Start > News zu Brüssel (Seite 3)

News zu Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.

Merkel zum EU-Postenpoker: „Gut Ding will Weile haben“

Merkel zum EU Postenpoker Gut Ding will Weile haben 310x205 - Merkel zum EU-Postenpoker: "Gut Ding will Weile haben"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft im Streit über die Besetzung der künftigen EU-Spitze weiter auf eine baldige Entscheidung. "Wir haben ausführlich diskutiert, das kann man glaube ich nicht bestreiten", sagte Merkel am Montagmittag nach der Unterbrechung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals in Brüssel. Dass …

Jetzt lesen »

EU-Haushaltskommissar warnt Italien vor Defizitverfahren

EU Haushaltskommissar warnt Italien vor Defizitverfahren 310x205 - EU-Haushaltskommissar warnt Italien vor Defizitverfahren

Im Schuldenstreit mit Italien hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) Rom bei einem weiteren Nein zu deutlichen Sparmaßnahmen die Einleitung eines Defizitverfahrens in dieser Woche angekündigt und vor einem Vertrauensverlust von Investoren und harten finanziellen Konsequenzen gewarnt. "Man muss sehen, ob die Italiener in diesen Tagen für die Haushaltsstruktur 2020 sowohl …

Jetzt lesen »

Morgennachrichten 01.07.2019

Morgennachrichten 01.07.2019 1562033769 310x205 - Morgennachrichten 01.07.2019

Waldbrand bei Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern. In Brüssel stecken die Beratungen über die Besetzung der Spitzenposten in der EU offenbar fest. Und: In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Jetzt lesen »

Timmermans soll EU-Kommissionschef werden

Timmermans soll EU Kommissionschef werden 310x205 - Timmermans soll EU-Kommissionschef werden

Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge neuer EU-Kommissionspräsident werden. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber solle dafür den Posten des EU-Parlamentspräsidenten besetzen, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Der belgische Premierminister Charles Michel könnte demnach EU-Ratspräsident werden. Der Bayerische Rundfunk berichtet unter Berufung auf "höchste EU-Kreise" ebenfalls, dass …

Jetzt lesen »

SPE-Generalsekretär mahnt zu Einigung bei EU-Spitzenpersonal

SPE Generalsekretaer mahnt zu Einigung bei EU Spitzenpersonal 310x205 - SPE-Generalsekretär mahnt zu Einigung bei EU-Spitzenpersonal

Der Generalsekretär der europäischen Sozialdemokraten (SPE), der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post, hat vor dem EU-Gipfel am Sonntag bekräftigt, dass nur ein Spitzenkandidat EU-Kommissionspräsident werden könne. "Das, was vor der Europawahl gesagt wurde, muss auch nach der Wahl gelten. Es ist gut, dass die führenden Fraktionen im Europäischen Parlament in den Tagen …

Jetzt lesen »

Gutachten hält Klöckners Tierwohl-Label für nicht rechtskonform

Gutachten haelt Kloeckners Tierwohl Label fuer nicht rechtskonform 310x205 - Gutachten hält Klöckners Tierwohl-Label für nicht rechtskonform

Das freiwillige staatliche Tierwohl-Label für Schweinefleisch, das Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) gegen den Widerstand der SPD und aus den eigenen Reihen durchsetzen will, täuscht einem Rechtsgutachten zufolge die Verbraucher und unterlaufe Tierschutzrecht. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf die von Greenpeace angeforderte Expertise. Demnach werde …

Jetzt lesen »

EU-Spitzenbeamte: Oettinger mahnt Berlin zum Handeln

EU Spitzenbeamte Oettinger mahnt Berlin zum Handeln 310x205 - EU-Spitzenbeamte: Oettinger mahnt Berlin zum Handeln

Der EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, Günther Oettinger (CDU), fordert die Bundesregierung auf, sich stärker dafür einzusetzen, dass mehr deutsche Beamte in hochrangige Positionen in der EU aufrücken. "Langfristig ist es notwendig, gerade bei jungen Akademikern stärker für den öffentlichen Dienst in Europa zu werben", sagte Oettinger dem "Spiegel" in …

Jetzt lesen »

Voestalpine-Chef kritisiert Industriepolitik der EU-Kommission

Voestalpine Chef kritisiert Industriepolitik der EU Kommission 310x205 - Voestalpine-Chef kritisiert Industriepolitik der EU-Kommission

Der scheidende Vorstandschef des österreichischen Stahlkonzerns Voestalpine, Wolfgang Eder, hat Brüssel aufgefordert, die Konsolidierung der Stahlbranche in Europa zu ermöglichen, um damit die Voraussetzungen für Weltmarktführer zu schaffen. "Wenn wir nicht bereit sind globale Champions zu bilden, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir global verlieren", sagte er dem …

Jetzt lesen »

Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt 310x205 - Lambrecht als Bundesjustizministerin vereidigt

Christine Lambrecht (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesjustizministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten. "Das Feld, das Sie nun als Ministerin bestellen dürfen, ist für Sie keine Terra incognita, ganz im Gegenteil", sagte Steinmeier. Lambrecht habe sich …

Jetzt lesen »

EU-Sondergipfel: Weber kritisiert Macron

EU Sondergipfel Weber kritisiert Macron 310x205 - EU-Sondergipfel: Weber kritisiert Macron

Wenige Tage vor dem entscheidenden EU-Sondergipfel zur Besetzung der europäischen Topjobs hat der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen. "Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen. …

Jetzt lesen »