Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht. Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.
Europa

EU-Kommission: Keine Griechenland-Flüchtlinge auf Kreuzfahrtschiff

Die EU-Kommission hat ein Angebot des Bonner Reiseveranstalters Phoenix abgelehnt, auf einem Kreuzfahrtschiff Flüchtlinge von den griechischen Inseln unterzubringen. Das…

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EU-Kommission will koordinierte Vorgehensweise bei Exit-Strategie

In der Debatte um den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen fordert die EU-Kommission eine koordinierte Vorgehensweise der Mitgliedstaaten. „Der Zeitpunkt und…

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Europa

EU-Kommission ruft zu Verlängerung von Einreisestopps bis 15. Mai 2020 auf

Die EU-Kommission hat die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder aufgefordert, den weitgehenden Einreisestopp in die Europäische Union aufgrund der Coronakrise…

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Europa

EU-Kommission dringt auf raschen Ausbau von digitaler Bildung

Vor dem Hintergrund der europaweiten Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie drängt die EU-Kommission auf schnelle Konsequenzen für den Ausbau des digitalen…

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Europa

20 EU-Länder haben wegen Corona Grundrechte eingeschränkt

Im Kampf gegen das Coronavirus hat nach Angaben der Europäischen Kommission die große Mehrheit der EU-Länder mittlerweile die Grundrechte ihrer…

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Wirtschaftsweisen-Chef Feld stützt Scholz in Eurobonds-Debatte

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, hat Eurobonds erneut abgelehnt und den Kurs der Bundesregierung in der Debatte um die…

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Europa

EU-Erweiterungskommissar: Finanzhilfen für Westbalkan wichtig

Nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi sind die Nachbarstaaten der Europäischen Union, wie etwa die Länder auf dem Westbalkan, im…

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Europa

Barley verlangt wegen Corona mehr Kompetenzen für EU

Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europaparlaments, fordert wegen der Coronakrise mehr Kompetenzen für die EU. „Bei einer Pandemie muss das…

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News

EU-Kommission: Gutscheine für ausgefallene Flüge sind zulässig

In der Diskussion um Erstattungen für gestrichene Flüge, signalisiert die EU-Kommission den betroffenen Fluggesellschaften Entgegenkommen: In der Coronakrise sind Airlines…

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Europa

EU-Operation „Irini“: Deutschland bietet Seefernaufklärer an

Deutschland will sich mit einem Flugzeug an der neuen EU-Operation „Irini“ im Mittelmeer zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligen.…

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News

Röttgen kritisiert Orbáns Notstandsgesetz als „Dammbruch“

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Notstandsgesetz in Ungarn scharf kritisiert. „Orbáns Notstandsgesetz schaltet de facto die Opposition aus“, schrieb…

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