dringend vereinheitlicht werden“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe). Die Piloten-Gewerkschaft werbe in Brüssel dafür, grenzüberschreitend zu denken. Dies …

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Kommentar zum Zinsschritt der britischen Notenbank

Der unzuverlässige Liebhaber hat geliefert. Mark Carney, den Gouverneur der Bank of England, muss der Spitzname, der ihm von einem Unterhausabgeordneten wegen seiner Wankelmütigkeit verliehen wurde, schon sehr geärgert haben. Vermutlich so sehr, dass er dieses Mal nicht schon wieder einen Rückzieher machen wollte. Schließlich wurde am Markt die Wahrscheinlichkeit …

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Ist der Handelsstreit vom Tisch?

Noch Anfang Juli ließ US-Präsident Donald Trump auf seine Drohungen gegenüber den deutschen Autobauern Taten folgen. Es ließ die Strafzölle in Höhe von 25 % prüfen, wenn es zum Import von Autos kommt. Doch nun kommt es zu einer Atempause, denn es hat den Anschein, dass der US-Präsident und der …

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